Weitere Entscheidung unten: BGH, 05.03.1998

Rechtsprechung
   BGH, 18.06.1998 - IX ZR 311/95   

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https://dejure.org/1998,543
BGH, 18.06.1998 - IX ZR 311/95 (https://dejure.org/1998,543)
BGH, Entscheidung vom 18.06.1998 - IX ZR 311/95 (https://dejure.org/1998,543)
BGH, Entscheidung vom 18. Juni 1998 - IX ZR 311/95 (https://dejure.org/1998,543)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • Jurion

    Verpflichtung des Beauftragten zur Erteilung von Auskünften - Pfändung eines Anspruchs auf Abtretung einer Forderung - Keine Mitwirkung des Schulderns - Erwerb des Gläubigers des Pfandrechts an der Forderung durch Abtretung - Keine unerfüllbaren Beweisforderungen - Überzeugungsbildung des Tatrichters - Keine rein formelhaften Wendungen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Auskunftsanspruch des Konkursverwalters gegen verdeckten Treunehmer bei Pfändung der Ansprüche des Treugebers ("Krügerrand-Schiebung")

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 666; ZPO §§ 286, 857
    Auskunftspflicht des Beauftragten; Pfändung des Anspruchs auf Abtretung einer Forderung; Anforderungen an Überzeugungsbildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 2969
  • ZIP 1998, 1539
  • MDR 1998, 1303
  • NZI 1998, 120
  • WM 1998, 1689
  • BB 1998, 1661
  • DB 1998, 2113



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Wird zitiert von ... (67)  

  • BGH, 09.06.2016 - V ZB 37/15

    Zwangsvollstreckung: Erstreckung der Pfändung des Kaufpreisanspruchs auf den

    (1) Die mit der Pfändung des Hauptrechts verbundene Beschlagnahme erstreckt sich ohne weiteres auf alle Nebenrechte, die im Falle einer Abtretung nach §§ 412, 401 BGB auf den Gläubiger übergehen (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Juli 2003 - IXa ZB 148/03, NJW-RR 2003, 1555, 1556; Beschluss vom 16. Juni 2000 - BLw 30/99, WM 2000, 2555, 2556; Urteil vom 18. Juni 1998 - IX ZR 311/95, NJW 1998, 2969 jeweils mwN).
  • BGH, 11.01.2011 - II ZR 187/09

    Anspruch der Kapitalanleger auf Auskunft über Namen und Anschrift der

    Die Auskunft darf danach nur verweigert werden, wenn an ihrer Erteilung kein vernünftiges Interesse besteht oder das Interesse so unbedeutend ist, dass es in keinem Verhältnis zu dem für die Erteilung erforderlichen Aufwand steht (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 1984 - IVa ZR 106/82, WM 1984, 1164, 1165; Urteil vom 13. November 1997 - X ZR 132/95, BGHZ 137, 162, 168; Urteil vom 18. Juni 1998 - IX ZR 311/95, ZIP 1998, 1539, 1540).
  • BGH, 07.06.2001 - I ZR 157/98

    Widerruf der Erledigungserklärung

    Wie schon im Falle der einseitigen Erledigungserklärung, bestehen auch in der Revisionsinstanz gegen eine derartige Klageänderung ausnahmsweise keine Bedenken, weil der Sachverhalt, auf den sich die früheren Anträge stützen, vom Tatrichter bereits gewürdigt worden ist (vgl. BGH, Urt. v. 18.6.1998 - IX ZR 311/95, NJW 1998, 2969, 2970; Lüke in Stein/Jonas aaO § 263 Rdn. 45).
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https://dejure.org/1998,16186
BGH, 05.03.1998 - IX ZR 311/95 (https://dejure.org/1998,16186)
BGH, Entscheidung vom 05.03.1998 - IX ZR 311/95 (https://dejure.org/1998,16186)
BGH, Entscheidung vom 05. März 1998 - IX ZR 311/95 (https://dejure.org/1998,16186)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

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