Rechtsprechung
   BGH, 18.04.1991 - IX ZR 149/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,175
BGH, 18.04.1991 - IX ZR 149/90 (https://dejure.org/1991,175)
BGH, Entscheidung vom 18.04.1991 - IX ZR 149/90 (https://dejure.org/1991,175)
BGH, Entscheidung vom 18. April 1991 - IX ZR 149/90 (https://dejure.org/1991,175)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anfechtung - Sicherungsübereignung - Bestimmtheit - Anfechtung - Konkurs

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit einer antezipierten Sicherungsübereignung mit nur allgemein vereinbarter Pflicht zur "Deklarierung"

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachweis der Benachteiligungsabsicht bei Erfüllung wirksamer Verbindlichkeiten; Wirksamkeit einer antizipierten Sicherungsübereignung; Erstattungsanspruch des Anfechtungsgegners

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 2144
  • NJW-RR 1991, 1266 (Ls.)
  • ZIP 1991, 807
  • MDR 1991, 622
  • WM 1991, 1273
  • DB 1991, 2659
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • BGH, 29.11.2007 - IX ZR 30/07

    Zur Anfechtbarkeit von Globalzessionen

    Das Urteil vom 18. April 1991 (IX ZR 149/90, WM 1991, 1273, 1277) geht von derselben anfechtungsrechtlichen Anknüpfung aus.
  • BGH, 04.12.1997 - IX ZR 47/97

    Anforderungen an Nachweis der Benachteiligungsabsicht; Anfechtung von im Zuge von

    Die Benachteiligungsabsicht im Sinne von § 31 KO erfordert wenigstens, daß die Benachteiligung der Gläubiger im allgemeinen als Erfolg der Rechtshandlung mit gewollt ist (vgl. BGH, Urt. v. 18. April 1991 - IX ZR 149/90, WM 1991, 1273, 1275; v. 18. Februar 1993 - IX ZR 129/92, WM 1993, 738, 739; Kilger/K. Schmidt, KO 16. Aufl. § 31 Anm. 4).
  • BGH, 17.07.2008 - IX ZR 96/06

    Übereignung einer Sachgesamtheit durch Besitzkonstitut

    Die Verweisung auf eine dem Vertrag als Anlage beigefügte Inventur, welche das Sicherungsgut lediglich nach Gewicht und Gattung ("Bleche", "Formstahl", "Rohre") beschreibt und daneben nur die Angabe des Lagerhalters sowie einer Order-Nummer enthält, die ohne den Rückgriff auf Geschäftsbücher keinen Aussagegehalt besitzt, genügt nicht zur Spezifizierung (BGH, Urt. v. 18. April 1991 - IX ZR 149/90, NJW 1991, 2144, 2146 unter III. 1. a bb; Gehrlein MDR 2001, 911, 912).
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