Volltextveröffentlichungen (16)

• lexetius.com

  StBerG § 68 aF

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 68 StBerG vom 04.11.1975
  Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen Steuerberater nach altem Recht: Verjährungsbeginn für einen Kostenschaden durch Rückgängigmachung einer formwechselnden Umwandlung auf Grundlage der Beratungstätigkeit eines neuen Steuerberaters sowie eines späteren ...

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Beginn der Verjährung des durch die weitere Beratung eines Steuerberaters entstandenen Kostenschadens

• WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

  Zum Verjährungsbeginn nach § 68 StBerG a.F., wenn ein neuer steuerlicher Berater den Mandanten auf eine fehlerhafte steuerliche Gestaltungsberatung des vormaligen Beraters hinweist und der Mandant Maßnahmen ergreift, die ihm zur Beseitigung der Folgen der fehlerhaften ...

• Betriebs-Berater

  Beginn der Verjährung des durch die weitere Beratung eines neuen Steuerberaters entstandenen Kostenschadens

• rewis.io

  Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen Steuerberater nach altem Recht: Verjährungsbeginn für einen Kostenschaden durch Rückgängigmachung einer formwechselnden Umwandlung auf Grundlage der Beratungstätigkeit eines neuen Steuerberaters sowie eines späteren ...

• ra.de
• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Verjährungsbeginn eines Schadensersatzanspruchs gegen den Steuerberater wegen Kosten für Umsetzung einer fehlerhaften Gestaltungsberatung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StBerG § 68
  Beginn der Verjährung des durch die weitere Beratung eines Steuerberaters entstandenen Kostenschadens

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Zur Verjährung von Ansprüchen gegen den Steuerberater wegen falscher Beratung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der Beratungsfehler des früheren Steuerberaters - und die Verjährung des Kostenschadens

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Zum Beginn der Verjährung eines durch eine weitere Beratung entstandenen Schadens nach fehlerhafter steuerlicher Erstberatung

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Beginn der Verjährung eines durch die weitere Beratung eines Steuerberaters entstandenen Kostenschadens

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Beginn der Verjährung des durch die weitere Beratung eines neuen Steuerberaters entstandenen Kostenschadens

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Zur Haftung wegen fehlerhafter Gestaltungsberatung

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Beginn der Verjährung eines durch die weitere Beratung eines Steuerberaters entstandenen Kostenschadens

Papierfundstellen

• NJW 2015, 2190
• ZIP 2015, 45
• MDR 2015, 649
• VersR 2016, 131
• WM 2015, 2064
• BB 2015, 1346
• DB 2015, 1282
• DB 2015, 1285

Wird zitiert von ... (25)

• OLG Düsseldorf, 22.08.2018 - U (Kart) 1/17

  Schadensersatzansprüche eines kommunalen Verkehrsunternehmens wegen Verstoßes der …

  (a) Grundsätzlich ist bei Vermögensschäden für die Entstehung des Anspruchs im Sinne des Verjährungsrechts der Eintritt des Schadens erforderlich, so dass bloße Vermögensgefährdungen bzw. ein noch nicht verwirklichtes Schadensrisiko regelmäßig nicht ausreichen (…vgl. BGH, Urteil v. 9. Dezember 1999 - IX ZR 129/99 , BB 2000, 378, Rz. 8 bei juris;… Urteil v. 25. April 2013 - IX ZR 65/12 , NJW-RR 2013, 1212 Rz. 10; Urteil v. 23. April 2015 - IX ZR 176/12 , NJW 2015, 2190 Rz. 11;… BeckOK-BGB- Henrich , § 199 Rz. 14;… Grothe in Münchener Kommentar zum BGB [MüKo-BGB], 7. Aufl. [2015], § 199 Rz. 25;… Schmidt-Räntsch in Erman, BGB, 15. Aufl. [2017], § 199 Rz. 9, alle m.w.N.).
• BGH, 10.12.2015 - IX ZR 56/15

  Steuerberaterhaftung: Schadensberechnung bei Pflichtverletzung zu Lasten eines …

  Da die den Verjährungsbeginn auslösende Schadensentstehung regelmäßig die Bekanntgabe des belastenden Steuerbescheides gemäß § 122 Abs. 1, § 155 Abs. 1 Satz 2 AO voraussetzte (BGH, Urteil vom 2. Juli 1992 - IX ZR 268/91, BGHZ 119, 69, 70 ff;… vom 12. November 2009 - IX ZR 218/08, WM 2010, 138 Rn. 10) und eine anderweitige Verschlechterung der Vermögenslage des Mandanten vor Bekanntgabe der Steuerbescheide im Dezember 2011 nicht eingetreten war (vgl. für diesen Fall BGH, Urteil vom 23. April 2015 - IX ZR 176/12, NJW 2015, 2190, Rn. 14;… Chab, aaO § 7 Rn. 97), ist der Schaden erst nach dem 14. Dezember 2004 entstanden.

  Danach ist auch jetzt ein Steuerschaden noch nicht entstanden, solange es an der Bekanntgabe des belastenden Steuerbescheides fehlt (BGH, Urteil vom 23. April 2015, aaO Rn. 11), es sei denn, zuvor wäre ein anderer Schaden als der Steuerschaden bereits eingetreten (…BGH, aaO Rn. 14).

• OLG Düsseldorf, 23.01.2019 - U (Kart) 18/17

  Anforderungen an den Nachweis der Anwendung einer Kartellabsprache auf …

  (a) Grundsätzlich ist bei Vermögensschäden für die Entstehung des Anspruchs im Sinne des Verjährungsrechts der Eintritt des Schadens erforderlich, so dass bloße Vermögensgefährdungen bzw. ein noch nicht verwirklichtes Schadensrisiko regelmäßig nicht ausreichen (…vgl. BGH, Urteil v. 9. Dezember 1999 - IX ZR 129/99 , BB 2000, 378, Rz. 8 bei juris;… Urteil v. 25. April 2013 - IX ZR 65/12 , NJW-RR 2013, 1212 Rz. 10; Urteil v. 23. April 2015 - IX ZR 176/12 , NJW 2015, 2190 Rz. 11;… BeckOK-BGB- Henrich , § 199 Rz. 14;… Grothe in Münchener Kommentar zum BGB [MüKo-BGB], 7. Aufl. [2015], § 199 Rz. 25;… Schmidt-Räntsch in Erman, BGB, 15. Aufl. [2017], § 199 Rz. 9, alle m.w.N.).

 
• OLG München, 21.02.2018 - 15 U 2276/17

  Verjährte Schadensersatzansprüche - Grundsatz der Schadenseinheit in der …

  Das Setzen der Schadensursache und das Entstehen einer risikobehafteten Situation genügt nicht (…vgl. Palandt/Ellenberger, BGB, 77. Aufl., § 199 Rn. 15, 18; vgl. weiter BGH, Urteil vom 23. April 2015 - IX ZR 176/12, NJW 2015, 2190 Rn. 10; vom 20. Juni 1996 - IX ZR 106/95, NJW 1996, 2929: Ist der Mandant wegen eines Fehlers des vom Rechtsanwalt entworfenen Vertrages Schadensersatzansprüchen eines Dritten ausgesetzt, entsteht der Schaden erst mit der Geltendmachung dieses Anspruchs).

  Der Schadensersatzanspruch entsteht grundsätzlich einheitlich (Grundsatz der Schadenseinheit) auch für die erst in Zukunft fällig werdenden Beträge, sobald ein erster Teilbetrag durch Leistungsklage geltend gemacht werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 23. April 2015 - IX ZR 176/12, NJW 2015, 2190 Rn. 20 f;… Beschluss vom 1. Juli 2010 - IX ZR 117/09, GI aktuell 2011, 39 Rn. 2 mwN).

  Nach der Rechtsprechung des BGH läuft für alle adäquat verursachten, vorausseh- und zurechenbaren Nachteile aus ein und derselben Pflichtverletzung eines Beraters eine einheitliche Verjährungsfrist, die mit der Entstehung des ersten Teilschadens in Gang gesetzt wird (BGH, Urteil vom 18. Dezember 1997 - IX ZR 180/96, NJW 1998, 1488, 1489;… Beschluss vom 1. Juli 2010 - IX ZR 117/09, GI aktuell 2011, 39 Rn. 2; Urteil vom 23. April 2015 - IX ZR 176/12, NJW 2015, 2190;… vom 2. Februar 2017 - IX ZR 91/15, NJW-RR 2017, 506 Rn. 11).

  Weist ein neuer steuerlicher Berater den Mandanten auf eine fehlerhafte steuerliche Gestaltungsberatung des vormaligen Beraters hin und ergreift der Mandant Maßnahmen, die ihm zur Beseitigung der Folgen der fehlerhaften Beratung empfohlen worden sind, beginnt die Verjährung des durch die weitere Beratung entstandenen Kostenschadens spätestens mit der Bezahlung der Leistungen des neuen Beraters; mit einem späteren, auf Grund der fehlerhaften Gestaltungsberatung noch entstehenden Steuerschaden bildet der Kostenschaden eine Schadenseinheit (BGH, Urteil vom 23. April 2015 - IX ZR 176/12, NJW 2015, 2190).

  Es gilt eine einheitliche Verjährungsfrist, wenn schon beim Auftreten des ersten Schadens bei verständiger Würdigung mit weiteren wirtschaftlichen Nachteilen gerechnet werden kann (BGH, Urteil vom 23. April 2015 - IX ZR 176/12, NJW 2015, 2190 Rn. 20).

  Ob und in welchem Umfang sich der spätere Schaden noch verwirklicht, ist nicht maßgeblich (BGH, Urteil vom 23. April 2015 - IX ZR 176/12, NJW 2015, 2190 Rn. 16: dort, ob das Finanzamt den Sachverhalt überhaupt aufgreifen würde).

  Der BGH (Urteil vom 23. April 2015 - IX ZR 176/12, NJW 2015, 2190 Rn. 21) nimmt dies sogar an, wenn bisher nur die Rechnung des Folgeberaters bezahlt worden war, der den Beratungsfehler aufgedeckt hatte, welcher zu einem Steuerschaden führen konnte aber nicht musste.

• BGH, 06.12.2018 - IX ZR 176/16

  Verpflichtung eines Steuerberaters zur Zahlung von Schadensersatz aufgrund …

  Hat eine einzige, in sich abgeschlossene Verletzungshandlung mehrere Schadensfolgen ausgelöst, so kann allerdings die Verjährungsfrist nach dem Grundsatz der Schadenseinheit auch für nachträglich auftretende, zunächst also nur drohende, aber nicht unvorhersehbare Folgen beginnen, sobald irgendein (Teil-)Schaden schon entstanden ist (vgl. BGH, Urteil vom 23. März 1987 - II ZR 190/86, BGHZ 100, 228, 231 f mwN; vom 23. April 2015 - IX ZR 176/12, NJW 2015, 2190 Rn. 20).
• OLG Brandenburg, 23.02.2022 - 4 U 111/21

  Anspruch auf Vergütung für Reinigungsarbeiten; Nachweise über die Zahlung des …

  aa) Dabei verkennt der Senat nicht, dass Vereinbarungen zwischen einem Generalunternehmer - wie der Beklagten - und einem Subunternehmer - wie der Klägerin - über Vorlagepflichten und Einsichtsrechte zur Überprüfung der Einhaltung des Mindestlohngesetztes (im Folgenden MiLoG) zwar einerseits mit Blick auf die Haftung des Generalunternehmers aus § 13 MiLoG i.V.m. § 14 AEntG üblich sind und in der Literatur zum MiLoG sogar empfohlen werden (…vgl. nur: Grimm in Tschöpe, Arbeitsrecht Handbuch, 12. Aufl. 2021, E. Arbeitnehmerentsendung und Mindestlohn Rn. 128; Bissels/Falter, Gesetzlicher Mindestlohn - Fallstricke bei der Haftung für Subunternehmer nach dem MiLoG) - DB 2015, 65, 67; Rittweger/Zieglmeier, Checkliste Mindestlohn, NZA 2015, 976, 977), andererseits datenschutzrechtlich durchaus als problematisch (…Tschöpe a.a.O., Datenschutzbeauftragte des Bundes du der Länger, z.B. Internetauftritt des Sächsischen Datenschutzbeauftragten), teilweise sogar als schlichtweg unzulässig (Frank/Krause, Datenschutzrechtliche Aspekte des Mindestlohngesetztes, DB 2015, 1285, 1286) erachtet werden.

  Dem steht nicht entgegen (so aber Frank/Krause, Datenschutzrechtliche Aspekte des Mindestlohngesetztes, DB 2015, 1285, 1286), dass dem Generalunternehmer auch andere Möglichkeiten zur Minimierung seines Haftungsrisikos zur Verfügung stehen, so etwa die - hier von der Beklagten gemäß § 4 Abs. 3 und 4 des Nachunternehmervertrages auch ergriffenen - Möglichkeiten, sich durch vertragliche Vereinbarung im Verhältnis zu dem Subunternehmer freizuzeichnen oder sich im Falle des Verstoßes gegen das MiLoG ein Kündigungsrecht einräumen zu lassen.

• OLG München, 14.10.2016 - 10 U 2269/16

  Keine Berücksichtigung verjährter Entschädigungsleistungen

  Vielmehr hätte deren (dauerndes) Leistungsverweigerungsrecht (§ 214 I BGB) aufgrund der wirksam erhobenen Verjährungseinrede (BGH NJW 2015, 2190) berücksichtigt werden und zu einer entgegen gesetzten Entscheidung führen müssen.
• BGH, 17.03.2022 - IX ZR 216/20

  Übergang von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis auf einen leistenden …

  Ist der Verjährungsbeginn kenntnisabhängig, kommt es für Beginn und Lauf der Verjährung im Falle des Gläubigerwechsels - gleich aus welchem Rechtsgrund - zunächst auf den Kenntnisstand des ursprünglichen Gläubigers an (BGH…, Urteil vom 30. April 2014 - IV ZR 30/13, NJW 2014, 2492 Rn. 13 mwN; vom 23. April 2015 - IX ZR 176/12, NJW 2015, 2190 Rn. 22).
• OLG Düsseldorf, 23.01.2019 - U (Kart) 17/17
  (a) Grundsätzlich ist bei Vermögensschäden für die Entstehung des Anspruchs im Sinne des Verjährungsrechts der Eintritt des Schadens erforderlich, so dass bloße Vermögensgefährdungen bzw. ein noch nicht verwirklichtes Schadensrisiko regelmäßig nicht ausreichen (…vgl. BGH, Urteil v. 9. Dezember 1999 - IX ZR 129/99 , BB 2000, 378, Rz. 8 bei juris;… Urteil v. 25. April 2013 - IX ZR 65/12 , NJW-RR 2013, 1212 Rz. 10; Urteil v. 23. April 2015 - IX ZR 176/12 , NJW 2015, 2190 Rz. 11;… BeckOK-BGB- Henrich , § 199 Rz. 14;… Grothe in Münchener Kommentar zum BGB [MüKo-BGB], 7. Aufl. [2015], § 199 Rz. 25;… Schmidt-Räntsch in Erman, BGB, 15. Aufl. [2017], § 199 Rz. 9, alle m.w.N.).
• BGH, 15.11.2018 - IX ZR 60/18

  Verjährung von Schadensersatzansprüchen aus fremdem Recht einer GmbH

  Es gilt daher eine einheitliche Verjährungsfrist, wenn schon beim Auftreten des ersten Schadens bei verständiger Würdigung mit weiteren wirtschaftlichen Nachteilen gerechnet werden kann (BGH, Urteil vom 23. April 2015 - IX ZR 176/12, WM 2015, 2064 Rn. 20).
• OLG Düsseldorf, 29.08.2018 - U (Kart) 12/17
• OLG Düsseldorf, 29.08.2018 - U (Kart) 11/17
• OLG Düsseldorf, 22.08.2018 - U (Kart) 2/17
• OLG Düsseldorf, 23.01.2019 - U (Kart) 19/17

  Anspruch auf Kartellschadensersatz dem Grunde nach
• BGH, 15.11.2018 - IX ZR 61/18

  Beginn des Laufs der Verjährung bei Inanspruchnahme einer GmbH durch Anleger für …
• BGH, 15.11.2018 - IX ZR 76/18

  Verjährung von Schadensersatzansprüchen aus fremdem Recht einer GmbH i.R.d. …
• BGH, 15.11.2018 - IX ZR 63/18

  Verjährung von Schadensersatzansprüchen aus fremdem Recht einer GmbH
• BGH, 15.11.2018 - IX ZR 62/18

  Verjährung von Schadensersatzansprüchen aus fremdem Recht einer GmbH
• BGH, 15.11.2018 - IX ZR 77/18

  Verjährung von Schadensersatzansprüchen aus fremdem Recht einer GmbH
• KG, 19.07.2016 - 27 U 43/15

  Pflichten eines Steuerberaters bei Empfehlung von Kapitalanlagen
• BGH, 21.01.2021 - III ZR 161/19

  Steuerberaterhaftung: Verjährungsbeginn für Schadenersatzansprüche wegen …
• LG München I, 27.07.2016 - 29 O 21724/15

  Unzulässiger Musterverfahrensantrag bei fehlendem Bezug zu einer öffentlichen …
• LG Köln, 27.10.2017 - 87 O 40/16

  Schadenersatzbegehren wegen Unrichtigkeit einer in Auftrag gegebenen …
• AG Delmenhorst, 25.01.2016 - 41 C 1001/15

  Gebrauchtwagenkaufvertrag - Rücktritt und Verjährung von Schadensersatzansprüchen
• LG Essen, 26.09.2019 - 4 O 39/19

  Bergschäden