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   BGH, 03.05.2018 - IX ZR 151/16   

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https://dejure.org/2018,13456
BGH, 03.05.2018 - IX ZR 151/16 (https://dejure.org/2018,13456)
BGH, Entscheidung vom 03.05.2018 - IX ZR 151/16 (https://dejure.org/2018,13456)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 2018 - IX ZR 151/16 (https://dejure.org/2018,13456)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 7 Nr. 3 VTV, § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § ... 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO, § 133 Abs. 1 InsO, § 129 Abs. 1 InsO, § 18 Abs. 5 des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe, § 273 BGB, § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Vorsatzanfechtung der Verrechnung von Beitragsforderungen einer Sozialkasse mit Erstattungsansprüchen eines Arbeitgebers

  • rewis.io
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorsatzanfechtung der Verrechnung von Beitragsforderungen einer Sozialkasse mit Erstattungsansprüchen eines Arbeitgebers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Vorsatzanfechtung der Verrechnung von Beitragsforderungen einer Sozialkasse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2018, 527
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 18.07.2019 - IX ZR 258/18

    Die Hoffnung stirbt zuletzt!

    cc) Etwas Anderes ergibt sich nicht daraus, dass der Senat im Fall einer Verrechnung der Beitragsforderung einer Urlaubskasse mit dem Anspruch des Arbeitgebers auf Erstattung von Urlaubsvergütungen eine Gläubigerbenachteiligung verneint hat (BGH, Beschluss vom 3. Mai 2018 - IX ZR 150/16, WM 2018, 1063 Rn. 6; vom 3. Mai 2018 - IX ZR 151/16, NZI 2018, 527 Rn. 6).
  • BGH, 18.07.2019 - IX ZR 259/18

    Insolvenzanfechtung von Erstattungsleistungen einer Sozialkasse

    cc) Etwas Anderes ergibt sich nicht daraus, dass der Senat im Fall einer Verrechnung der Beitragsforderung einer Urlaubskasse mit dem Anspruch des Arbeitgebers auf Erstattung von Urlaubsvergütungen eine Gläubigerbenachteiligung verneint hat (BGH, Beschluss vom 3. Mai 2018 - IX ZR 150/16, WM 2018, 1063 Rn. 6; vom 3. Mai 2018 - IX ZR 151/16, NZI 2018, 527 Rn. 6).
  • OLG Frankfurt, 18.07.2018 - 4 U 184/17

    Insolvenzanfechtung: Gläubigerbenachteiligung durch Verkürzung der Aktivmasse

    Er meint, der Bundesgerichtshof (BGH) habe unlängst in zwei Beschlüssen vom 3.5.2018 (Az. IX ZR 150/16 sowie IX ZR 151/16) zum Ausdruck gebracht, dass in einer Konstellation wie der vorliegenden eine Gläubigerbenachteiligung zu verneinen sei.

    Anders als der Beklagte meint, hat der BGH in den Beschlüssen vom 3.5.2018 (Az. IX ZR 150/16 sowie IX ZR 151/16) nicht entschieden, dass in Konstellationen wie der vorliegenden die Gläubigerbenachteiligung zu verneinen sei.

  • OLG Frankfurt, 17.07.2018 - 4 U 186/17
    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus den beiden Entscheidungen des BGH vom 03.05.2018 (Az. IX ZR 150/16 sowie IX ZR 151/16).
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