Weitere Entscheidungen unten: BGH, 11.07.1996 | BGH, 27.10.1994

Rechtsprechung
   BGH, 13.07.1995 - IX ZR 81/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,183
BGH, 13.07.1995 - IX ZR 81/94 (https://dejure.org/1995,183)
BGH, Entscheidung vom 13.07.1995 - IX ZR 81/94 (https://dejure.org/1995,183)
BGH, Entscheidung vom 13. Juli 1995 - IX ZR 81/94 (https://dejure.org/1995,183)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,183) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Rückgewähr wegen unmittelbarer Gläubigerbenachteiligung anfechtbar erlangter Vermögensrechte - Schuldner des Anfechtungsgläubigers selbst als Einzelrechtsnachfolger im anfechtbaren Erwerb im Falle der Rückgewähr eines Wohnungsrechtes an von ihr übertragenem ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Rückgewähr eines vom Schuldner anfechtbar begründeten Wohnungsrechts durch schuldrechtliche Einräumung des Vorrangs für das Recht des anfechtenden Gläubigers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen der Anfechtbarkeit eines Wohnungsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 130, 314
  • NJW 1995, 2846
  • ZIP 1995, 1364
  • MDR 1996, 412
  • WM 1995, 1735
  • DB 1995, 2162
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (92)

  • BGH, 10.02.2005 - IX ZR 211/02

    Zur Insolvenzanfechtung

    Arbeitet der Schuldner planmäßig mit einem Dritten zusammen, um sein wesentliches pfändbares Vermögen dem Zugriff der Gläubiger zu entziehen und es sich selbst zu erhalten oder dem Dritten zuzuwenden, liegt regelmäßig eine sittenwidrige Schädigung vor (vgl. BGHZ 130, 314, 331 m.w.N.).
  • BGH, 16.11.2007 - IX ZR 194/04

    Anfechtbarkeit mittelbarer Zuwendungen durch Insolvenzverwalter

    Ein Schadensersatzanspruch aus § 826 BGB kommt nach der Rechtsprechung des Senats in Betracht, wenn der Schuldner planmäßig mit eingeweihten Helfern zusammenwirkt, um sein wesentliches Vermögen dem Zugriff von Gläubigern zu entziehen (BGHZ 130, 314, 331; BGH, Urt. v. 9. Mai 1996 - IX ZR 50/95, NJW 1996, 2231).
  • BGH, 09.06.2016 - IX ZR 153/15

    Insolvenzanfechtung: Auslösung einer Gläubigerbenachteiligung durch Veräußerung

    Die Rückgewähr hat in der Weise zu erfolgen, dass der Anfechtungsgegner dem Gläubiger die Zwangsvollstreckung gemäß §§ 803 ff ZPO in das anfechtbar verkürzte Vermögensgut uneingeschränkt ermöglicht (BGH, Urteil vom 13. Juli 1995 - IX ZR 81/94, BGHZ 130, 314, 322).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 11.07.1996 - IX ZR 81/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1193
BGH, 11.07.1996 - IX ZR 81/94 (https://dejure.org/1996,1193)
BGH, Entscheidung vom 11.07.1996 - IX ZR 81/94 (https://dejure.org/1996,1193)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 1996 - IX ZR 81/94 (https://dejure.org/1996,1193)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,1193) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Deutsches Notarinstitut

    AnfG § 11; PStG § 61; GBO §§ 18, 22, 29
    Anfechtung bei Übergabevertrag, Rechtsnachfolge

  • Wolters Kluwer

    Grundbuchberichtigung - Todesnachweis - Antragsberechtigung - Erbschaftsanfechtung

  • rechtsportal.de

    Anfechtung von Rechten gegenüber den Erben; Erteilung einer Sterbeurkunde zum Nachweis des Todes gegenüber dem Grundbuchamt

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 3006
  • MDR 1997, 63
  • DNotZ 1997, 633
  • FamRZ 1996, 1274
  • WM 1996, 1599
  • DB 1997, 473
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 09.07.1998 - IX ZR 272/96

    Geltendmachung einer verjährten Forderung gegen den Bürgen; Präklusion von

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist § 561 Abs. 1 Satz 1 ZPO jedoch einschränkend dahin auszulegen, daß in bestimmtem Umfang auch Tatsachen, die sich erst während des Revisionsverfahrens ereignen, in die Urteilsfindung einfließen können, sofern sie unstreitig sind und schützenswerte Belange der Gegenpartei nicht entgegenstehen (vgl. BGHZ 53, 128, 130 ff; 85, 288, 290; 104, 215, 221; BGH, Urt. v. 11. Juli 1996 - IX ZR 81/94, WM 1996, 1599, 1601; vgl. auch BAG NJW 1990, 2641 f).
  • BGH, 19.12.2013 - V ZB 209/12

    Grundbuchsache: Voraussetzungen der Löschung eines Nacherbenvermerks

    Geht es - wie hier - um eine Berichtigung des Grundbuchs gemäß § 22 GBO, ist antragsberechtigt derjenige, dessen Recht nicht oder nicht richtig eingetragen ist, also der unmittelbar gewinnende Teil, dem der Berichtigungsanspruch nach § 894 BGB zusteht, und derjenige, der zu Unrecht eingetragen ist, also der Buchberechtigte, der sein Buchrecht letztlich unmittelbar durch die berichtigende Eintragung verliert (Lemke/Zimmer/Hirche, Immobilienrecht, § 22 GBO Rn. 56; Meikel/Böttcher, GBO, 10. Aufl., § 22 Rn. 88; vgl. auch BGH, Urteil vom 11. Juli 1996 - IX ZR 81/94, NJW 1996, 3006, 3008).
  • BGH, 29.06.2004 - IX ZR 201/98

    Voraussetzungen der Inanspruchnahme des bürgenden Verbandes im Warenverkehr mit

    Diese neue Tatsache, die erst während des Revisionsverfahrens eingetreten ist, kann in das Revisionsurteil nur einfließen, wenn sie unstreitig ist und schützenswerte Belange der Gegenpartei nicht entgegenstehen (vgl. BGHZ 104, 215, 221; 139, 214, 221; BGH, Urt. v. 10. Mai 1990 - IX ZR 246/89, WM 1990, 1642, 1643; v. 11. Juli 1996 - IX ZR 81/94, WM 1996, 1599, 1601).
  • OLG Hamm, 12.05.2009 - 15 Wx 1/09

    Angehörigen steht ein eigenes Recht auf Anwesenheit bei der persönlichen Anhörung

    Denn das Vorschlagsrecht des Betreuten nach § 1897 Abs. 4 BGB erfordert weder Geschäftsfähigkeit des Betroffenen (BT-Drs. 11/4528 S. 127; BayObLG FamRZ 1996, 1274) noch irgendeinen Grad natürlicher Einsichtsfähigkeit (MünchKommBGB/Schwab, 4. Aufl., § 1897 Rn 19).
  • LG Düsseldorf, 12.12.2011 - 25 T 368/11

    Rechtmäßigkeit eines Zuschlags bei einer Versteigerung im Falle der

    Hinsichtlich der Aktivlegitimation ist anerkannt, dass für den Fall, dass das Grundbuch ein in Wirklichkeit nicht entstandenes oder bereits wieder erloschenes beschränktes Liegenschaftsrecht ausweist, nicht nur der Grundstückseigentümer selbst beeinträchtigt wird, sondern auch die Inhaber der gleichrangig mit dem fraglichen Recht oder nachrangig gegenüber ihm gebuchten Rechte, denn damit bekundet das Grundbuch für diese eine schlechtere als ihre wirkliche Rangposition, was ihre Realisierungschance in einer Zwangsversteigerung des Grundstücks verschlechtern würde (Bundesgerichtshof NJW 1996, 3006, 3007; Staudinger - Gursky, BGB, 2008, § 894 Rn. 74 m.w.N.; Münchener-Kommentar - Wacke, BGB, 4. Aufl., § 894 Rn. 16).
  • BGH, 29.06.2004 - IX ZR 202/98

    Abgabe einer selbstschuldnerischen Bürgschaft; Verbürgung von

    Diese neue Tatsache, die erst während des Revisionsverfahrens eingetreten ist, kann in das Revisionsurteil nur einfließen, wenn sie unstreitig ist und schützenswerte Belange der Gegenpartei nicht entgegenstehen (vgl. BGHZ 104, 215, 221; 139, 214, 221; BGH, Urt. v. 10. Mai 1990 - IX ZR 246/89, WM 1990, 1642, 1643; v. 11. Juli 1996 - IX ZR 81/94, WM 1996, 1599, 1601).
  • FG Hessen, 09.11.2011 - 3 K 1122/07

    Anfechtung einer Grundstücksübertragung durch Duldungsbescheid: Keine

    Fällt das Wohnungsrecht für einen der Gesamtberechtigten weg, etwa durch Tod, ändert sich dadurch für den anderen Gesamtberechtigten nichts (vgl. BGH-Urteil vom 11.07.1996 IX ZR 81/94, NJW 1996, 3006).
  • OLG Brandenburg, 12.04.2012 - 5 Wx 66/11

    Grundbuchrecht: Berichtigung des Grundbuchs; Antragsberechtigung des fehlerhaft

    Antragsberechtigt ist neben demjenigen, dessen Recht nicht oder nicht richtig eingetragen ist, also dem unmittelbar gewinnenden Teil, dem der Berichtigungsanspruch nach § 894 BGB zusteht auch derjenige, der zu Unrecht eingetragen ist, also der unmittelbar verlierende Teil als Buchberechtigter, gegen den sich der Berichtigungsanspruch nach § 894 BGB richtet (BGH DNotZ 1997, 633, 635; BayObLG Rpfleger 1970, 26).
  • OLG Stuttgart, 26.01.2012 - 8 W 29/12

    Grundbuchverfahren: Berichtigungsanspruch und Beschwerdeberechtigung des

    Ein solcher steht aber auch einem nachgehenden Berechtigten zu, wenn das vorgehende Recht nicht entstanden oder erloschen ist, ebenso demjenigen, dessen Recht durch eine nicht bestehende Vormerkung beeinträchtigt wird (Demharter, a.a.O.; Gursky in Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2008, § 894 BGB Rn. 77; BGH NJW 1996, 3006 und 3147; BayObLG DNotZ 1989, 363; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 8. Februar 2010, Az. 5 Wx 1/09, in juris; je m.w.N.).
  • OLG Brandenburg, 23.04.2012 - 5 Wx 127/11

    Grundbuchrecht: Berichtigung des Grundbuchs; Antragsberechtigung des fehlerhaft

    Antragsberechtigt ist neben demjenigen, dessen Recht nicht oder nicht richtig eingetragen ist, also dem unmittelbar gewinnenden Teil, dem der Berichtigungsanspruch nach § 894 BGB zusteht auch derjenige, der zu Unrecht eingetragen ist, also der unmittelbar verlierende Teil als Buchberechtigter, gegen den sich der Berichtigungsanspruch nach § 894 BGB richtet (BGH DNotZ 1997, 633, 635; BayObLG Rpfleger 1970, 26).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 27.10.1994 - IX ZR 81/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,4698
BGH, 27.10.1994 - IX ZR 81/94 (https://dejure.org/1994,4698)
BGH, Entscheidung vom 27.10.1994 - IX ZR 81/94 (https://dejure.org/1994,4698)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 1994 - IX ZR 81/94 (https://dejure.org/1994,4698)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,4698) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Berechnung des Streitwerts bei einem Anfechtungsanspruch

  • rechtsportal.de

    AnfG § 7; ZPO §§ 2, 6, AnfG § 3
    Beschwer: Anfechtung [außerhalb Konkurs]

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Stuttgart, 23.08.2006 - 3 U 252/05

    Anfechtung außerhalb des Insolvenzverfahrens: Objektive Gläubigerbenachteiligung

    Entsprechend der Rechtsprechung des BGH (WM 1982, 435; BGHR ZPO § 2 Beschwer 4) ist maßgebend in erster Linie die Forderung des Anfechtenden einschließlich Zinsen und Kosten, zu deren Befriedigung die Anfechtung dienen soll.
  • BGH, 13.09.2018 - IX ZR 275/17

    Festsetzung des Streitwerts i.R.d. Löschung der Zwangssicherungshypothek durch

    Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bestimmt sich der Gegenstandswert einer Anfechtungsklage grundsätzlich nach dem Betrag der Forderungen, derentwegen angefochten wird; ist der Wert der Gegenstände, in die vollstreckt werden soll, geringer, ist dieser Wert entsprechend § 6 ZPO maßgebend (BGH, Beschluss vom 27. Oktober 1994 - IX ZR 81/94, BGHR ZPO § 6 Anfechtungsanspruch 1; vom 22. April 1999 - IX ZR 292/98, NJW-RR 1999, 1080; vom 28. Februar 2008 - IX ZR 126/06, JurBüro 2008, 268 Rn. 1).
  • BGH, 22.04.1999 - IX ZR 292/98

    Bemessung des Streitwerts einer Klage auf Duldung der Zwangsvollstreckung

    Der Wert einer Klage auf Duldung der Zwangsvollstreckung in eine Sache bemißt sich gemäß § 6 ZPO nach der Höhe der zu vollstreckenden Forderung einschließlich Zinsen und Kosten oder nach dem Wert des Vollstreckungsobjekts, falls dieser geringer ist (BGH, Beschl. v. 10. Februar 1982 - VIII ZR 339/81, WM 1982, 435; v. 10. November 1982 - VIII ZR 293/81, WM 1982, 1443; v. 27. Oktober 1994 - IX ZR 81/94, BGHR ZPO § 6 - Anfechtungsanspruch 1).
  • BGH, 21.03.2002 - IX ZR 222/01

    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Duldung der Zwangsvollstreckung in ein

    Maßgeblich ist die geltend gemachte Forderung einschließlich Zinsen und Kosten, zu deren Befriedigung die Anfechtung dienen soll, wenn der Forderungsbetrag geringer ist als der Wert des Anfechtungsgegenstandes (BGH, Beschl. v. 27. Oktober 1994 - IX ZR 81/94, BGHR AnfG § 3 - Beschwer 1).
  • BGH, 07.06.2001 - IX ZB 23/01

    Gegenstandswert und Berufungsbeschwer bei Anfechtungsklage

    Gemäß § 6 Satz 2 ZPO ist der Gegenstand des Pfandrechts maßgebend, wenn er einen geringeren Wert als die Forderung hat, um deren Sicherstellung es dem Kläger geht (vgl. BGH, Beschl. v. 27. Oktober 1994 - IX ZR 81/94, BGHR ZPO § 6 Anfechtungsanspruch 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht