Rechtsprechung
   BGH, 11.01.1990 - IX ZR 27/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,540
BGH, 11.01.1990 - IX ZR 27/89 (https://dejure.org/1990,540)
BGH, Entscheidung vom 11.01.1990 - IX ZR 27/89 (https://dejure.org/1990,540)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 1990 - IX ZR 27/89 (https://dejure.org/1990,540)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Drittwiderspruchsklage - Konkursanfechtung - Veräußerung hinderndes Recht - Zuständigkeit - Konkursverwalter

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Anfechtungsklage des Konkursverwalters keine Drittwiderspruchsklage; keine Vorlagepflicht an den EuGH nach EuGÜbk

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Frage, ob die Konkursanfechtung im Wege der Drittwiderspruchsklage geltend gemacht werden kann

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsnatur des Rückgewähranspruchs aufgrund Konkursanfechtung; Internationale Zuständigkeit für Anfechtungsklagen des Konkursverwalters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Konkursordnung, §§ 29 ff.
    Brüsseler Übereinkommen vom 27. September 1968

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 990
  • ZIP 1990, 246
  • MDR 1990, 622
  • WM 1990, 326
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BGH, 23.10.2003 - IX ZR 252/01

    Umfang des Anfechtungsanspruchs bei Einräumung eines Bezugsrechts für eine

    Der erkennende Senat hat allerdings im Urteil vom 11. Januar 1990 (IX ZR 27/89, NJW 1990, 990, 992) bei der Prüfung, ob der Anfechtungsanspruch ein die Veräußerung hinderndes Recht im Sinne des § 771 ZPO gewährt, ausgeführt, der entsprechende Rückgewähranspruch könne in der Insolvenz des Anfechtungsgegners nur als Konkursforderung geltend gemacht werden.
  • BGH, 19.05.2009 - IX ZR 39/06

    Insolvenzanfechtungsklage - europarechtliche internationale Zuständigkeit

    Rechtsfehlerfrei verneint wurde insbesondere ein Gerichtsstand nach den §§ 13, 17 ZPO, weil die Beklagte ihren Sitz in Belgien hat, und aus § 32 ZPO, weil es sich bei dem Anfechtungsanspruch nicht um einen deliktischen Anspruch handelt (vgl. BGH, Urt. v. 11. Januar 1990 - IX ZR 27/89, ZIP 1990, 246, 247; HK-InsO/Kreft, 5. Aufl. § 129 Rn. 98).
  • BGH, 27.02.2018 - VI ZR 86/16

    Heranziehen der Grundsätze über das fehlende Rechtsschutzbedürfnis von

    In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist allerdings als Regel angenommen worden, dass das Revisionsgericht die Sache an das Berufungsgericht zurückzuverweisen und nicht in der Sache selbst zu befinden hat, wenn es im Gegensatz zum Berufungsgericht die Zulässigkeit der Klage bejaht (BGH, Urteile vom 23. November 1960 - V ZR 102/59, BGHZ 33, 398, 401; vom 25. November 1966 - V ZR 30/64, BGHZ 46, 281, 284 f.; Senatsurteil vom 14. März 1978 - VI ZR 68/76, NJW 1978, 2031, 2032; BGH, Urteil vom 11. Januar 1990 - IX ZR 27/89, NJW 1990, 990, 992).
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