Rechtsprechung
   BGH, 17.07.2008 - IX ZR 96/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,916
BGH, 17.07.2008 - IX ZR 96/06 (https://dejure.org/2008,916)
BGH, Entscheidung vom 17.07.2008 - IX ZR 96/06 (https://dejure.org/2008,916)
BGH, Entscheidung vom 17. Juli 2008 - IX ZR 96/06 (https://dejure.org/2008,916)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,916) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (20)

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Konkretisierung der Übereignung einer Sachgesamtheit durch Besitzkonstitut durch Verweis auf gesondert geführte Hefte über die Inventur im Sicherungsübereignungsvertrag; Erfordernis der Aufteilung einer Klagesumme i.R.e. Teilleistungsklage auf einzelne Positionen ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Substanziierungspflicht des Sicherungsnehmers bei Teilklage auf Auskehr des Verwertungserlöses des im Insolvenzverfahrens versteigerten Sicherungsguts

  • Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)

    Klage des Sicherungsnehmers auf Auskehr des Verwertungserlöses

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Anforderungen an die Substantiierung der Klageforderung bei der Klage auf Auskehr eines Teilbetrages des bei der Versteigerung des Sicherungsguts erzielten Verwertungserlöses; zur Konkretisierung der durch Besitzkonstitut übereigneten Sachgesamtheit mittels ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Übereignung einer Sachgesamtheit durch Besitzkonstitut - Bezugnahme auf ein Inventarverzeichnis - Teilklage des Sicherungsnehmers gegen Insolvenzverwalter auf Auskehr des bei der Versteigerung des Sicherungsguts erzielten Verwertungserlöses - Bezeichnung der im Einzelnen ...

  • Betriebs-Berater

    Übereignung einer Sachgesamtheit durch Besitzkonstitut

  • Betriebs-Berater

    Übereignung einer Sachgesamtheit durch Besitzkonstitut

  • Judicialis

    BGB § 929; ; BGB § 930; ; ZPO § 253

  • ra.de
  • Der Betrieb(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit der Sicherungsübereignung des gesamten Fahrzeug-, Maschinen- und Gerätebestands ? Bezugnahme auf ein Inventarverzeichnis zur Konkretisierung der betroffenen Gegenstände ist grundsätzlich ausreichend

  • Prof. Dr. Lorenz

    Sachenrechtliches Bestimmtheitsprinzip bei der Sicherungsübereignung von Sachgesamtheiten nach §§ 929, 930 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 929 § 930; ZPO § 253
    Anforderungen an die Bestimmtheit bei Übereignung einer Sachgesamtheit durch Besitzkonstitut; Anforderungen an die Bezeichnung des Sicherungsguts bei Geltendmachung eines Anspruchs auf Auskehr des Verwertungserlöses

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sicherungsübereignung: Bezugnahme auf Inventarverzeichnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Übereignung einer Sachgesamtheit durch Besitzkonstitut

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 170 Abs. 1, §§ 50, 51; BGB §§ 929, 930; ZPO § 253
    Substanziierungspflicht des Sicherungsnehmers bei Teilklage auf Auskehr des Verwertungserlöses des im Insolvenzverfahren versteigerten Sicherungsguts

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Bestimmtheit bei der Sicherungsübereignung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 3142
  • ZIP 2008, 1636
  • ZIP 2008, 1638
  • MDR 2008, 1111
  • NZI 2008, 558
  • WM 2008, 1750
  • BB 2008, 2149
  • DB 2008, 1910
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (30)

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 76/13

    CT-Paradies - Urheberschutz: Übliche Benennung des Urhebers bei

    Ein Mangel der Bestimmtheit der Klage ist auch im Revisionsverfahren von Amts wegen zu beachten (st. Rspr.; vgl. zur mangelnden Bestimmtheit des Klagegrundes BGH, Urteil vom 8. Dezember 1989 - V ZR 174/88, NJW 1990, 2068, 2069; Urteil vom 17. Juli 2008 - IX ZR 96/06, NJW 2008, 3142 Rn. 12; zur mangelnden Bestimmtheit des Klageantrags BGH, Urteil vom 20. Februar 1997 - I ZR 13/95, BGHZ 135, 1, 8 - Betreibervergütung [Auskunftsantrag]; Urteil vom 20. Juni 2013 - I ZR 55/12, GRUR 2013, 1235 Rn. 12 = WRP 2014, 75 - Restwertbörse II, mwN [Unterlassungsantrag]).

    Sonst könnte es zu unüberwindlichen Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Streitgegenstandes und damit der materiellen Rechtskraft kommen (BGH, Urteil vom 3. Dezember 1953 - III ZR 66/52, BGHZ 11, 192, 194 f.; BGH, NJW 1990, 2068, 2069; BGH, Urteil vom 19. Juni 2000 - II ZR 319/98, NJW 2000, 3718, 3719; Urteil vom 13. Februar 2003 - I ZR 281/01, GRUR 2003, 545 = WRP 2003, 756 - Hotelfoto; BGH, NJW 2008, 3142 Rn. 7; BGH, Urteil vom 6. Mai 2014 - II ZR 217/13, WM 2014, 1544 Rn. 13).

  • BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09

    TÜV - Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das

    Der Bundesgerichtshof sieht es deshalb als unabdingbar an, dass bei einer Teilleistungsklage, mit der mehrere selbständige prozessuale Ansprüche geltend gemacht werden, genau anzugeben ist, wie sich der eingeklagte Betrag auf die einzelnen Ansprüche verteilen soll und in welcher Reihenfolge diese Ansprüche zur Entscheidung des Gerichts gestellt werden sollen (vgl. BGH, Urteil vom 19. Juni 2000 - II ZR 319/98, NJW 2000, 3718, 3719; Urteil vom 17. Juli 2008 - IX ZR 96/06, NJW 2008, 3142 Rn. 7).
  • BGH, 10.07.2012 - VI ZR 341/10

    Geschäftsführer- bzw. Vorstandshaftung durch Schutzgesetzverletzung:

    Denn andernfalls wäre die Teilklage mangels nachvollziehbarer Aufschlüsselung des geltend gemachten Teilbetrags auf die Einzelansprüche unzulässig (vgl. BGH, Urteile vom 8. Dezember 1989 - V ZR 174/88, NJW 1990, 2068, 2069 mwN; vom 17. Juli 2008 - IX ZR 96/06, NJW 2008, 3142 Rn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht