Rechtsprechung
   BGH, 27.10.2016 - IX ZR 160/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,42004
BGH, 27.10.2016 - IX ZR 160/14 (https://dejure.org/2016,42004)
BGH, Entscheidung vom 27.10.2016 - IX ZR 160/14 (https://dejure.org/2016,42004)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 2016 - IX ZR 160/14 (https://dejure.org/2016,42004)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,42004) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 134 InsO, § 143 Abs 2 InsO, § 818 Abs 3 BGB
    Insolvenzanfechtung wegen unentgeltlicher Leistung: Berufung auf Entreicherung bei Einsatz des erhaltenen Geldes zur Tilgung bestehender Verbindlichkeiten und zur Erfüllung neuer Verbindlichkeiten

  • Deutsches Notarinstitut

    InsO §§ 134, 143 Abs. 2; BGB § 818 Abs. 3
    Entreicherungseinwand des Empfängers einer unentgeltlichen Zuwendung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berufung des Empfängers einer unentgeltlichen Zuwendung auf Entreicherung bei Einsatz des erhaltenen Geldes zur Tilgung bestehender Verbindlichkeiten; Darlegung der anderweitigen Verwendung der zur Schuldtilgung freigewordenen Mittel; Entreicherung des Empfängers einer ...

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Einwand der Entreicherung gegen Rückgewähranspruch aus Insolvenzanfechtung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, wann der Empfänger einer unentgeltlichen Leistung sich auf Entreicherung berufen kann, wenn er die Zuwendung zur Tilgung bestehender oder zur Begründung neuer Verbindlichkeiten eingesetzt hat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 143 Abs. 2; BGB § 818 Abs. 3
    Berufung des Empfängers einer unentgeltlichen Zuwendung auf Entreicherung bei Einsatz des erhaltenen Geldes zur Tilgung bestehender Verbindlichkeiten; Darlegung der anderweitigen Verwendung der zur Schuldtilgung freigewordenen Mittel; Entreicherung des Empfängers einer ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Einwand der Entreicherung gegen Rückgewähranspruch aus Insolvenzanfechtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Insolvenzanfechtung - und Schuldentilgung des Beschenkten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Spenden an eine Kirche - und die Insovlenzanfechtung

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    (Keine) Entreicherung bei Insolvenzanfechtung wegen unentgeltlicher Leistung

Besprechungen u.ä. (2)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Darlegungs- und Beweislast des Empfängers einer unentgeltlichen Leistung zur Entreicherung nach § 143 Abs. 2 InsO

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Einwand der Entreicherung bei Empfang einer unentgeltlichen Zuwendung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 111
  • ZIP 2016, 2326
  • MDR 2017, 363
  • NZI 2017, 31
  • WM 2016, 2319
  • DB 2016, 2840
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 15.12.2016 - IX ZR 113/15

    Gläubigeranfechtung bei teilweise unentgeltlicher Leistung: Duldungsanspruch des

    Weist er im Anfechtungsprozess nach, die Gegenleistung erbracht zu haben (vgl. BGH, Urteil vom 17. Dezember 2009 - IX ZR 16/09, NZI 2010, 295 Rn. 17 zu § 143 InsO; vom 27. Oktober 2016 - IX ZR 160/14, WM 2016, 2319 Rn. 11 zu § 143 InsO; MünchKomm-AnfG/Kirchhof, § 11 Rn.151), kann er gemäß § 11 Abs. 2 AnfG insoweit Entreicherung einwenden, wenn er nicht - was der Anfechtungsgläubiger zu beweisen hat (MünchKomm-AnfG/Kirchhof, § 11 Rn. 152) - wegen Unredlichkeit oder Rechtshängigkeit verschärft haftet.
  • BGH, 27.06.2019 - IX ZR 167/18

    Jede Forderung eines Gesellschafters auf Rückzahlung eines vom Gesellschafter aus

    Sollten - wie das Berufungsgericht bei seiner alternativen Begründung unterstellt - die einzelnen Rückzahlungen der Schuldnerin in der Gesamthöhe von 359.407.568,83 EUR eine unentgeltliche Leistung darstellen, kommt eine Beschränkung der Höhe des Anfechtungsanspruchs daher nur in Betracht, sofern die F.    durch erneute Auszahlungen innerhalb des kontokorrentähnlichen Kreditverhältnisses, welche der jeweiligen unentgeltlichen Leistung der Schuldnerin nachfolgten, die bei der Schuldnerin eingetretene Gläubigerbenachteiligung wieder beseitigt haben sollte (vgl. BGH, Urteil vom 25. Januar 2018 - IX ZR 299/16, WM 2018, 328 Rn. 10 ff) oder sofern sich die F.    auf eine fehlende Bereicherung gemäß § 143 Abs. 2 InsO berufen kann (vgl. BGH, Urteil vom 27. Oktober 2016 - IX ZR 160/14, WM 2016, 2319 Rn. 11 ff).
  • BAG, 21.12.2016 - 5 AZR 273/16

    Arbeitsentgelt - Lohnsteuer - Sozialversicherung

    Lediglich wenn der Arbeitnehmer das ihm entgegen öffentlichem Recht Zugeflossene an die zuständigen Stellen selbst abführt, kann er dem Rückforderungsverlangen des Arbeitgebers Entreicherung nach § 818 Abs. 3 BGB entgegen halten (allg. zu den Voraussetzungen der Entreicherung vgl. BGH 27. Oktober 2016 - IX ZR 160/14 - Rn. 13 ff.) .
  • FG Hamburg, 12.06.2018 - 3 K 77/17

    Erbschaft- und Schenkungsteuer: Keine Schenkungsteuer bei gemeinsamer

    Es liegen nämlich sog. Luxusaufwendungen vor, d. h. solche Aufwendungen, die allein mit Hilfe des bzw. durch das Erlangte/n vorgenommen werden und die sich der Empfänger sonst nicht geleistet hätte (vgl. BGH-Urteil vom 27.10.2016 IX ZR 160/14, NJW-RR 2017, 111).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht