Rechtsprechung
   BGH, 27.10.1988 - IX ZR 27/88   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,1050
BGH, 27.10.1988 - IX ZR 27/88 (https://dejure.org/1988,1050)
BGH, Entscheidung vom 27.10.1988 - IX ZR 27/88 (https://dejure.org/1988,1050)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 1988 - IX ZR 27/88 (https://dejure.org/1988,1050)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,1050) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vornahme der Leistungshandlung des Drittschuldners in Unkenntnis der Pfändung - Verpflichtung zur Verhinderung des Leistungserfolgseintritts nach Kenntnisserlangung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Pflicht des Drittschuldners zum Widerruf eines in Unkenntnis der Pfändung erteilten Überweisungsauftrages

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Keine Pflicht des Drittschuldners zur Verhinderung des Leistungserfolges nach Zustellung des Pfändungsbeschlusses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 829 Abs. 1
    Pflichten des Drittschuldners zur Herbeiführung des Leistungserfolges

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 105, 358
  • NJW 1989, 905
  • NJW-RR 1989, 561 (Ls.)
  • ZIP 1988, 1610
  • MDR 1989, 155
  • BB 1989, 1082
  • DB 1988, 2631
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 09.06.2016 - V ZB 37/15

    Zwangsvollstreckung: Erstreckung der Pfändung des Kaufpreisanspruchs auf den

    Zahlt er in Unkenntnis einer wirksamen Pfändung an den Verkäufer oder an einen nachrangigen Pfändungspfandgläubiger aus, wird er in entsprechender Anwendung von § 407 Abs. 1 BGB von seiner Leistungspflicht frei (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 26. Januar 1983 - VIII ZR 258/81, BGHZ 86, 337, 338 f.; Urteil vom 27. Oktober 1988 - IX ZR 27/88, BGHZ 105, 358, 359 f.; RGZ 87, 412, 418; Becker in Musielak/Voit, ZPO, 12. Aufl., § 829 Rn. 20).
  • BGH, 16.07.2009 - IX ZR 118/08

    Zum Gutglaubensschutz bei Leistung des Drittschuldners nach

    § 407 BGB liegt die Vorstellung zugrunde, dass der Schuldner, ohne dessen Zutun die Abtretung erfolgt ist, in seiner Rechtsstellung möglichst nicht beeinträchtigt werden soll (BGHZ 105, 358, 360 ; BGH, Urt. v. 18. März 2004 - IX ZR 177/03, WM 2004, 981, 984 f).

    Er soll vor den Nachteilen der Abtretung geschützt werden; ihn sollen aber keine zusätzlichen Verpflichtungen treffen (BGHZ 105, 358, 360 f) .

  • BGH, 18.03.2004 - IX ZR 177/03

    Kenntnis von der Abtretung bei Streit über deren Wirksamkeit; Begriff des

    Dieser Schutz muß im Zeitpunkt der Vornahme der Rechtshandlung einsetzen, nicht dagegen im Zeitpunkt des Leistungserfolgs, der vielfach ohne Zutun des Schuldners eintritt (BGHZ 105, 358, 360).
  • BSG, 29.03.1994 - 13 RJ 65/92
    Ist der in Anspruch genommene Leistungsträger im Rahmen eines Rentenzahlverfahrens (ng dazu Below, DAngVers 1989, 101 ff; Zwenzner, MittLVA Oberfr 1986, 124 ff) unter Ausschöpfung aller Mittel noch in der Lage, den bisherigen Zahlungsauftrag zu stornieren, so wird er nicht von seiner Leistungspflicht befreit (so wohl auch BSGE 33, 1, 4 = SozR Nr. 3 zu 5 23; offengelassen in BGHZ 105, 358, 361 für Daueraufträgel. Diese Verpflichtung folgt schon daraus, daß die Beklagte, die bei der Erfüllung ihrer Aufgaben dem Vorbehalt des Gesetzes unterworfen ist (vgl & 31 SGB I), die Erfüllungsfiktion des & 107 Abs. 1 SGB X zu beachten hat.
  • OLG Düsseldorf, 28.09.1999 - 24 U 214/98

    Pflichten eines Rechtsanwalts bei beabsichtigter Pfändung des Kaufpreisanspruchs

    Damit wäre eine etwaige Vorpfändung ins Leere gegangen, weil die Drittschuldner - wie im Termin vom 24. August 1999 erörtert - die Durchführung ihrer Überweisungsaufträge nicht mehr hätten stoppen müssen (vgl. BGHZ 105, 358).
  • LG Frankfurt/Main, 17.10.2008 - 1 S 117/08

    Haftung der Bank als Drittschuldner: Auszahlung an den Pfändungsschuldner 22

    Der für die Kenntnis des Schuldners bzw. Drittschuldners maßgebliche Zeitpunkt ist dabei nicht der Eintritt des Leistungserfolgs beim Gläubiger, sondern die Vornahme der Leistungshandlung durch den Schuldner (BGHZ 105, 358 m.w.N.).
  • LG Berlin, 07.05.2007 - 62 S 61/07

    Zwangsverwaltungsverfahren: Wirksamwerden der Beschlagnahme der Mietforderung

    Maßgeblich ist dabei die Leistungshandlung, nicht etwa der Leistungserfolg (BGH NJW 1989, 905 = BGHZ 105, 358 ff.; NJW-RR 2004, 1145).
  • LG Hannover, 16.01.2004 - 16 O 12/02

    Befreiung des Drittschuldners von der Verpflichtung gegenüber dem

    Sofern der Drittschuldner vor Zustellung des Zahlungsverbotes die zur Erfüllung notwendige Leistungshandlung bereits vorgenommen hat, wird er grundsätzlich auch nicht für verpflichtet gehalten, den Eintritt des Leistungserfolges durch aktives Tun zu verhindern (BGHZ 105, 358, 369, 361) [BGH 27.10.1988 - IX ZR 27/88] .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht