Weitere Entscheidungen unten: BGH, 12.05.2016 | BGH, 05.07.2016

Rechtsprechung
   BGH, 17.11.2016 - IX ZR 215/15   

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https://dejure.org/2016,43418
BGH, 17.11.2016 - IX ZR 215/15 (https://dejure.org/2016,43418)
BGH, Entscheidung vom 17.11.2016 - IX ZR 215/15 (https://dejure.org/2016,43418)
BGH, Entscheidung vom 17. November 2016 - IX ZR 215/15 (https://dejure.org/2016,43418)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 23.04.2015 - I ZB 73/14

    Funktionelle Zuständigkeit für die Entscheidung über die Erinnerung gegen einen

    Auszug aus BGH, 17.11.2016 - IX ZR 215/15
    Über die Erinnerung entscheidet gemäß § 1 Abs. 5, § 66 Abs. 6 Satz 1 GKG der Einzelrichter (vgl. BGH, Beschluss vom 23. April 2015 - I ZB 73/14, NJW 2015, 2194 Rn. 3 ff).
  • BGH, 13.07.2017 - I ZR 19/17

    Voraussetzungen für die Beiordnung eines Notanwalts; Scheitern der

    Die Rücknahme der Nichtzulassungsbeschwerde unterliegt als Prozesshandlung dem Anwaltszwang des § 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO (vgl. BGH, Beschluss vom 17. November 2016 - IX ZR 215/15, juris Rn. 2; Beschluss vom 8. Mai 2012 - XI ZR 481/11, juris Rn. 2).
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   BGH, 12.05.2016 - IX ZR 215/15   

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https://dejure.org/2016,13745
BGH, 12.05.2016 - IX ZR 215/15 (https://dejure.org/2016,13745)
BGH, Entscheidung vom 12.05.2016 - IX ZR 215/15 (https://dejure.org/2016,13745)
BGH, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - IX ZR 215/15 (https://dejure.org/2016,13745)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 20.11.2012 - XI ZR 5/12

    Antrag auf Beiordnung eines Notanwalts

    Auszug aus BGH, 12.05.2016 - IX ZR 215/15
    Von einer weitergehenden Begründung der Entscheidung wird insoweit entsprechend § 544 Abs. 4 Satz 2 ZPO abgesehen (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Dezember 2012 - XI ZR 5/12, Rn. 2).
  • BGH, 06.07.1988 - IVb ZB 147/87

    Beschwerde wegen Ablehnung der Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der

    Auszug aus BGH, 12.05.2016 - IX ZR 215/15
    Aussichtslosigkeit ist immer dann gegeben, wenn ein günstiges Ergebnis der beabsichtigten Rechtsverfolgung auch bei anwaltlicher Beratung ganz offenbar nicht erreicht werden kann (BGH, Beschluss vom 6. Juli 1988 - IVb ZB 147/87, FamRZ 1988, 1152, 1153).
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Rechtsprechung
   BGH, 05.07.2016 - IX ZR 215/15   

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https://dejure.org/2016,20681
BGH, 05.07.2016 - IX ZR 215/15 (https://dejure.org/2016,20681)
BGH, Entscheidung vom 05.07.2016 - IX ZR 215/15 (https://dejure.org/2016,20681)
BGH, Entscheidung vom 05. Juli 2016 - IX ZR 215/15 (https://dejure.org/2016,20681)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit einer Gehörsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde zur Herbeiführung eine Ergänzung der Begründung

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    Statthaftigkeit einer Gehörsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde zur Herbeiführung eine Ergänzung der Begründung

  • rechtsportal.de

    GG Art. 103 Abs. 1
    Statthaftigkeit einer Gehörsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde zur Herbeiführung eine Ergänzung der Begründung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94

    Hochschullehrer

    Auszug aus BGH, 05.07.2016 - IX ZR 215/15
    Hingegen ist es nicht erforderlich, alle Einzelpunkte des Parteivortrags in den Gründen der Entscheidung auch ausdrücklich zu bescheiden (BVerfGE 96, 205, 216 f).
  • BGH, 20.02.2019 - VII ZR 158/18

    Rechtmäßige Ablehnung des Antrags auf Beiordnung eines Notanwalts mangels

    Von einer näheren Begründung wird insoweit entsprechend § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO abgesehen (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Juli 2016 - IX ZR 215/15 Rn. 1; Beschluss vom 24. Juli 2018 - XI ZR 610/17 Rn. 2).
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