Rechtsprechung
   BGH, 11.07.1991 - IX ZR 230/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,354
BGH, 11.07.1991 - IX ZR 230/90 (https://dejure.org/1991,354)
BGH, Entscheidung vom 11.07.1991 - IX ZR 230/90 (https://dejure.org/1991,354)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 1991 - IX ZR 230/90 (https://dejure.org/1991,354)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Konkurs - Anfechtung - Zahlungseinstellung - Titel

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zahlungseinstellung bei Antrag auf Einleitung eines Verfahrens nach Chapter 11 US-BC ("USL")

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Zahlungseinstellung einer ausländischen Muttergesellschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KO § 30, § 238, § 35, § 36, § 41
    Voraussetzungen der Zahlungseinstellung eines weltweit tätigen Unternehmens; Bestimmtheit eines Antrags auf Verzicht auf die Rechte aus einem erwirkten Titel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 624
  • ZIP 1991, 1014
  • MDR 1991, 962
  • WM 1991, 1570
  • DB 1991, 2659



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Wird zitiert von ... (40)  

  • BGH, 24.05.2005 - IX ZR 123/04

    Begriff der Zahlungsunfähigkeit

    a) Nach früherem Recht setzte der Konkursgrund der Zahlungsunfähigkeit (§ 102 KO) voraus, daß der Schuldner dauernd unvermögend war, seine Zahlungsverpflichtungen im wesentlichen zu erfüllen (RG JW 1934, 841; BGHZ 118, 171, 174; BGH, Urt. v. 22. November 1990 - IX ZR 103/90, ZIP 1991, 39, 40; v. 11. Juli 1991 - IX ZR 230/90, ZIP 1991, 1014; BGHSt 31, 32).
  • BGH, 30.06.2011 - IX ZR 134/10

    Insolvenzanfechtung: Zahlungseinstellung des Schuldners

    Es obliegt dann dem Tatrichter, ausgehend von den festgestellten Indizien eine Gesamtabwägung vorzunehmen, ob eine Zahlungseinstellung gegeben ist (BGH, Urteil vom 11. Juli 1991 - IX ZR 230/90, ZIP 1991, 1014, 1015).
  • BGH, 22.01.2004 - IX ZR 39/03

    Anfechtung der Pfändung der Ansprüche des Schuldners gegen ein Kreditinstitut aus

    Sofern das Pfandrecht dagegen vorher entstanden und auch aus sonstigen Gründen nicht anfechtbar ist, kann die anschließende Befriedigung durch Zahlung nicht mehr angefochten werden, weil sie die Gläubiger nicht benachteiligt (BGH, Urt. v. 11. Juli 1991 - IX ZR 230/90, ZIP 1991, 1014, 1017; v. 21. März 2000 - IX ZR 138/99, ZIP 2000, 898).
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