Rechtsprechung
   BGH, 12.12.2003 - IXa ZB 193/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,2275
BGH, 12.12.2003 - IXa ZB 193/03 (https://dejure.org/2003,2275)
BGH, Entscheidung vom 12.12.2003 - IXa ZB 193/03 (https://dejure.org/2003,2275)
BGH, Entscheidung vom 12. Dezember 2003 - IXa ZB 193/03 (https://dejure.org/2003,2275)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,2275) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Pfändbarkeit von Ansprüchen auf Übergangsgeld und Altersentschädigung von Abgeordneten - Begründetheit einer Rechtsbeschwerde bei Verletzung von Bundesrecht - Bestimmung des Landesverfassung nach Geltungsbereich als Landesrecht - Sicherstellung der Unabhängigkeit des Abgeordneten nur während seiner Zugehörigkeit zum Parlament - Fehlen der Vorgreiflichkeit einer der Rechtskontrolle des Bundesgerichtshofs (BGH) unterfallenden Vorschrift

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Keine erweiternde Auslegung des § 576 Abs. 1 ZPO, auch wenn bei der Anwendung von Landesrecht eine Rechtsbeschwerde zum Oberlandesgericht nicht eingelegt werden kann

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 576
    Auslegung der Schleswig-Holsteinischen Landesverfassung im Rechtsbeschwerdeverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Rechtsbeschwerde: Eingeschränkte Prüfungskompetenz des BGH

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 643
  • MDR 2004, 587
  • WM 2004, 444
  • Rpfleger 2004, 232
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 18.09.2014 - IX ZB 68/13

    Insolvenzverfahren über das Vermögen eines Altersrente beziehenden Schuldners:

    Gegen den Zusammenrechnungsbeschluss ist der Drittschuldner, der aufgrund dieses Beschlusses den pfändbaren Betrag an den Gläubiger abführen muss, beschwert und damit beschwerdebefugt (zur Beschwerdebefugnis des Drittschuldners gegen den Pfändungsbeschluss: BGH, Urteil vom 22. Juni 1977 - VIII ZR 5/76, BGHZ 69, 144, 148; Beschluss vom 12. Dezember 2003 - IXa ZB 193/03, WM 2004, 444; OLG Düsseldorf, VersR 1967, 750; OLG Köln, OLGR 1994, 205; zur Beschwerdebefugnis des Drittschuldners gegen den Zusammenrechnungsbeschluss: Meller-Hannich in Kindl/Meller-Hannich/Wolf, Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung, 2. Aufl., § 850e Rn. 31; Stein/Jonas/Brehm, ZPO, 22. Aufl., § 850e Rn. 51; BeckOK-ZPO/Riedel, 2014, § 850e Rn. 34).
  • BGH, 25.08.2004 - IXa ZB 271/03

    Pfändbarkeit von Ansprücheng egen das Versorgungswerk für Rechtsanwälte

    Der verfassungsrechtlich gewährleistete Schutz erstreckt sich insbesondere auf das Befriedigungsrecht des Gläubigers (BGHZ 141, 173, 177; BGH, Beschl. v. 12. Dezember 2003 - IXa ZB 115/03, NJW 2004, 954, 956, zur Veröffentlichung in BGHZ 157, 159 bestimmt - dazu Wolf/Müller, NJW 2004, 1775, 1779 - v. 12. Dezember 2003 - IXa ZB 193/03, NJW-RR 2004, 643, 644).
  • BGH, 28.03.2007 - VII ZB 25/05

    Unterbrechung des Zwangsvollstreckungsverfahrens durch Insolvenz des Schuldners;

    Insbesondere ist die Drittschuldnerin mit dem Einwand, die gepfändeten und überwiesenen Ansprüche seien unpfändbar, beschwerdebefugt (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Dezember 2003 - IXa ZB 193/03, NJW-RR 2004, 643 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht