Rechtsprechung
   BGH, 16.11.2007 - IX ZR 194/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,186
BGH, 16.11.2007 - IX ZR 194/04 (https://dejure.org/2007,186)
BGH, Entscheidung vom 16.11.2007 - IX ZR 194/04 (https://dejure.org/2007,186)
BGH, Entscheidung vom 16. November 2007 - IX ZR 194/04 (https://dejure.org/2007,186)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,186) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    InsO § 130 Abs. 1 Nr. 2, §§ 134, 138, 143 Abs. 1 Satz 2; BGB § 267 Abs. 1 Satz 1
    Deckungsanfechtung einer mittelbaren Zuwendung durch Insolvenzverwalter des zuwendenden Schuldners schließt Schenkungsanfechtung durch Insolvenzverwalter des Dritten (Mittelsperson) aus

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anfechtung einer Erfüllungshandlung durch einen Insolvenzverwalter im Falle der Leistungserbringung durch einen Drittschuldner an den Gläubiger auf Veranlassung des Schuldners; Anfechtung einer Erfüllungshandlung durch einen Insolvenzverwalter im Falle einer ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Konkurrenz auf denselben Gegenstand gerichteter Anfechtungsansprüche für verschiedene Insolvenzmassen (hier: Leistung von Sozialversicherungsbeiträgen durch eine insolvente Tochter für andere insolvente Konzerngesellschaften)

  • Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)

    Anfechtung einer Leistung des Drittschuldners an Gläubiger des Gesamtschuldners

  • zvi-online.de

    InsO § 130 Abs. 1 Nr. 2, §§ 134, 138; BGB § 267
    Vorrang der Deckungsanfechtung nach Vermögensverschiebung vor Schenkungsanfechtung bei Insolvenz von Schuldner und beteiligtem Dritten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage der auf mittelbare Zuwendung gestützten Insolvenzanfechtung, wenn der Schuldner einen Dritten veranlasst, nicht an ihn, sondern an einen seiner Gläubiger zu leisten, oder ihm die hierfür erforderlichen Mittel überträgt, und auch der Insolvenzverwalter des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rangfolge der Anfechtung von Verfügungen des Drittschuldners zu Gunsten eines Gläubigers des Schuldners bei Insolvenz des Schuldners und des Drittschuldners

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anfechtbarkeit einer mittelbaren Zuwendung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO §§ 130, 134; BGB § 267
    Vorrang der Deckungsanfechtung nach Vermögensverschiebung vor Schenkungsanfechtung bei Insolvenz von Schuldner und beteiligten Dritten

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Subsidiarität der Schenkungsanfechtung im Dreiecksverhältnis

In Nachschlagewerken

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 174, 228
  • NJW 2008, 655
  • ZIP 2008, 125
  • MDR 2008, 345
  • NZI 2008, 163
  • NZI 2008, 24
  • WM 2008, 173
  • BB 2008, 411
  • DB 2008, 116
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (96)

  • BGH, 06.12.2012 - IX ZR 3/12

    Insolvenzanfechtung: Beweislast des Gläubigers/Anfechtungsgegners für den

    Soweit in Fällen einer Drittzahlung auch eine Anfechtung nach § 134 Abs. 1 InsO in Betracht kommt (vgl. nur BGH, Urteil vom 16. November 2007 - IX ZR 194/04, BGHZ 174, 228 Rn. 8 mwN), steht dies einer Anwendbarkeit des § 133 Abs. 1 InsO nicht entgegen.
  • BGH, 26.04.2012 - IX ZR 74/11

    Insolvenzanfechtung: Vorsatzanfechtung bei vereinbarungsgemäßer Weiterleitung von

    Hat der Schuldner eine Zwischenperson eingeschaltet, die für ihn im Wege einer einheitlichen Handlung eine Zuwendung an einen Dritten bewirkt und damit zugleich unmittelbar das den Insolvenzgläubigern haftende Vermögen vermindert hat, so richtet sich die Deckungsanfechtung allein gegen den Dritten als Empfänger, wenn es sich für diesen erkennbar um eine Leistung des Schuldners handelte (BGH, Urteil vom 16. September 1999 - IX ZR 204/98, BGHZ 142, 284, 287; vom 16. November 2007 - IX ZR 194/04, BGHZ 174, 228 Rn. 35).

    c) Diese rechtliche Bewertung ist mit Rücksicht auf den Zweck der Insolvenzanfechtung, im Interesse der Wiederherstellung des Schuldnervermögens bestimmte, als ungerechtfertigt angesehene Vermögensverschiebungen rückgängig zu machen (BGH, Urteil vom 16. November 2007 - IX ZR 194/04, BGHZ 174, 228 Rn. 29; vom 17. Februar 2011 - IX ZR 91/10, WM 2011, 1080 Rn. 9), allein sachgerecht.

  • BFH, 25.04.2017 - VII R 31/15

    Vorsatzanfechtung gemäß § 3 Abs. 1 AnfG

    Eine Vorteilsausgleichung findet dabei grundsätzlich nicht statt; zu berücksichtigen sind lediglich solche Folgen, die an die angefochtene Rechtshandlung selbst anknüpfen (ebenso BGH-Urteil vom 16. November 2007 IX ZR 194/04, BGHZ 174, 228, Rz 18; Senatsbeschluss in BFH/NV 2000, 857).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht