Rechtsprechung
| BGH, 17.04.2013 - IX ZR 12/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Begründetheit einer Nichtzulassungsbeschwerde im Hinblick auf die Beurteilung der gläubigerbenachteiligenden Wirkung von Zahlungen Dritter auf Verbindlichkeiten des Insolvenzschuldners
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 543 Abs. 2 S. 1; InsO § 129 Abs. 1
Begründetheit einer Nichtzulassungsbeschwerde im Hinblick auf die Beurteilung der gläubigerbenachteiligenden Wirkung von Zahlungen Dritter auf Verbindlichkeiten des Insolvenzschuldners - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 12.08.2009 - 303 O 305/06
- OLG Hamburg, 17.12.2010 - 1 U 148/09
- BGH, 17.04.2013 - IX ZR 12/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.10.2009 - IX ZR 191/05
Rechtsprechungsänderung - Anfechtung einer mittelbaren Zuwendung durch …
Auszug aus BGH, 17.04.2013 - IX ZR 12/11
Der von der Beschwerde diesbezüglich im Anschluss an das Urteil des Senats vom 6. Oktober 2009 (IX ZR 191/05, BGHZ 182, 317) gesehene Bedarf nach einer klarstellenden Entscheidung besteht nicht mehr. - BGH, 21.06.2012 - IX ZR 59/11
Insolvenzanfechtung freiwilliger Zahlungen des Geschäftsführers einer insolventen …
Auszug aus BGH, 17.04.2013 - IX ZR 12/11
Wie der Senat mit Urteil vom 21. Juni 2012 (IX ZR 59/11, WM 2012, 1448 Rn. 12) entschieden hat, ist bei der Beurteilung der gläubigerbenachteiligenden Wirkung (§ 129 Abs. 1 InsO) von Zahlungen Dritter auf Verbindlichkeiten des Schuldners weiterhin grundsätzlich zwischen einer Anweisung auf Schuld und einer Anweisung auf Kredit zu unterscheiden.
- BAG, 21.11.2013 - 6 AZR 159/12
Insolvenzanfechtung - mittelbare Zuwendung
Dies hat der Bundesgerichtshof zwischenzeitlich ausdrücklich klargestellt (BGH 21. Juni 2012 - IX ZR 59/11 - Rn. 12; vgl. auch den Beschluss des BGH vom 17. April 2013 im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren - IX ZR 12/11 - Rn. 2) .