Rechtsprechung
   BGH, 04.12.1997 - IX ZR 47/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,334
BGH, 04.12.1997 - IX ZR 47/97 (https://dejure.org/1997,334)
BGH, Entscheidung vom 04.12.1997 - IX ZR 47/97 (https://dejure.org/1997,334)
BGH, Entscheidung vom 04. Dezember 1997 - IX ZR 47/97 (https://dejure.org/1997,334)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestimmtheit einer Sicherungsübereignung - Zeitpunkt für die Beurteilung der Anfechtbarkeit nach § 31 Nr. 1 Konkursordnung (KO) - Anforderungen an die schuldrechtliche Verpflichtung zur Eingentumsübertragung - Ausreichen der mittelbaren Gläubigerbenachteiligung bei § 31 Nr. 1 KO - Erforderlichkeit der Kongurenz von Sicherheiten - Anforderungen an die Benachteiligungsabsicht iSd § 31 KO - Voraussetzungen eines Sanierungsversuches - Gleiche Anforderungen an die Benachteiligungsabsicht wie für die Begünstigungsabsicht

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Indiz für fehlende Gläubigerbenachteiligungsabsicht bei Zuschuss eigenen Vermögens des Alleingesellschafters trotz unzureichenden Sanierungsplans

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KO § 31 Nr. 1
    Anforderungen an Nachweis der Benachteiligungsabsicht; Anfechtung von im Zuge von Sanierungsbemühungen gegebenen Kreditsicherheiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 1561
  • ZIP 1998, 248
  • WM 1998, 248
  • BB 1998, 1023
  • DB 1998, 817
  • NZG 1998, 181
 
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Wird zitiert von ... (64)

  • BGH, 12.05.2016 - IX ZR 65/14

    Insolvenzanfechtung: Darlegungs- und Beweislast des Gläubigers für Zahlungen

    Sowohl für die Frage der Erkennbarkeit der Ausgangslage als auch für die Prognose der Durchführbarkeit ist auf die Beurteilung eines unvoreingenommenen branchenkundigen Fachmanns abzustellen, dem die vorgeschriebenen oder üblichen Buchhaltungsunterlagen zeitnah vorliegen (vgl. BGH, Urteil vom 4. Dezember 1997 - IX ZR 47/97, WM 1998, 248, 250).

    Gegebenenfalls sind Art und Höhe einzuwerbenden frischen Kapitals darzustellen sowie die Chance, dieses tatsächlich zu gewinnen (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Dezember 1997, aaO; vom 10. Februar 2011, aaO Rn. 4 ff).

    Auch dort muss jedoch die Prüfung der wirtschaftlichen Lage des Schuldners im Rahmen seiner Wirtschaftsbranche analysiert und müssen die Krisenursachen sowie die Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage erfasst werden (BGH, Urteil vom 4. Dezember 1997, aaO).

  • BGH, 29.11.2007 - IX ZR 30/07

    Zur Anfechtbarkeit von Globalzessionen

    Im Urteil vom 4. Dezember 1997 (IX ZR 47/97, WM 1998, 248, 249) hat der Senat die Übereignung eines Maschinenparks als kongruente Erfüllung einer Vereinbarung gewertet, obwohl in der ihr vorausgegangenen Vereinbarung die Maschinen nicht konkret genannt worden waren.
  • BAG, 29.01.2014 - 6 AZR 345/12

    § 133 InsO - Bargeschäft - subjektive Voraussetzungen

    Die Anfechtbarkeit wird darum vorliegend allein durch die subjektiven Umstände der Rechtshandlung begrenzt (vgl. BGH 4. Dezember 1997 - IX ZR 47/97 - zu III 3 d bb der Gründe; Bork ZIP 2007, 2337, 2339).
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