Rechtsprechung
   BGH, 23.11.1995 - IX ZR 18/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,321
BGH, 23.11.1995 - IX ZR 18/95 (https://dejure.org/1995,321)
BGH, Entscheidung vom 23.11.1995 - IX ZR 18/95 (https://dejure.org/1995,321)
BGH, Entscheidung vom 23. November 1995 - IX ZR 18/95 (https://dejure.org/1995,321)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Insolvenzanfechtung - Bereicherungsanspruch - Vormerkung - Nahestehende Person

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein in der Gesamtvollstreckung anfechtungsrelevantes Näheverhältnis zwischen GmbH und mit weniger als 25 % beteiligtem Gesellschafter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der nahestehenden Person; Maßgeblicher Zeitpunkt für die Anfechtung einer im Grundbuch einzutragenden Rechtshandlung; Berücksichtigung eines Verwendungsersatzanspruchs des Anfechtungsgegners

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Begriff der nahestehenden Person gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 2 GesO; Zeitpunkt der Rechtshandlung gemäß § 10 Abs. 3 GesO bei Vormerkungen; Bereicherungsansprüche als Masseansprüche gemäß § 13 GesO

Papierfundstellen

  • BGHZ 131, 189
  • NJW 1996, 461
  • ZIP 1996, 83
  • MDR 1996, 271
  • NJ 1996, 422
  • WM 1996, 136
  • DB 1996, 270
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BGH, 10.02.2005 - IX ZR 211/02

    Zur Insolvenzanfechtung

    Wer bei Vornahme der Rechtshandlung die Benachteiligung der anderen Gläubiger im allgemeinen als Erfolg seiner Rechtshandlung will oder als mutmaßliche Folge erkennt und billigt, handelt mit Benachteiligungsvorsatz (BGHZ 124, 76, 81 f; 131, 189, 195; 155, 75, 84; BGH, Urt. v. 18. Februar 1993 - IX ZR 129/92, WM 1993, 738, 739).
  • BGH, 24.10.2013 - IX ZR 104/13

    Insolvenzanfechtung: Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Überweisung von

    aa) Der von § 133 Abs. 1 Satz 1 InsO verlangte Benachteiligungsvorsatz des Schuldners knüpft an die von ihm vorgenommene, eine Gläubigerbenachteiligung hervorrufende Rechtshandlung an (BGH, Urteil vom 11. November 1993 - IX ZR 257/92, BGHZ 124, 76, 81 f; vom 23. November 1995 - IX ZR 18/95, BGHZ 131, 189, 195; vom 10. Februar 2005 - IX ZR 211/02, BGHZ 162, 143, 153; vom 5. März 2009 - IX ZR 85/07, BGHZ 180, 98 Rn. 10).
  • BGH, 13.04.2006 - IX ZR 158/05

    Fälligkeit der Anwaltsgebühren bei Beendigung einzelner Angelegenheiten im Rahmen

    aa) Der Benachteiligungsvorsatz ist gegeben, wenn der Schuldner bei Vornahme der Rechtshandlung (§ 140 InsO) die Benachteiligung der Gläubiger im Allgemeinen als Erfolg seiner Rechtshandlung gewollt oder als mutmaßliche Folge - sei es auch als unvermeidliche Nebenfolge eines an sich erstrebten anderen Vorteils - erkannt und gebilligt hat (BGHZ 155, 75, 84; 162, 143, 153; zur früheren Rechtsprechung vgl. BGHZ 124, 76, 81 f; 131, 189, 195).
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