Rechtsprechung
   BGH, 20.11.2008 - IX ZR 180/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,906
BGH, 20.11.2008 - IX ZR 180/07 (https://dejure.org/2008,906)
BGH, Entscheidung vom 20.11.2008 - IX ZR 180/07 (https://dejure.org/2008,906)
BGH, Entscheidung vom 20. November 2008 - IX ZR 180/07 (https://dejure.org/2008,906)
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Volltextveröffentlichungen (16)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Haus zwangsversteigert - Mieter nahmen Einbauküche mit - neue Eigentümer fordern Herausgabe

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Zubehöreigenschaft einer von einem Mieter in seine Wohnung eingebrachten Küche; Einbauküche als wesentlicher Bestandteil eines GrundstücksZubehöreigenschaft einer Einbauküche

  • mietrechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Einbauküche als wesentlicher Bestandteil oder Zubehör

  • anwalt.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Ist die Einbauküche des Mieters im Wohnungszwangsversteigerungsverfahren Zubehör?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Beim Hausverkauf bleibt Einbauküche beim Mieter - Zur Zubehöreigenschaft einer Einbauküche

Besprechungen u.ä. (3)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Zubehöreigenschaft von Einbauküchen

  • bethgeundpartner.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Einbauküche: Gehört die Einbauküche des Mieters zum Zubehör?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist eine Einbauküche Zubehör einer Mietwohnung? (IMR 2009, 40)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 1078
  • MDR 2009, 374
  • DNotZ 2009, 380
  • NZM 2009, 121
  • ZMR 2009, 271
  • WM 2009, 285
  • Rpfleger 2009, 253
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 03.08.2016 - IX R 14/15

    Zur steuerlichen Abziehbarkeit von Aufwendungen für die Erneuerung einer

    Nach diesen Grundsätzen hat die höchstrichterliche Zivilrechtsprechung Einbauküchen im Regelfall die Eigenschaft als einem "wesentlichen Bestandteil" eines Gebäudes abgesprochen, jedoch im Einzelfall --abhängig von der regionalen Verkehrsauffassung-- eine Zubehöreigenschaft für möglich gehalten (vgl. Urteile des Bundesgerichtshofs vom 20. November 2008 IX ZR 180/07, Wertpapier-Mitteilungen/Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht --WM-- 2009, 285; vom 1. Februar 1990 IX ZR 110/89, WM 1990, 603).
  • BAG, 22.08.2019 - 2 AZR 111/19

    Zugang einer Kündigungserklärung - Einwurf in den Hausbriefkasten

    Die Frage nach einer Verkehrsanschauung kann regional unterschiedlich zu beurteilen sein und die Antwort kann sich im Lauf der Jahre ändern (BGH 20. November 2008 - IX ZR 180/07 - Rn. 28) .
  • OLG Bremen, 27.10.2017 - 4 UF 86/17

    Auslegung eines Vergleichs hinsichtlich des Umfangs der Zahlungspflicht für

    Nach der überwiegend in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassung handelt es sich bei Standardeinbauküchen, die ohne bedeutenden Wertverlust aus einem Raum ausgebaut und in eine andere Immobilie wieder eingebaut werden können, um keine wesentlichen Bestandteile des Hauses bzw. der Wohnung (vgl. BGH, NJW 2009, 1078 Rn. 13; BGH, NJW-RR 1990, 586 Rn. 11 f.; OLG Koblenz, NJW-RR 2017, 838 Rn. 16 ff.; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1994, 1039; KG, KGR Berlin 1999, 8).

    Dagegen hat derjenige, der sich auf eine Verkehrsanschauung i.S.d. § 97 Abs. 1 S. 2 BGB beruft, die der Annahme der Zubehöreigenschaft der Sache entgegensteht, diese Verkehrsauffassung darzulegen und zu beweisen (vgl. BGH, NJW-RR 1990, 586 Rn. 19 sowie NJW 2009, 1078 Rn. 28; OLG Nürnberg, NJW-RR 2002, 1485 Rn. 9).

    Ebenso trägt sie die Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen des § 97 Abs. 2 S. 1 BGB, also den Einwand, es liege bei den Einbauelektrogeräten deshalb keine Zubehöreigenschaft i.S.d. § 97 Abs. 1 S. 1 BGB vor, weil die Einbauelektrogeräte nur vorübergehend zur Benutzung eingebaut worden seien (vgl. MüKo/Stresemann, a.a.O., § 97 Rn. 32; BGH, NJW-RR 1990, 586 Rn. 16 sowie NJW 2009, 1078 Rn. 29).

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