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   BGH, 22.09.2005 - IX ZR 271/01   

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https://dejure.org/2005,1877
BGH, 22.09.2005 - IX ZR 271/01 (https://dejure.org/2005,1877)
BGH, Entscheidung vom 22.09.2005 - IX ZR 271/01 (https://dejure.org/2005,1877)
BGH, Entscheidung vom 22. September 2005 - IX ZR 271/01 (https://dejure.org/2005,1877)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Zinsen bei einem Rückgewähranspruch nach der Konkursordnung (KO); Maßgeblichkeit der Konkursmasse unter Hinwegdenken der anfechtbaren Handlung; Unterschied zwischen § 37 KO und § 143 Insolvenzordnung (InsO); Erstattung von Zinsen nur bei einem Nachweis über fiktive ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zinsanspruch bei Konkursanfechtung nur, soweit ohne die anfechtbare Zahlung tatsächlich Zinsen gezogen worden wären

  • Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)

    Rückgewähranspruch nach § 37 KO

  • zvi-online.de

    KO § 37
    Zinsanspruch bei Konkursanfechtung nur, soweit ohne die anfechtbare Zahlung tatsächlich Zinsen gezogen worden wären

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Anspruch auf Erstattung entgangener Zinsen nach § 37 KO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KO § 37
    Umfang des Rückgewähranspruchs nach Konkursanfechtung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    KO § 37
    Zinsanspruch bei Konkursanfechtung nur, soweit ohne die anfechtbare Zahlung tatsächlich Zinsen gezogen worden wären

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2005, 1888
  • MDR 2006, 416
  • NZI 2005, 679
  • WM 2005, 2146
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 01.02.2007 - IX ZR 96/04

    Verzinsung der Rückgewährforderung bei anfechtbarem Erwerb von Geld; Anspruch des

    Die Anknüpfung des Anfechtungsrechts an die Erfüllung der tatbestandlichen Voraussetzungen der jeweiligen Anfechtungsnorm führt dazu, dass Nutzungen gemäß § 143 Abs. 1 Satz 2 InsO, § 819 Abs. 1, § 818 Abs. 4, § 987 BGB vom Zeitpunkt der Vornahme der anfechtbaren Rechtshandlung an zurückzugewähren sind (vgl. BGH, Urt. v. 22. September 2005 - IX ZR 271/01, ZIP 2005, 1888, 1889; HK-InsO/Kreft aaO § 129 Rn. 79; § 143 Rn. 18; HambK-InsO/Rogge, § 143 Rn. 49; Bork/Jacoby aaO Kap. 12 Rn. 49).
  • BGH, 23.03.2006 - IX ZR 116/03

    Anfechtbarkeit einer einer Vorpfändung nachfolgenden Hauptpfändung

    Die Zinsen sind vom Zeitpunkt der Vornahme der Rechtshandlung an zu berechnen (vgl. BGH, Urt. v. 22. September 2005 - IX ZR 271/01, ZIP 2005, 1888, 1889; HK-InsO/Kreft, aaO § 129 Rn. 79, § 143 Rn. 18).
  • OLG Hamm, 16.05.2006 - 27 U 190/05

    Verzinsung des Rückgewähranspruchs aufgrund einer Insolvenzanfechtung

    Zwar hat der Bundesgerichtshof mit seinen Urteilen vom 23. März 2006 (IX ZR 116/03) und vom 22. September 2005 - IX ZR 271/01 - (ZIP 2005, 1888, 1889) die abweichende Auffassung vertreten - ohne dass es im Ergebnis darauf ankam -, die Zinsen eines Anfechtungsanspruch seien vom Zeitpunkt der Vornahme der anfechtbaren Rechtshandlung an zu berechnen.

    Sie ist auch noch klärungsbedürftig, weil der Bundesgerichtshof in seinen Urteilen vom 23. März 2006 (IX ZR 116/03) und vom 22. September 2005 (IX ZR 271/01) zwar einen anderen, jedoch nicht näher begründeten Standpunkt eingenommen hat, der dort jeweils für die Entscheidung nicht tragend war.

  • OLG Hamm, 12.12.2006 - 27 U 98/06

    Benachteiligung der Insolvenzgläubiger durch Zahlung von Baugeld an einen

    Die Frage der Verzinsungspflicht eines Rückgewähranspruchs stellt sich in einer Vielzahl von Fällen; sie ist vom BGH bisher - soweit ersichtlich - lediglich ohne nähere Begründung mit Verweis auf die Rechtslage nach der KO (NJW 2006, 1870 und NZI 2005, 679) behandelt worden, und zwar abweichend von der vorliegenden Entscheidung und der Entscheidung des OLG Karlsruhe, so dass auch der Zulassungsgrund der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung vorliegt.
  • LG Essen, 31.01.2011 - 17 O 148/10

    Anspruch eines Insolvenzschuldners auf Ersatz für im Zeitraum von der

    Grundsätzlich umfasst der Rückgewähranspruch nach § 143 Abs. 1 S. 2 InsO in Verbindung mit §§ 819 Abs. 1, 818 Abs. 4, 292 Abs. 2, 987 Abs. 2 BGB bei einer anfechtbaren Weggabe von Geld auch die marktüblichen Zinsen als Nutzungen vom Zeitpunkt der Weggabe an (BGH, u. v. 01.02.2007, Az. IX ZR 96/04; BGH, U. v. 22.09.2005, Az. IX ZR 271/01; Uhlenbruck/Hirte, a.a.O., § 143 Rn. 35; Münchener Kommentar zur Insolvenzordnung/Kirchhof, a.a.O., § 143 Rn. 60; Gundlach, EWiR 2007, 313; a.A. RWS-Kommentar, Kübler/Prütting/Bork/Jacoby, InsO, Stand: 05/2010, § 143 Rn. 50).
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   BGH, 21.04.2005 - IX ZR 271/01   

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Volltextveröffentlichungen (7)

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