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   BGH, 20.01.2011 - IX ZR 58/10   

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https://dejure.org/2011,1460
BGH, 20.01.2011 - IX ZR 58/10 (https://dejure.org/2011,1460)
BGH, Entscheidung vom 20.01.2011 - IX ZR 58/10 (https://dejure.org/2011,1460)
BGH, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - IX ZR 58/10 (https://dejure.org/2011,1460)
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Volltextveröffentlichungen (19)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 129 Abs 1 InsO, § 131 Abs 1 InsO
    Insolvenzanfechtung: Direktzahlung des Endmieters an den Vermieter auf Anweisung des zahlungsunfähigen Zwischenmieters

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    InsO §§ 129 Abs. 1, 131 Abs. 1
    Inkongruente Deckung durch Direktzahlung des Endmieters an Vermieter auf Anweisung des zahlungsunfähigen Zwischenmieters

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gewährung einer inkongruenten Deckung durch eine auf Anweisung des zahlungsunfähigen Zwischenmieters erfolgten Direktzahlung eines Endmieters an den Vermieter

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Gläubigerbenachteiligung durch Direktzahlung des Endmieters an Vermieter auf Anweisung des zahlungsunfähigen Zwischenmieters

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Gläubigerbenachteiligung durch Direktzahlung des Endmieters an Vermieter auf Anweisung des zahlungsunfähigen Zwischenmieters

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anfechtbare Direktzahlung des Endmieters an den Vermieter bei zahlungsunfähigem Zwischenmieter; Gläubigerbenachteiligung; inkongruente Deckung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Auf Anweisung des zahlungsunfähigen Zwischenmieters erfolgte Direktzahlung des Endmieters an den Vermieter als inkongruente, gläubigerbenachteiligende Deckung

  • rewis.io

    Insolvenzanfechtung: Direktzahlung des Endmieters an den Vermieter auf Anweisung des zahlungsunfähigen Zwischenmieters

  • ra.de
  • rewis.io

    Insolvenzanfechtung: Direktzahlung des Endmieters an den Vermieter auf Anweisung des zahlungsunfähigen Zwischenmieters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewährung einer inkongruenten Deckung durch eine auf Anweisung des zahlungsunfähigen Zwischenmieters erfolgten Direktzahlung eines Endmieters an den Vermieter

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gläubigerbenachteiligung bei Zwischenmiete

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 131 Abs. 1, § 129 Abs. 1
    Gläubigerbenachteiligung durch Direktzahlung des Endmieters an Vermieter auf Anweisung des zahlungsunfähigen Zwischenmieters

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Insolvenzanfechtung von Direktzahlungen des Untermieters an den Vermieter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Insolvenzanfechtung bei Direktzahlungen des Endmieters an Vermieter! (IMR 2011, 165)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 630
  • ZIP 2011, 438
  • MDR 2011, 452
  • NZI 2011, 141
  • NZM 2011, 408
  • WM 2011, 371
  • DB 2011, 2915
 
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Wird zitiert von ... (57)

  • BGH, 26.04.2012 - IX ZR 74/11

    Insolvenzanfechtung: Vorsatzanfechtung bei vereinbarungsgemäßer Weiterleitung von …

    Eine Gläubigerbenachteiligung liegt vor, wenn die Rechtshandlung entweder die Schuldenmasse vermehrt oder die Aktivmasse verkürzt und dadurch den Zugriff auf das Vermögen des Schuldners vereitelt, erschwert oder verzögert hat, sich somit die Befriedigungsmöglichkeiten der Insolvenzgläubiger ohne die Handlung bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise günstiger gestaltet hätten (BGH, Urteil vom 20. Januar 2011 - IX ZR 58/10, WM 2011, 371 Rn. 12;… vom 17. März 2011 - IX ZR 166/08, WM 2011, 803 Rn. 8;… vom 29. September 2011 - IX ZR 74/09, WM 2011, 2293 Rn. 6; ständige Rechtsprechung).
  • BGH, 10.09.2015 - IX ZR 215/13

    Rückgewährklage des Insolvenzverwalters gegen den uneigennützigen Treuhänder: …

    Eine Gläubigerbenachteiligung liegt vor, wenn die Rechtshandlung entweder die Schuldenmasse vermehrt oder die Aktivmasse verkürzt und dadurch den Zugriff auf das Vermögen des Schuldners vereitelt, erschwert oder verzögert hat, sich somit die Befriedigungsmöglichkeiten der Insolvenzgläubiger ohne die Handlung bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise günstiger gestaltet hätten (BGH, Urteil 12. Juli 2007 - IX ZR 235/03, ZIP 2007, 2084 Rn. 8 mwN; vom 20. Januar 2011 - IX ZR 58/10, ZInsO 2011, 421 Rn. 12; vom 17. März 2011 - IX ZR 166/08, ZInsO 2011, 782 Rn. 8; vom 29. September 2011 - IX ZR 74/09, ZInsO 2011, 1979 Rn. 6; vom 26. April 2012 - IX ZR 146/11, ZInsO 2012, 1127 Rn. 21; vom 26. April 2012 - IX ZR 74/11, BGHZ 193, 129 Rn. 11 [st.Rspr.].
  • BGH, 17.07.2014 - IX ZR 240/13

    InsO § 130 Abs. 1 Satz 1, § 133 Abs. 1, § 142

    Eine Verkürzung der Masse kann insbesondere dann eintreten, wenn eine dem Schuldner zustehende Forderung durch Zahlung an einen Dritten getilgt wird, weil der Schuldner für die Befriedigung des Zahlungsempfängers einen Vermögensgegenstand aufgibt, der anderenfalls den Gläubigern insgesamt zur Verfügung gestanden hätte (BGH, Urteil vom 20. Januar 2011 - IX ZR 58/10, NZI 2011, 141 Rn. 12).

    Für hypothetische, nur gedachte Kausalverläufe ist insoweit kein Raum (BGH, Urteil vom 20. Januar 2011 - IX ZR 58/10, NZI 2011, 141 Rn. 14).

    Befriedigungen, die nicht in der Art erbracht werden, in der sie geschuldet sind, gewähren eine inkongruente Deckung im Sinne von § 131 Abs. 1 InsO (BGH, Beschluss vom 6. Juni 2002 - IX ZR 425/99, ZInsO 2002, 766;… Urteil vom 16. Oktober 2008 - IX ZR 2/05, NZI 2009, 55 Rn. 13; vom 20. Januar 2011 - IX ZR 58/10, NZI 2011, 141 Rn. 17).

    Die Insolvenzgläubiger benachteiligende nicht geschuldete Direktzahlungen, die ein Dritter auf Anweisung des Schuldners erbringt, sind deswegen dem Empfänger gegenüber als inkongruente Deckung anfechtbar (BGH, Urteil vom 20. Januar 2011, aaO).

    Derartige Direktzahlungen sind zudem besonders verdächtig, wenn sie - wie auch hier - an einen Zahlungsverzug des Auftragnehmers und Käufers und damit typischerweise an dessen Liquiditätsschwierigkeiten anknüpfen (BGH…, Urteil vom 16. Oktober 2008, aaO Rn. 13; vom 20. Januar 2011, aaO).

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