Rechtsprechung
   BGH, 07.06.1984 - IX ZR 66/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,1
BGH, 07.06.1984 - IX ZR 66/83 (https://dejure.org/1984,1)
BGH, Entscheidung vom 07.06.1984 - IX ZR 66/83 (https://dejure.org/1984,1)
BGH, Entscheidung vom 07. Juni 1984 - IX ZR 66/83 (https://dejure.org/1984,1)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,1) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Bürgschaftsbestätigung

§§ 133, 157 BGB, wirksame Willenserklärung trotz fehlenden Erklärungsbewußtseins, § 119 Abs. 1, § 121 Abs. 1 BGB

Volltextveröffentlichungen (13)

     
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Anfechtbare Willenserklärung (hier: selbstschuldnerische Bürgschaft einer Bank) trotz fehlenden Erklärungsbewußtseins bei Zurechenbarkeit der Erklärung

  • Prof. Dr. Lorenz

    Erfordernis des Erklärungsbewußtseins

  • uni-erlangen.de PDF

    Willenserklärung trotz fehlenden Erklärungsbewußtseins

  • archive.org

    §§ 116, 119 BGB
    Bürgschaftsfall

  • archive.org

    §§ 116, 119 BGB

  • archive.org PDF

    §§ 116 ff, 119 BGB

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Vorliegen einer Willensklärung trotz fehlenden Erklärungsbewußtseins

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 116 ff, § 119
    Begriff der Willenserklärung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erklärungsbewußtsein - Rechtsbindungswille - Geschäftswille - Willenserklärung - Treu und Glauben - Verkehrssitte

Besprechungen u.ä.

  • jurafuchs.de (Lern-App, Fallbesprechung in Fragen und Antworten)

    "Trierer Weinversteigerung"

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 91, 324
  • NJW 1984, 2279
  • ZIP 1984, 939
  • MDR 1984, 838
  • BB 1984, 1317
  • JR 1985, 12
  • JR 1985, 15
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (173)

  • BGH, 15.02.2017 - VIII ZR 59/16

    Verkaufsaktion auf der eBay-Internetplattform: Auslegung der Erklärung der …

    Erforderlich ist nur, dass sich unzweideutig der Wille ergibt, das Geschäft gerade wegen des Willensmangels nicht bestehenlassen zu wollen (BGH, Urteile vom 22. September 1983 - VII ZR 43/83, BGHZ 88, 240, 245; vom 7. Juni 1984 - IX ZR 66/83, BGHZ 91, 324, 331 f.; vom 22. Februar 1995 - IV ZR 58/94, VersR 1995, 648 unter 1 b; jeweils mwN).
  • BGH, 07.11.2001 - VIII ZR 13/01

    Zum Zustandekommen eines Kaufvertrages bei einer Internet-Auktion

    Trotz fehlenden Erklärungsbewußtseins (Rechtsbindungswillens, Geschäftswillens) liegt eine Willenserklärung vor, wenn der Erklärende - wie der Beklagte - bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt hätte erkennen und vermeiden können, daß seine Äußerung nach Treu und Glauben und der Verkehrssitte als Willenserklärung aufgefaßt werden durfte (BGHZ 91, 324; BGHZ 109, 171, 177).
  • OLG Dresden, 21.11.2019 - 8 U 1770/18

    Prämiensparvertrag mit Laufzeit über 99 Jahre

    Unabhängig davon, dass ein fehlender Geschäftswille nicht die Wirksamkeit der Willenserklärung in Frage stellt, sondern lediglich zu ihrer Anfechtbarkeit führt (BGH, Urteil vom 07.06.1984 - IX ZR 66/83, NJW 1984, 2279), hat das Landgericht nicht festgestellt, dass die Zeugin überhaupt einen laufzeitbezogenen Willen oder Vorstellung hatte, sondern, dass ihr der Geschäftswille - und damit der Wille, eine entsprechende Erklärung abzugeben - fehlte.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht