Rechtsprechung
| BGH, 14.07.2011 - IX ZB 216/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zuschlag zur Regelvergütung des Insolvenzverwalters aufgrund einer langen Verfahrensdauer
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 574 Abs. 2
Zuschlag zur Regelvergütung des Insolvenzverwalters aufgrund einer langen Verfahrensdauer - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Leipzig, 04.03.2009 - 93 IN 384/99
- LG Leipzig, 07.09.2009 - 8 T 371/09
- BGH, 14.07.2011 - IX ZB 216/09
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.03.2007 - IX ZB 280/05
Vergütung des Insolvenzverwalters nach Anfall einer Erbschaft des Schuldners
Auszug aus BGH, 14.07.2011 - IX ZB 216/09
Es muss vielmehr in einer Gesamtschau unter Berücksichtigung von Überschneidungen der einzelnen Tatbestände und einer aufs Ganze bezogenen Angemessenheitsbetrachtung den Gesamtzuschlag oder Gesamtabschlag festlegen (etwa BGH, Beschluss vom 1. März 2007 - IX ZB 280/05, ZIP 2007, 639 Rn. 14). - BGH, 16.09.2010 - IX ZB 154/09
Insolvenzverwaltervergütung: Zuschlag zur Regelvergütung wegen langer …
Auszug aus BGH, 14.07.2011 - IX ZB 216/09
Die von der Rechtsbeschwerde als grundsätzlich erachtete Frage, ob eine lange Verfahrensdauer einen Zuschlag zur Regelvergütung des Insolvenzverwalters rechtfertigen kann, ist vom Senat entschieden (BGH, Beschluss vom 16. September 2010 - IX ZB 154/09, ZIP 2010, 2056 Rn. 7 f).
- BGH, 20.10.2016 - IX ZB 11/16
Verfahren auf Vollstreckbarerklärung nach Gemeinschaftsrecht: Statthaftigkeit der …
Die Anschlussrechtsbeschwerde des Antragsgegners, die nach den gestellten Anträgen nur das Prozessrechtsverhältnis zu den Antragstellerinnen zu 1 und 3 betrifft, verliert mit der Verwerfung der Rechtsbeschwerde als unzulässig ihre Wirkung (§ 574 Abs. 4 Satz 3 ZPO; BGH, Beschluss vom 14. Juli 2011 - IX ZB 216/09, nv Rn. 8). - BGH, 26.02.2015 - IX ZB 34/13
Insolvenzverwaltervergütung: Zuschlag im Hinblick auf die lange Dauer des …
Weist diese einen überdurchschnittlichen Umfang oder eine besondere Schwierigkeit auf, wie dies in überlangen Verfahren oft der Fall sein wird, kann dafür ein Zuschlag gewährt werden (vgl. BGH…, Beschluss vom 6. Mai 2010 - IX ZB 123/09, ZInsO 2010, 1504 Rn. 7;… vom 16. September 2010 - IX ZB 154/09, WM 2010, 2085 Rn. 7 f;… vom 7. Oktober 2010, aaO;… vom 12. Mai 2011 - IX ZB 143/08, WM 2011, 1426 Rn. 20; vom 14. Juli 2011 - IX ZB 216/09, nv Rn. 2;… vom 24. Mai 2012 - IX ZB 212/10, nv Rn. 2). - AG Norderstedt, 13.12.2021 - 66 IN 178/14
Voraussetzungen und Höhe eines Zuschlags bei der Vergütung des …
Entscheidend ist stets die geleistete Tätigkeit (z.B. BGH, 07.10.2010, IX ZB 115/08; BGH 14.07.2011, IX ZB 216/09).