Rechtsprechung
   BGH, 27.06.1991 - IX ZR 84/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,4110
BGH, 27.06.1991 - IX ZR 84/90 (https://dejure.org/1991,4110)
BGH, Entscheidung vom 27.06.1991 - IX ZR 84/90 (https://dejure.org/1991,4110)
BGH, Entscheidung vom 27. Juni 1991 - IX ZR 84/90 (https://dejure.org/1991,4110)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadenersatz aus Culpa in Contrahendo wegen Verletzung einer Aufklärungspflicht des Bürgermeisters bei Abschluss eines Abtretungsvertrages über Grundschuld - Informationspflicht des Bürgermeister bei Änderung Sachlage zwischen Aufnahme Vertragsverhandlungen und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1992, 298 (Ls.)
  • WM 1991, 1731
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 27.06.2008 - V ZR 135/07

    Umfang der Aufklärungspflicht des Verkäufers bei Erwerb eines Grundstücks

    Sie muss insbesondere unrichtige Erwartungen des Investors richtigstellen, die sie durch ihre Angaben erst geweckt hat (vgl. BGH, Urt. v. 27. Juni 1991, IX ZR 84/90, WM 1991, 1731, 1733).
  • OLG Dresden, 27.04.2005 - 6 U 628/04

    Entscheidung im Görlitzer Parkhausstreit: Keine Haftung der Stadt

    Eben sowenig ist das (wiederholt von der Rechtsprechung behandelte) Vertrauen eines Bauwilligen in die Zulässigkeit seines Bauvorhabens (vgl. etwa BGH, Urteil vom 22.10.1981, Az.: III ZR 37/80; BGH, Urteil vom 27.06.1991, Az.: IX ZR 84/90) enttäuscht worden.
  • OLG Brandenburg, 06.11.2001 - 2 U 2/01

    Zur Haftung bei einer Amtspflichtverletzung des Landrats in Brandenburg

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich der Senat anschließt, haftet für Amtspflichtverletzungen regelmäßig die Körperschaft, die den betreffenden Amtsträger angestellt und ihm damit die Möglichkeit zur Amtsausübung eröffnet hat, wobei grundsätzlich unbeachtlich bleibt, ob auch die konkrete Aufgabe, bei deren Erfüllung die Amtspflichtverletzung begangen wurde, in den Aufgabenkreis der Anstellungskörperschaft fällt (BGHZ 53, 217, 219; BGH DÖV 1981, 383; BGHZ 87, 202, 203 ff; 99, 326, 330 ff.; BGH NVwZ 1992, 298; MDR 1994, 776; 2000, 955).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.02.2000 - A 2 S 208/98
    Der bei "culpa in contrahendo" zu ersetzende Schaden ist zwar grundsätzlich nur ein sog. "Vertrauensschaden" (BGH, NVwZ 1992, 298; BGHZ 114, 87 [94]; BGH, NJW 1975, 1778); das schließt aber nicht aus, dass die Höhe des Schadens im Einzelfall und bei einzelnen Positionen die Grenze des "Erfüllungsschadens" erreichen kann (BGH, ZIP 1999, 1346), denn die Ursächlichkeit der Pflichtverletzung für den Einzelschaden bestimmt das Ausmaß der Zurechnung.
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