Rechtsprechung
   BGH, 30.04.1992 - IX ZR 233/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,116
BGH, 30.04.1992 - IX ZR 233/90 (https://dejure.org/1992,116)
BGH, Entscheidung vom 30.04.1992 - IX ZR 233/90 (https://dejure.org/1992,116)
BGH, Entscheidung vom 30. April 1992 - IX ZR 233/90 (https://dejure.org/1992,116)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Ausländisches Recht - Ermessen des Tatrichters - Deutscher Konkursstatut - Konkurs - Anfechtung einer Handlung - Geltung Deutschen Rechts - Inlandsbezug - Ausländische Interessen - Auslandsvermögen des Schuldners - Allgemeines Veräußerungsverbot

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Geltung des in der Sequestration angeordneten Veräußerungsverbots auch für Auslandsvermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KO § 106 Abs. 1, § 237 Abs. 1; ZPO § 293
    Allgemeines Veräußerungsverbot bei Auslandsvermögen - Ermittlung ausländischen Rechts - Anfechtung bei Auslandsbezug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHZ 118, 151
  • NJW 1992, 2026
  • ZIP 1992, 781
  • MDR 1992, 765
  • WM 1992, 1040
  • DB 1992, 1471
  • Rpfleger 1992, 404
 
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Wird zitiert von ... (102)

  • BFH, 19.01.2017 - IV R 50/14

    Abgrenzung des physischen Goldhandels von privater Vermögensverwaltung - keine

    Gleiches wird man annehmen müssen, wenn die Beteiligten die ausländische Rechtspraxis detailliert und kontrovers vortragen (s. zum Ganzen auch Urteil des Bundesgerichtshofs --BGH-- vom 30. April 1992 IX ZR 233/90, BGHZ 118, 151, unter B.I.2.b).
  • BGH, 07.12.2017 - VII ZR 101/14

    Liefervertrag für eine Produktionsanlage: Anwendbarkeit von UN-Kaufrecht

    In welchem Umfang die Prüfung zu erfolgen hat, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls, insbesondere danach, ob die Parteien zum Inhalt des ausländischen Rechts widersprechend vortragen und ob ihnen die ausländische Rechtsordnung unschwer zugänglich ist (vgl. BGH, Urteil vom 30. April 1992 - IX ZR 233/90, BGHZ 118, 151, 163 f., juris Rn. 28 f.).

    In welchem Umfang die Prüfung zu erfolgen hat, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls, insbesondere danach, ob die Parteien zum Inhalt des ausländischen Rechts widersprechend vortragen und ob ihnen die ausländische Rechtsordnung unschwer zugänglich ist (vgl. BGH, Urteil vom 30. April 1992 - IX ZR 233/90, BGHZ 118, 151, 163 f., juris Rn. 28 f.).

  • BGH, 19.07.2011 - VI ZR 217/10

    Behandlung eines deutschen Patienten in einem Schweizer Kantonsspital - Anwendung

    Der revisionsrechtlichen Überprüfung unterliegt auf eine entsprechende Verfahrensrüge in diesem Zusammenhang lediglich, ob der Tatrichter gegen seine Verpflichtung verstoßen hat, das für die Entscheidung eines Rechtsstreits maßgebende ausländische Recht zu ermitteln (§ 293 ZPO, vgl. BGH, Urteile vom 30. April 1992 - IX ZR 233/90, BGHZ 118, 151, 162 ff.; vom 12. November 2003 - VIII ZR 268/02, NJW-RR 2004, 308, 310; vom 21. November 2008 - V ZR 35/08, NJW-RR 2009, 311 Rn. 10, jeweils mwN; Musielak/Ball, aaO Rn. 9 ff.).

    Sie ist nicht gegeben, wenn mit ihr in Wirklichkeit die Nachprüfung irrevisiblen ausländischen Rechts bezweckt wird (BGH, Urteil vom 30. April 1992 - IX ZR 233/90, aaO).

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