Rechtsprechung
   BGH, 24.05.2012 - IX ZR 96/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,6058
BGH, 24.05.2012 - IX ZR 96/11 (https://dejure.org/2012,6058)
BGH, Entscheidung vom 24.05.2012 - IX ZR 96/11 (https://dejure.org/2012,6058)
BGH, Entscheidung vom 24. Mai 2012 - IX ZR 96/11 (https://dejure.org/2012,6058)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 130 InsO, § 131 InsO, § 143 InsO
    Insolvenzanfechtung: Inkongruente Leistung des Schuldners aufgrund eines unmittelbaren Vollstreckungsdrucks

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Überprüfung einer gerichtlichen Annahme des Leistens eines Schuldners unter dem Druck einer unmittelbar drohenden Zwangsvollstreckung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 543 Abs. 2 S. 1
    Überprüfung einer gerichtlichen Annahme des Leistens eines Schuldners unter dem Druck einer unmittelbar drohenden Zwangsvollstreckung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bankkunde haftet bei Pharming-Angriff

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2012, 561
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 24.10.2013 - 6 AZR 466/12

    Insolvenzanfechtung - Rückforderung durch Zwangsvollstreckung erlangter

    Eine solche Leistung ist nicht insolvenzfest (BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 736/09 - Rn. 16; 31. August 2010 - 3 ABR 139/09 - Rn. 16; vgl. auch BGH 9. September 1997 - IX ZR 14/97 - zu II 1 a der Gründe, BGHZ 136, 309; 7. Dezember 2006 - IX ZR 157/05 - Rn. 15; 17. Juni 2010 - IX ZR 134/09 - Rn. 8; 20. Januar 2011 - IX ZR 8/10 - Rn. 6; 24. Mai 2012 - IX ZR 96/11 - Rn. 2) .
  • BAG, 20.03.2014 - 8 AZR 269/13

    Leistung zur Abwendung der Vollstreckung (§ 717 Abs. 2 Satz 1 ZPO) - vertragliche

    Ob aufgrund eines unmittelbaren Vollstreckungsdrucks geleistet worden ist, beurteilt sich aus der objektivierten Sicht des Schuldners (ua. BGH 24. Mai 2012 - IX ZR 96/11 - Rn. 2; 15. Mai 2003 - IX ZR 194/02 - zu II 3 der Gründe) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.02.2017 - 8 Sa 321/16

    Rückzahlungsanspruch nach erfolgter Insolvenzanfechtung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 24.10.2013 - 6 AZR 466/12, NZA-RR 2014, 254 ff. m.w.N.) und des Bundesgerichtshofs (BGH 24.05.2012 - IX ZR 96/11 - Rn. 2) hatte der Gläubiger auch eine während dieser Zeit im Wege der Zwangsvollstreckung erlangte Befriedigung nicht "in der Art" zu beanspruchen.

    Eine solche Leistung ist nicht insolvenzfest (BAG 24.10.2013 - 6 AZR 466/12, NZA-RR 2014, 254 ff. m.w.N., vgl. auch BGH 24.05.2012 - IX ZR 96/11 - Rn. 2).

  • BAG, 24.10.2013 - 6 AZR 467/12

    Insolvenzanfechtung - Rückforderung durch Zwangsvollstreckung erlangter

    Eine solche Leistung ist nicht insolvenzfest (BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 736/09 - Rn. 16; 31. August 2010 - 3 ABR 139/09 - Rn. 16; vgl. auch BGH 9. September 1997 - IX ZR 14/97 - zu II 1 a der Gründe, BGHZ 136, 309; 7. Dezember 2006 - IX ZR 157/05 - Rn. 15; 17. Juni 2010 - IX ZR 134/09 - Rn. 8; 20. Januar 2011 - IX ZR 8/10 - Rn. 6; 24. Mai 2012 - IX ZR 96/11 - Rn. 2) .
  • KG, 14.09.2018 - 14 U 34/18
    Da § 131 InsO die Rechtsstellung der Masse stärkt, ist eine Befriedigung oder Sicherung auch dann inkongruent, wenn diese unter dem Druck einer unmittelbar drohenden Zwangsvollstreckung gewährt wurde, der Gläubiger also zum Ausdruck gebracht hatte, er werde alsbald die Mittel der Vollstreckung einsetzen, wenn der Schuldner die Forderung nicht erfülle (BGH, Beschluss vom 24. Mai 2012 - IX ZR 96/11, NZI 2012, 561-562, Rn. 2; BGH, Urteil vom 11. April 2002 - IX ZR 211/01, NJW 2002, 2568-2569, Rn. 15 jeweils nach juris).

    Ob der Schuldner aufgrund eines unmittelbaren Vollstreckungsdrucks geleistet hat, beurteilt sich aus seiner objektivierten Sicht (BGH, Beschluss vom 24. Mai 2012 - IX ZR 96/11, NZI 2012, 561-562, Rn. 2 nach juris).

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