Rechtsprechung
   BGH, 28.03.1996 - IX ZR 77/95   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Konkurs der KG - Komplementär-GmbH - Teilnahmepflicht am Konkursverfahren - Möglichkeit des Verzichts - Klage - Konkursbeendigung - Rückfall desVermögens

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässigkeit der Klage eines Gläubigers gegen in Konkurs befindliche haftpflichtversicherte KG bei bestrittener Forderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltendmachung von Schadensersatzforderungen in Konkurs einer GmbH & Co. KG; Rechtsschutzinteresse für Klage mit dem Ziel der Befriedigung aus einer Entschädigungsforderung gegen die Haftpflichtversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Gesellschaftsrecht; Gläubigerrechte im Konkurs einer GmbH & Co. KG

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 2035
  • ZIP 1996, 842
  • MDR 1996, 1288
  • VersR 1997, 61
  • WM 1996, 835
  • BB 1996, 1077
  • DB 1996, 1667
  • BauR 1996, 558



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Wird zitiert von ... (73)  

  • BGH, 09.07.2015 - III ZR 329/14

    Krankenhauswesen: Anspruch eines Patienten gegen eine Klinik in

    Das Ziel, den ihm namentlich bekannten, angeblichen Schädiger weiter zu individualisieren, kann der Kläger, der nach den von der Revision nicht angegriffenen Feststellungen des Berufungsgerichts alle sonstigen in Betracht kommenden Informationsmöglichkeiten vollständig ausgeschöpft hat, nicht auf andere Weise einfacher oder günstiger erreichen (vgl. BGH, Urteile vom 24. Februar 1994 - IX ZR 120/93, WM 1994, 623, 624 und vom 28. März 1996 - IX ZR 77/95, WM 1996, 835, 836).

    Zwar kann das Rechtsschutzbedürfnis fehlen, wenn der Kläger mit seinem prozessualen Begehren unter keinen Umständen einen schutzwürdigen Vorteil erlangen kann (vgl. BGH, Urteil vom 28. März 1996 aaO S. 837).

  • BGH, 18.11.2014 - VI ZR 47/13

    Grundsätze des gestörten Gesamtschuldverhältnisses; Zuordnung des Unfalls und

    Abgesehen davon war auch der Unternehmer verkehrssicherungspflichtig, der die ungesicherte Ebene hergestellt und damit die Gefahrenquelle geschaffen hatte (vgl. BGH, Urteil vom 28. März 1996 - IX ZR 77/95, VersR 1997, 61, 63; OLG Hamm, VersR 1993, 491 f.).
  • BGH, 05.07.2001 - IX ZR 327/99

    Rechte des Vermieters im Konkurs des Mieters

    Vielmehr hat der Verwalter vorrangig die Interessen der Gläubiger zu wahren (Senatsurt. v. 28. März 1996 - IX ZR 77/95, ZIP 1996, 842, 844).
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