Weitere Entscheidungen unten: BGH, 10.07.1997 | BGH, 05.02.1998

Rechtsprechung
   BGH, 11.12.1997 - IX ZR 341/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,182
BGH, 11.12.1997 - IX ZR 341/95 (https://dejure.org/1997,182)
BGH, Entscheidung vom 11.12.1997 - IX ZR 341/95 (https://dejure.org/1997,182)
BGH, Entscheidung vom 11. Dezember 1997 - IX ZR 341/95 (https://dejure.org/1997,182)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,182) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Zur Wirksamkeit eines Globalverpfändungsvertrages nach dem Recht der ehemaligen DDR; Kreditverordnung als Übergangslösung bis zu einer umfassenden Neugestaltung des Kreditsicherungsrechts der ehemaligen DDR; Rückgriff auf die entsprechenden Regelungen des ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit von Verpfändungsverträgen nach der 4. KredVO bei Verstoß gegen ZGB oder den Bestimmtheitsgrundsatz

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit der Verpfändung von Sachen und Forderungen nach ZGB -DDR

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 137, 267
  • NJW 1998, 2607 (Ls.)
  • ZIP 1998, 257
  • NJ 1998, 371
  • WM 1998, 275
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (55)

  • BGH, 29.11.2007 - IX ZR 30/07

    Zur Anfechtbarkeit von Globalzessionen

    Strengere Anforderungen hat die Rechtsprechung zur Konkursordnung auch in der Folgezeit nicht aufgestellt (vgl. BGHZ 137, 267, 283).

    (b) Eine engere Auslegung des Begriffs der Inkongruenz, bezogen auf Globalsicherungsverträge in unverdächtiger Zeit, ist zudem deshalb geboten, weil § 131 InsO auf der Erfahrung beruht, dass eine Leistung, die so nicht beansprucht werden kann, in der Regel höheres Misstrauen verdient und daher weniger Schutz genießen soll als eine kongruente Deckung (vgl. BGHZ 123, 320, 326; 137, 267, 284; BGH, Urt. v. 8. Oktober 1998 - IX ZR 337/97, ZIP 1998, 2008, 2011).

  • BGH, 21.07.2005 - IX ZR 115/04

    Zulässigkeit der Aufrechnung gegen Steuererstattungsansprüche des Schuldners in

    dd) Dem steht nicht entgegen, daß der Senat für den Anwendungsbereich der Gesamtvollstreckungsordnung die Aufrechnung gegen Forderungen des Schuldners, die nach Eingang eines Antrages auf Eröffnung der Gesamtvollstreckung begründet werden, entsprechend § 394 Satz 1 BGB für unzulässig angesehen hat, soweit gemäß § 2 Abs. 4 GesO die Zwangsvollstreckung vorläufig eingestellt worden ist und das Verfahren später eröffnet wird (BGHZ 130, 76; 137, 267, 287; BGH, Urt. v. 18. April 1996 - IX ZR 206/95, WM 1996, 1063 f; v. 24. Oktober 1996 - IX ZR 284/95, WM 1996, 2250, 2251).
  • BGH, 23.06.2005 - VII ZR 197/03

    Aufrechenbarkeit gegenseitiger Ansprüche aus einem Werkvertrag; Aufrechnung mit

    Vielmehr kann sich ein Aufrechnungsverbot aus § 2 Abs. 4 GesO in Verbindung mit § 394 BGB ergeben, wenn die Aufrechnungslage bereits vor der Eröffnung des Verfahrens, jedoch nach Antragstellung entstanden ist (BGH, Urteil vom 11. Dezember 1997 - IX ZR 341/95, BGHZ 137, 267, 290 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 10.07.1997 - IX ZR 341/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,5159
BGH, 10.07.1997 - IX ZR 341/95 (https://dejure.org/1997,5159)
BGH, Entscheidung vom 10.07.1997 - IX ZR 341/95 (https://dejure.org/1997,5159)
BGH, Entscheidung vom 10. Juli 1997 - IX ZR 341/95 (https://dejure.org/1997,5159)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,5159) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de

    EinigungsV; EntschuldungsVO; GmbHG § 32a
    Verfassungsmäßigkeit der Altschuldengesetzgebung; Behandlung von Gesellschafterdarlehen als eigenkapitalersetzend

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 1997, 1724
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 11.12.1997 - IX ZR 341/95

    Wirksamkeit der Verpfändung von Sachen und Forderungen nach ZGB -DDR

    Der Senat hat die Revision des Beklagten nicht angenommen, soweit diese sich gegen die Feststellung richtete, daß der Klägerin im Gesamtvollstreckungsverfahren eine Kreditrückzahlungsforderung in Höhe von 24.703.305,98 DM zustehe, und gegen die Abweisung des widerklagend verfolgten Antrags auf Feststellung, daß die Klägerin der Masse wegen verspätet erteilter Löschungsbewilligung schadenersatzpflichtig sei (Beschluß vom 10. Juli 1997, WM 1997, 1724).

    Die von der Revision vorgetragenen Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit der Altschuldengesetzgebung teilt der Senat nicht (vgl. Nichtannahmebeschluß vom 10. Juli 1997, WM 1997, 1724).

  • OLG Dresden, 17.09.1998 - 8 U 3864/97

    Verjährung der Erstattungsansprüche der ehemaligen Treuhandanstalt

    Diese Rechtsprechung beruht auf der - verfassungsrechtlich unbedenklichen (BVerfGE 95, 267 ) - Altschuldengesetzgebung, derzufolge die ehedem volkseigenen Betriebe und sonstigen Wirtschaftseinheiten für die Kreditschulden, die sie noch gegenüber den staatlichen Banken der DDR begründet hatten, grundsätzlich auch nach Herstellung der deutschen Einheit einzustehen haben (grundlegend BGHZ 124, 1, 3 ff; bestätigend BGH ZIP 1996, 1016, 1017 sowie BGH WM 1997, 1724 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 05.02.1998 - IX ZR 341/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,24381
BGH, 05.02.1998 - IX ZR 341/95 (https://dejure.org/1998,24381)
BGH, Entscheidung vom 05.02.1998 - IX ZR 341/95 (https://dejure.org/1998,24381)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 1998 - IX ZR 341/95 (https://dejure.org/1998,24381)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,24381) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Berichtigung eines Urteils wegen offenbarer Unrichtigkeit

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht