Weitere Entscheidung unten: BGH, 05.11.2009

Rechtsprechung
   BGH, 06.10.2009 - IX ZR 191/05   

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https://dejure.org/2009,128
BGH, 06.10.2009 - IX ZR 191/05 (https://dejure.org/2009,128)
BGH, Entscheidung vom 06.10.2009 - IX ZR 191/05 (https://dejure.org/2009,128)
BGH, Entscheidung vom 06. Januar 2009 - IX ZR 191/05 (https://dejure.org/2009,128)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    InsO §§ 129 Abs. 1, 133 Abs. 1, 143 Abs. 1
    Masseneutraler Gläubigertausch steht Anfechtbarkeit nicht notwendig entgegen

  • Wolters Kluwer

    Anfechtungsrechtliche Schutzwürdigkeit eines Gläubigers bei Direktauszahlung eines Darlehensmittels durch den Kreditgeber als erkennbare Leistung des Schuldners; Gläubigerbenachteiligung bei der Direktauszahlung eines Überziehungskredits durch die Bank an den begünstigten Gläubiger; Fehlender Zugriff der Gläubigergesamtheit auf das Kreditmittel wegen der Nichteinbeziehung des Kredites in das Vermögen des Schuldners

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Gläubigerbenachteiligung bei Zahlung aus einem Überziehungskredit (Aufgabe der bisherigen Rspr.)

  • zvi-online.de

    InsO § 129 Abs. 1, § 133 Abs. 1, § 143 Abs. 1
    Insolvenzanfechtung von Zahlungen aus einer lediglich geduldeten Kontoüberziehung (Aufgabe der bisherigen Rspr.)

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Gläubigerbenachteiligung durch Zahlung aus geduldeter Kontoüberziehung (Aufgabe von BGHZ 170, 276)

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Insolvenzanfechtung - Zahlungen aus einer lediglich geduldeten Kontoüberziehung -aufgegebene Senatsrechtsprechung

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Insolvenzanfechtung: Gläubigerbenachteiligung bei Leistung aus lediglich geduldeter Kontoüberziehung - Rechtsprechungsänderung

  • streifler.de

    Insolvenzanfechtung bei Forderungstilgung mit Mitteln aus ungenehmigter Kontoüberziehung - Rechtsprechungsänderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtungsrechtliche Schutzwürdigkeit eines Gläubigers bei Direktauszahlung eines Darlehensmittels durch den Kreditgeber als erkennbare Leistung des Schuldners; Gläubigerbenachteiligung bei der Direktauszahlung eines Überziehungskredits durch die Bank an den begünstigten Gläubiger; Fehlender Zugriff der Gläubigergesamtheit auf das Kreditmittel wegen der Nichteinbeziehung des Kredites in das Vermögen des Schuldners

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anfechtungsrecht des Insolvenzverwalters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

Besprechungen u.ä. (4)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Insolvenzanfechtung wegen Gläubigerbenachteiligung bei Forderungstilgung aus einer lediglich geduldeten Kontoüberziehung

  • faz.net (Entscheidungsbesprechung)

    Der Bundesgerichtshof rettet die Insolvenzanfechtung

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO §§ 129, 131, 133
    Gläubigerbenachteiligung bei Zahlung aus einem Überziehungskredit (Aufgabe der bisherigen Rspr.)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Anfechtung von Leistungen unter Inanspruchnahme von Mitteln aus einer nur geduldeten Kontoüberziehung

Sonstiges (6)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des Entscheidung des BGH vom 06.10.2005 (IX R 191/05) (Anfechtung mittelbarer Zuwendung nach lediglich geduldeter Kontoüberziehung)" von RA Harald Heinze, original erschienen in: DZWIR 2010, 37 - 40.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Gläubigerbenachteiligung bei Zahlung mittels Bank und sonstiger Dritter" von Univ.-Prof. Dr. Florian Jacoby und Wiss. Mitarb. Christian Mikolajczak, original erschienen in: ZIP 2010, 302 - 308.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Ablösung von Verbindlichkeiten durch Aufnahme von Krediten bei Dritten - Zugleich Anmerkung zu BGH v. 6.10.2009 - IX ZR 191/05, ZinsO 2009, 2060 (in dieser Ausgabe)" von RA Dr. Manfred Obermüller, original erschienen in: ZInsO 2009, 2047 - 2050.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 6.10.2009, Az.: IX ZR 191/05 (Rechtsprechungsänderung zur Anfechtung einer mittelbaren Zuwendung durch den Insolvenzverwaltung)" von RA Guido Krüger, FASteuerR und RA Dr. Kai Staak, MBA, original erschienen in: BB 2009, 2502 - 2505.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Gläubigerbenachteiligung bei Zahlung aus geduldeter Kontoüberziehung" von PrivDoz. Dr. Christoph Thole, original erschienen in: NZI 2009, 800 - 802.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Überlegungen zur Beweislast bei der Insolvenzanfechtung - Auswirkungen der BGH-Urt. v. 6.10.2009 und 17.3.2011 auf die Darlegung der Gläubigerbenachteiligung bei intransparenten Zahlungen [...]" von RA Dr. Joachim Heitsch, original erschienen in: ZInsO 2011, 1533 - 1539.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 182, 317
  • NJW 2009, 3362
  • ZIP 2009, 2009
  • MDR 2009, 1357
  • NZI 2009, 764
  • WM 2009, 2046
  • BB 2009, 2321
  • BB 2009, 2502
  • DB 2009, 2314
  • NZG 2009, 1345
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BGH, 26.04.2012 - IX ZR 74/11

    Insolvenzanfechtung: Vorsatzanfechtung bei vereinbarungsgemäßer Weiterleitung von

    Dann kommt es zu einer Erweiterung der Kreditlinie hinsichtlich der geduldeten Zahlung (BGH, Urteil vom 6. Oktober 2009 - IX ZR 191/05, BGHZ 182, 317 Rn. 14).
  • BGH, 10.12.2009 - IX ZR 128/08

    Anfechtbarkeit der Teilzahlungen des Schuldners wegen Gläubigerbenachteiligung

    Akzeptiert die Bank die Kontobelastung, beruht die Zahlung auf der eigenverantwortlichen Verfügung des Schuldners über sein Konto und ist daher anfechtbar (BGH, Beschl. v. 19. Februar 2009 aaO Rn. 6; v. 6. Oktober 2009 - IX ZR 191/05, ZIP 2009, 2009, z. V. b. in BGHZ; MünchKomm-InsO/Kirchhof, aaO § 133 Rn. 9a; FK-InsO/Dauernheim, 5. Aufl. § 133 Rn. 6; Jaeger/Henckel, aaO § 133 Rn. 6; Henkel EWiR 2005, 901, 902; Kayser, Höchstrichterliche Rechtsprechung zum Insolvenzrecht 3. Aufl. Rn. 876; Zeuner, aaO).

    Es genügt, wenn sich die Zahlung für den Gläubiger als Leistung des Schuldners darstellt, die dieser unter Einsatz seiner noch bestehenden Bonität bewirkt hat (BGH, Urt. v. 6. Oktober 2009 aaO, S. 2011, Rn. 14).

  • BGH, 19.09.2013 - IX ZR 4/13

    Insolvenzanfechtung: Gläubigerkenntnis vom Benachteiligungsvorsatz des Schuldners

    Soweit sich aus dem Urteil vom 6. Oktober 2009 (IX ZR 191/05, BGHZ 182, 317 Rn. 12) eine andere Beurteilung ergeben könnte, wird daran nicht festgehalten.
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BGH, Entscheidung vom 05.11.2009 - IX ZR 191/05 (https://dejure.org/2009,19288)
BGH, Entscheidung vom 05. November 2009 - IX ZR 191/05 (https://dejure.org/2009,19288)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Überraschendes Abweichen von einer älteren Entscheidung bei deutlichem Ansprechen einer solchen Möglichkeit in der mündlichen Verhandlung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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