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   BGH, 20.01.2011 - IX ZR 8/10   

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https://dejure.org/2011,1988
BGH, 20.01.2011 - IX ZR 8/10 (https://dejure.org/2011,1988)
BGH, Entscheidung vom 20.01.2011 - IX ZR 8/10 (https://dejure.org/2011,1988)
BGH, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - IX ZR 8/10 (https://dejure.org/2011,1988)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 131 Abs 1 Nr 1 InsO
    Insolvenzanfechtung: Inkongruente Leistung des Schuldners nach angedrohter Zwangsvollstreckung

  • Deutsches Notarinstitut

    InsO §§ 129 Abs. 1, 131 Abs. 1 Nr. 1, 143 Abs. 1
    Auch Leistungsaufforderung unter Ankündigung der Zwangsvollstreckung ohne konkrete Fristsetzung kann zu inkongruenter Deckung führen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anfechtbarkeit einer Leistung zur Abwendung der Zwangsvollstreckung als inkongruente Deckung; Aufforderung des Gläubigers zur umgeheden Leistung unter Ankündigung der Zwangsvollstreckung ohne eine letzte Fristsetzung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Inkongruenter Vollstreckungsdruck auch bei Aufforderung zur umgehenden Zahlung ohne letzte konkrete Frist

  • zvi-online.de

    InsO § 131 Abs. 1 Nr. 1
    Inkongruenter Vollstreckungsdruck auch bei Aufforderung zur umgehenden Zahlung ohne letzte konkrete Frist

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Insolvenzanfechtung; Zahlung an Finanzamt als inkongruente Deckung; inkongruente Deckung durch Leistung zur Abwendung der angedrohten Zwangsvollstreckung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Inkongruente Deckung durch Leistung zur Abwendung der Zwangsvollstreckung, wenn der Gläubiger unter Ankündigung der Zwangsvollstreckung zur umgehenden Leistung auffordert

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Insolvenzanfechtung - Leistung zur Abwendung der Zwangsvollstreckung - inkongruente Deckung - Ankündigung der Zwangsvollstreckung - Aufforderung zur umgehenden Leistung - keine letzte konkrete Fristsetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 131 Abs. 1 Nr. 1
    Anfechtbarkeit einer Leistung zur Abwendung der Zwangsvollstreckung als inkongruente Deckung; Aufforderung des Gläubigers zur umgeheden Leistung unter Ankündigung der Zwangsvollstreckung ohne eine letzte Fristsetzung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anfechtbare Leistung zur Abwendung der Zwangsvollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Leistung zur Abwendung der Zwangsvollstreckung

  • rechtspflegerforum.de (Leitsatz)
  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schuldnerleistung nach Ankündigung einer Zwangsvollstreckung kann Insolvenzanfechtung rechtfertigen

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 131 Abs. 1 Nr. 1
    Inkongruenter Vollstreckungsdruck auch bei Aufforderung zur umgehenden Zahlung ohne letzte konkrete Frist

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Inkongruenz; Drohung mit Zwangsvollstreckung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 628
  • ZIP 2011, 385
  • MDR 2011, 512
  • NZI 2011, 140
  • WM 2011, 369
  • DB 2011, 468
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BAG, 24.10.2013 - 6 AZR 466/12

    Insolvenzanfechtung - Rückforderung durch Zwangsvollstreckung erlangter

    Eine solche Leistung ist nicht insolvenzfest (BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 736/09 - Rn. 16; 31. August 2010 - 3 ABR 139/09 - Rn. 16; vgl. auch BGH 9. September 1997 - IX ZR 14/97 - zu II 1 a der Gründe, BGHZ 136, 309; 7. Dezember 2006 - IX ZR 157/05 - Rn. 15; 17. Juni 2010 - IX ZR 134/09 - Rn. 8; 20. Januar 2011 - IX ZR 8/10 - Rn. 6; 24. Mai 2012 - IX ZR 96/11 - Rn. 2) .
  • BAG, 27.02.2014 - 6 AZR 367/13

    Insolvenzanfechtung - Rückforderung unter dem Druck von

    Ein die Inkongruenz begründender Druck einer unmittelbaren bevorstehenden Zwangsvollstreckung besteht allerdings noch nicht, wenn der Schuldner nach Zustellung eines Titels die titulierte Forderung erfüllt, ohne dass der Gläubiger die Zwangsvollstreckung zuvor eingeleitet oder angedroht hat (BGH 20. Januar 2011 - IX ZR 8/10 - Rn. 8) .
  • BGH, 24.05.2012 - IX ZR 96/11

    Insolvenzanfechtung: Inkongruente Leistung des Schuldners aufgrund eines

    Eine Befriedigung oder Sicherung ist nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung auch dann inkongruent, wenn sie in der Krise unter dem Druck unmittelbar bevorstehender Zwangsvollstreckung gewährt wurde (vgl. BGH, Urteil vom 15. Mai 2003 - IX ZR 194/02, WM 2003, 1278, 1279; vom 18. Dezember 2003 - IX ZR 199/02, BGHZ - 157, 242, 248; vom 20. Januar 2011 - IX ZR 8/10, WM 2011, 369 Rn. 7).

    Der Schuldner leistet nach der Rechtsprechung regelmäßig unter dem Druck einer unmittelbar drohenden Zwangsvollstreckung, wenn der Gläubiger zum Ausdruck gebracht hat, dass er alsbald die Mittel der Vollstreckung einsetzen werde, sofern der Schuldner die Forderung nicht erfülle (BGH, Urteil vom 20. Januar 2011, aaO).

    Ob der Schuldner aufgrund eines unmittelbaren Vollstreckungsdrucks geleistet hat, beurteilt sich aus seiner objektivierten Sicht (BGH, Urteil vom 20. Januar 2011, aaO Rn. 7).

  • BGH, 09.01.2014 - IX ZR 209/11

    Insolvenzrechtliche Anfechtungsklage: Behandlung widersprüchlicher Regelungen im

    Seit der Entscheidung vom 9. September 1997 (IX ZR 14/97, BGHZ 136, 309, 311 ff) hat der Bundesgerichtshof zudem in ständiger Rechtsprechung angenommen, dass eine inkongruente Deckung auch dann vorliegt, wenn der Schuldner in der Krise zur Vermeidung einer unmittelbar bevorstehenden Zwangsvollstreckung geleistet hat (BGH, Urteil vom 20. Januar 2011 - IX ZR 8/10, ZIP 2011, 385 Rn. 6 mwN).
  • BAG, 19.05.2011 - 6 AZR 736/09

    Insolvenzanfechtung

    In der Entscheidung vom 20. Januar 2011 (- IX ZR 8/10 - ZIP 2011, 385) hat der Bundesgerichtshof in Fortführung seiner bisherigen Rechtsprechung ausgeführt, die Leistung zur Abwendung der Zwangsvollstreckung könne auch dann als inkongruente Deckung anfechtbar sein, wenn der Gläubiger unter Ankündigung der Zwangsvollstreckung zur umgehenden Leistung auffordere, ohne eine letzte konkrete Frist zu setzen.
  • BAG, 03.07.2014 - 6 AZR 451/12

    Insolvenzanfechtung - inkongruente Deckung bei Erfüllung unter dem Druck der

    Ein die Inkongruenz iSv. § 131 Abs. 1 InsO begründender Druck einer unmittelbar bevorstehenden Zwangsvollstreckung besteht noch nicht, wenn der Schuldner nach Zustellung eines Titels die titulierte Forderung erfüllt, ohne dass der Gläubiger die Zwangsvollstreckung zuvor eingeleitet oder angedroht hat (vgl. BAG 27. Februar 2014 - 6 AZR 367/13 - Rn. 14; BGH 20. Januar 2011 - IX ZR 8/10 - Rn. 8 mwN) .
  • BAG, 19.06.2014 - 6 AZR 465/12

    Insolvenzanfechtung - inkongruente Deckung bei Erfüllung unter dem Druck der

    Ein die Inkongruenz begründender Druck einer unmittelbar bevorstehenden Zwangsvollstreckung besteht dagegen noch nicht, wenn der Schuldner nach Zustellung eines Titels die titulierte Forderung erfüllt, ohne dass der Gläubiger die Zwangsvollstreckung zuvor eingeleitet oder angedroht hat (vgl. BAG 27. Februar 2014 - 6 AZR 367/13 - Rn. 14; BGH 20. Januar 2011 - IX ZR 8/10 - Rn. 8) .
  • LAG Nürnberg, 30.04.2012 - 7 Sa 557/11

    Insolvenzanfechtung einer im Wege der Zwangsvollstreckung erlangten Zahlung von

    Allerdings wird nicht verkannt, dass der Bundesgerichtshof § 131 InsO in ständiger Rechtsprechung in der Weise auslegt, dass eine Befriedigung als nicht beansprucht gilt, wenn sie durch Zwangsvollstreckung oder auch nur unter dem Druck einer drohenden Zwangsvollstreckung erlangt ist (vgl. Bundesgerichtshof - Urteil vom 09.09.1997 - IX ZR 14/97 = BGHZ 136/309 und NJW 1997/3445; Urteil vom 20.01.2011 - IX ZR 8/10 = DB 2011/468 und MDR 2011/512).
  • LAG Hamm, 08.04.2016 - 16 Sa 944/15

    Insolvenzanfechtung; Ausbildungsvergütung; zeitliche Grenze des § 139 Abs. 2 InsO

    Ein die Inkongruenz begründender Druck einer unmittelbaren bevorstehenden Zwangsvollstreckung besteht allerdings noch nicht, wenn der Schuldner nach Zustellung eines Titels die titulierte Forderung erfüllt, ohne dass der Gläubiger die Zwangsvollstreckung zuvor eingeleitet oder angedroht hat (Bundesgerichtshof, Urteil vom 20. Januar 2011 - IX ZR 8/10 -).
  • BAG, 24.10.2013 - 6 AZR 467/12

    Insolvenzanfechtung - Rückforderung durch Zwangsvollstreckung erlangter

    Eine solche Leistung ist nicht insolvenzfest (BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 736/09 - Rn. 16; 31. August 2010 - 3 ABR 139/09 - Rn. 16; vgl. auch BGH 9. September 1997 - IX ZR 14/97 - zu II 1 a der Gründe, BGHZ 136, 309; 7. Dezember 2006 - IX ZR 157/05 - Rn. 15; 17. Juni 2010 - IX ZR 134/09 - Rn. 8; 20. Januar 2011 - IX ZR 8/10 - Rn. 6; 24. Mai 2012 - IX ZR 96/11 - Rn. 2) .
  • LAG Nürnberg, 16.05.2012 - 2 Sa 566/11

    Rückgewähranspruch

  • LAG Berlin-Brandenburg, 18.12.2012 - 3 Sa 1267/12

    Insolvenzanfechtung bezogen auf gezahltes Arbeitsentgelt; tarifliche

  • BGH, 09.10.2014 - IX ZR 250/12

    Auslösen eines unmittelbaren Vollstreckungsdrucks durch den Hinweis bzgl.

  • LAG Nürnberg, 30.04.2012 - 7 Sa 564/11

    Insolvenzanfechtung einer im Wege der Zwangsvollstreckung erlangten Zahlung von

  • OLG Köln, 20.07.2011 - 2 U 159/10

    Anspruch auf Rückzahlung bei Zahlung innerhalb von drei Monaten vor

  • OLG Hamm, 13.09.2012 - 27 U 21/12

    Bewertung von unter Vollstreckungsdruck gezahlten Forderungen als inkongruent

  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.09.2012 - 4 Sa 1166/12

    Rückgewähranspruch aufgrund Insolvenzanfechtung nach Ablauf tariflicher

  • OLG Köln, 09.07.2012 - 2 U 30/12

    Nachweis eines Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes in einem Insolvenzverfahren

  • LG Düsseldorf, 11.10.2012 - 21 T 108/12
  • LG Wuppertal, 16.12.2011 - 2 O 255/11
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