Rechtsprechung
   BGH, 05.03.2009 - IX ZR 85/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,397
BGH, 05.03.2009 - IX ZR 85/07 (https://dejure.org/2009,397)
BGH, Entscheidung vom 05.03.2009 - IX ZR 85/07 (https://dejure.org/2009,397)
BGH, Entscheidung vom 05. März 2009 - IX ZR 85/07 (https://dejure.org/2009,397)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,397) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    InsO § 133 Abs. 1 Satz 1
    Keine Absicht der Gläubigerbenachteiligung bei weitgehender Vermögensübertragung an finanzierende Bank zur Absicherung einer Unternehmensgründung ohne schlüssiges Unternehmenskonzept

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Übertragung des nahezu gesamten Vermögens eines Unternehmens auf die finanzierende Bank zur Sicherung ihrer Kredite; Übertragbarkeit der von der Rechtsprechung für die anfechtungsrechtliche Beurteilung von Sanierungskrediten ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Bestellung von Sicherheiten zur Finanzierung einer Unternehmensgründung

  • zvi-online.de

    InsO §§ 129, 133 Abs. 1 Satz 1
    Kein Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Bestellung von Sicherheiten zur Finanzierung einer Unternehmensgründung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei kreditfinanzierten Unternehmensgründungen; keine Übertragung der Rechtsprechungsgrundsätze für die anfechtungsrechtliche Beurteilung von Sanierungskrediten auf die Anschubfinanzierung von neu gegründeten Unternehmen

  • Betriebs-Berater

    Anschubfinanzierung von neu gegründeten Unternehmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 133 Abs. 1
    Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Übertragung des nahezu gesamten Vermögens eines Unternehmens auf die finanzierende Bank zur Sicherung ihrer Kredite; Übertragbarkeit der von der Rechtsprechung für die anfechtungsrechtliche Beurteilung von Sanierungskrediten ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Geschäftsgründung: Benachteiligungsvorsatz bei Kreditsicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Existenzgründungskredite und ihre Besicherung

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    InsO § 133 Abs. 1 Satz 1
    Kein Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Bestellung von Sicherheiten zur Finanzierung einer Unternehmensgründung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anschubfinanzierung von neu gegründeten Unternehmen

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 133 Abs. 1 Satz 1
    Kein Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Bestellung von Sicherheiten zur Finanzierung einer Unternehmensgründung

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 05.03.2009, Az.: IX ZR 85/07 (Anfechtungsrechtliche Beurteilung der Anschubfinanzierung neu gegründeter Unternehmen)" von RA Dr. Mark Zeuner, original erschienen in: DZWIR 2009, 305.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 5.3.09, Az.: IX ZR 85/07 (Keine Übertragung der Rechtsprechung zur Insolvenzanfechtung von Sanierungskrediten auf Gründungsfinanzierung)" von PräsLG Prof. Dr. Michael Huber, original erschienen in: NZI 2009, 373 - 374.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 180, 98
  • BGHZ 180, 99
  • NJW 2009, 1601
  • ZIP 2007, 1278
  • ZIP 2009, 922
  • MDR 2009, 952
  • NZI 2009, 372
  • WM 2009, 905
  • BB 2009, 1025
  • DB 2009, 1123
  • NZG 2009, 637
  • NZG 2009, 742
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (47)

  • BGH, 12.05.2016 - IX ZR 65/14

    Insolvenzanfechtung: Darlegungs- und Beweislast des Gläubigers für Zahlungen

    Die Kenntnis von der (drohenden) Zahlungsunfähigkeit kann nach ständiger Rechtsprechung des Senats ihre Bedeutung als Beweisanzeichen für den Benachteiligungsvorsatz des Schuldners und die Kenntnis des Gläubigers hiervon verlieren, wenn die angefochtene Rechtshandlung Bestandteil eines ernsthaften, letztlich aber fehlgeschlagenen Sanierungsversuchs ist (BGH, Urteil vom 12. November 1992 - IX ZR 236/91, WM 1993, 270, 273; vom 5. März 2009 - IX ZR 85/07, BGHZ 180, 98 Rn. 17; vom 21. Februar 2013 - IX ZR 52/10, WM 2013, 763, Rn. 11; vom 3. April 2014 - IX ZR 201/13, WM 2014, 1009 Rn. 40 mwN).
  • BAG, 29.01.2014 - 6 AZR 345/12

    § 133 InsO - Bargeschäft - subjektive Voraussetzungen

    Es kann - wie jedes andere Beweisanzeichen auch - entkräftet werden (Kayser WM 2013, 293, 298; vgl. zur Entkräftung des Beweisanzeichens der Inkongruenz BGH 5. März 2009 - IX ZR 85/07 - Rn. 17, BGHZ 180, 98) bzw. im Einzelfall eine so geringe Beweiskraft entfalten, dass es den Schluss auf den Benachteiligungsvorsatz als Haupttatsache nicht mehr zulässt (vgl. Huber EWiR 2013, 781, 782; ders. FS Ganter S. 203, 217) .

    (1) Aus den von der Revision herangezogenen Entscheidungen (vgl. nur BGH 10. Januar 2013 -  IX ZR 13/12 - Rn. 14; 5. März 2009 - IX ZR 85/07 - Rn. 10, BGHZ 180, 98) ergibt sich nichts anderes.

  • BGH, 13.08.2009 - IX ZR 159/06

    Zur Anfechtung wegen vorsätzlicher Gläubigerbenachteiligung

    Insbesondere wird - bezogen auf die Schuldnerin - zu prüfen sein, ob der Schluss auf ihre Zahlungsunfähigkeit und sodann von erkannter Zahlungsunfähigkeit auf den Gläubigerbenachteiligungsvorsatz (BGHZ 167, 190, 195; BGH, Urt. v. 18. Dezember 2008 - IX ZR 79/07, ZIP 2009, 573, 574 Rn. 13; Urt. v. 5. März 2009 - IX ZR 85/07, ZIP 2009, 922, 923 Rn. 10, jeweils m.w.N.) auch dann möglich ist, wenn - wie bisher im Streitfall -nur zu den Verbindlichkeiten der Schuldnerin gegenüber der Beklagten vorgetragen ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht