Rechtsprechung
BGH, 21.12.1967 - Ia ZB 14/66 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verfahren zum Garmachen von Lebensmitteln - Anmeldung eines Patents - Technischer Fortschritt einer Erfindung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1968, 385
- GRUR 1968, 311
Wird zitiert von ... (37) Neu Zitiert selbst (9)
- BGH, 25.11.1965 - Ia ZB 24/64
Ein auf einen keramischen ferromagnetischen Körper gerichteter Patentanspruch - …
Auszug aus BGH, 21.12.1967 - Ia ZB 14/66
Indes braucht im Patentanspruch dem Fachmann nicht in allen Einzelheiten vorgeschrieben zu werden, was er zu tun hat (BGH GRUR 1966, 201, 205 - Ferromagnetischer Körper).Insbesondere ist es durchaus nicht immer erforderlich, im Patentanspruch konkrete Größen und Maße anzugeben, wenn nur die Beschreibung dem Fachmann die Gesichtspunkte liefert, unter denen er bei Anwendung seines Fachwissens die jeweils in Betracht kommenden konkreten Werte ermitteln kann (BGH GRUR 1954, 317, 319; 1966, 201, 205; 1967, 56, 57/58).
- BGH, 14.06.1966 - Ia ZR 167/63
Gasheizplatte; Brenner mit flammenloser Verbrennung zum Erzielen von …
Auszug aus BGH, 21.12.1967 - Ia ZB 14/66
Dieser Grundsatz hat auch dann Gültigkeit, wenn es sich als erforderlich erweist, zur Ermittlung der günstigsten Lösung noch Versuche anzustellen, sofern diese das Übliche Maß nicht überschreiten und keine erfinderischen Überlegungen erfordern (RG GRUR 1938, 256, 261; GRUR 1942, 256; BGH GRUR 1965, 138, 141 - Polymerisationsbeschleuniger; GRUR 1965, 473, 475 - Dauerwellen; GRUR 1966, 312, 317 - Appetitzügler; GRUR 1967, 56, 57/58 - Gasheizplatte).Insbesondere ist es durchaus nicht immer erforderlich, im Patentanspruch konkrete Größen und Maße anzugeben, wenn nur die Beschreibung dem Fachmann die Gesichtspunkte liefert, unter denen er bei Anwendung seines Fachwissens die jeweils in Betracht kommenden konkreten Werte ermitteln kann (BGH GRUR 1954, 317, 319; 1966, 201, 205; 1967, 56, 57/58).
- BGH, 03.02.1966 - Ia ZB 26/64
Chemisches Analogieverfahren
Auszug aus BGH, 21.12.1967 - Ia ZB 14/66
In diesem Sinne hat es die Rechtsprechung als ausreichend angesehen, wenn die Anmeldung dem Fachmann die entscheidende Richtung angibt, in der er - ohne Aufwendung eigener erfinderischer Tätigkeit, aber auch ohne am Wortlaut zu haften, allein auf Grund seines dem Durchschnitt entsprechenden Fachwissens - mit Erfolg weiterarbeiten und die jeweils günstigste Lösung auffinden kann (RG MuW 1929, 499, 500/01; MuW 1931, 161, 162/163; GRUR 1938, 256, 261; BGH GRUR 1954, 317, 319 - Leitbleche; GRUR 1961, 409, 410 - Drillmaschine; GRUR 1962, 80, 81 - Rohrdichtung; GRUR 1966, 312, 317 - Appetitzügler).Dieser Grundsatz hat auch dann Gültigkeit, wenn es sich als erforderlich erweist, zur Ermittlung der günstigsten Lösung noch Versuche anzustellen, sofern diese das Übliche Maß nicht überschreiten und keine erfinderischen Überlegungen erfordern (RG GRUR 1938, 256, 261; GRUR 1942, 256; BGH GRUR 1965, 138, 141 - Polymerisationsbeschleuniger; GRUR 1965, 473, 475 - Dauerwellen; GRUR 1966, 312, 317 - Appetitzügler; GRUR 1967, 56, 57/58 - Gasheizplatte).
- BGH, 16.02.1954 - I ZR 49/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 21.12.1967 - Ia ZB 14/66
In diesem Sinne hat es die Rechtsprechung als ausreichend angesehen, wenn die Anmeldung dem Fachmann die entscheidende Richtung angibt, in der er - ohne Aufwendung eigener erfinderischer Tätigkeit, aber auch ohne am Wortlaut zu haften, allein auf Grund seines dem Durchschnitt entsprechenden Fachwissens - mit Erfolg weiterarbeiten und die jeweils günstigste Lösung auffinden kann (RG MuW 1929, 499, 500/01; MuW 1931, 161, 162/163; GRUR 1938, 256, 261; BGH GRUR 1954, 317, 319 - Leitbleche; GRUR 1961, 409, 410 - Drillmaschine; GRUR 1962, 80, 81 - Rohrdichtung; GRUR 1966, 312, 317 - Appetitzügler).Insbesondere ist es durchaus nicht immer erforderlich, im Patentanspruch konkrete Größen und Maße anzugeben, wenn nur die Beschreibung dem Fachmann die Gesichtspunkte liefert, unter denen er bei Anwendung seines Fachwissens die jeweils in Betracht kommenden konkreten Werte ermitteln kann (BGH GRUR 1954, 317, 319; 1966, 201, 205; 1967, 56, 57/58).
- BGH, 08.12.1961 - I ZR 20/58
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 21.12.1967 - Ia ZB 14/66
Gewichtige Beweisanzeichen für das, was der Durchschnittsfachmann der Patentanmeldung entnimmt, können ferner die Äußerungen der Beteiligten im Erteilungsverfahren oder in anderen Verfahren sein, in denen die Tragweite des Schutzrechts von Bedeutung ist (vgl. Benkard PatG 4. Aufl. § 1 Rdn. 8 Seite 85 mit BGH I ZR 20/58 vom 8. Dezember 1961 - Hubstapler). - BGH, 05.11.1964 - Ia ZR 152/63
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 21.12.1967 - Ia ZB 14/66
Dieser Grundsatz hat auch dann Gültigkeit, wenn es sich als erforderlich erweist, zur Ermittlung der günstigsten Lösung noch Versuche anzustellen, sofern diese das Übliche Maß nicht überschreiten und keine erfinderischen Überlegungen erfordern (RG GRUR 1938, 256, 261; GRUR 1942, 256; BGH GRUR 1965, 138, 141 - Polymerisationsbeschleuniger; GRUR 1965, 473, 475 - Dauerwellen; GRUR 1966, 312, 317 - Appetitzügler; GRUR 1967, 56, 57/58 - Gasheizplatte). - BGH, 22.12.1964 - Ia ZR 27/63
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 21.12.1967 - Ia ZB 14/66
Dieser Grundsatz hat auch dann Gültigkeit, wenn es sich als erforderlich erweist, zur Ermittlung der günstigsten Lösung noch Versuche anzustellen, sofern diese das Übliche Maß nicht überschreiten und keine erfinderischen Überlegungen erfordern (RG GRUR 1938, 256, 261; GRUR 1942, 256; BGH GRUR 1965, 138, 141 - Polymerisationsbeschleuniger; GRUR 1965, 473, 475 - Dauerwellen; GRUR 1966, 312, 317 - Appetitzügler; GRUR 1967, 56, 57/58 - Gasheizplatte). - BGH, 16.06.1961 - I ZR 162/57
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 21.12.1967 - Ia ZB 14/66
In diesem Sinne hat es die Rechtsprechung als ausreichend angesehen, wenn die Anmeldung dem Fachmann die entscheidende Richtung angibt, in der er - ohne Aufwendung eigener erfinderischer Tätigkeit, aber auch ohne am Wortlaut zu haften, allein auf Grund seines dem Durchschnitt entsprechenden Fachwissens - mit Erfolg weiterarbeiten und die jeweils günstigste Lösung auffinden kann (RG MuW 1929, 499, 500/01; MuW 1931, 161, 162/163; GRUR 1938, 256, 261; BGH GRUR 1954, 317, 319 - Leitbleche; GRUR 1961, 409, 410 - Drillmaschine; GRUR 1962, 80, 81 - Rohrdichtung; GRUR 1966, 312, 317 - Appetitzügler). - BGH, 17.02.1961 - I ZR 133/60
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 21.12.1967 - Ia ZB 14/66
In diesem Sinne hat es die Rechtsprechung als ausreichend angesehen, wenn die Anmeldung dem Fachmann die entscheidende Richtung angibt, in der er - ohne Aufwendung eigener erfinderischer Tätigkeit, aber auch ohne am Wortlaut zu haften, allein auf Grund seines dem Durchschnitt entsprechenden Fachwissens - mit Erfolg weiterarbeiten und die jeweils günstigste Lösung auffinden kann (RG MuW 1929, 499, 500/01; MuW 1931, 161, 162/163; GRUR 1938, 256, 261; BGH GRUR 1954, 317, 319 - Leitbleche; GRUR 1961, 409, 410 - Drillmaschine; GRUR 1962, 80, 81 - Rohrdichtung; GRUR 1966, 312, 317 - Appetitzügler).
- BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 56/05
Airbag-Auslösesteuerung
Ausreichend ist vielmehr, dass dem Fachmann die entscheidende Richtung angegeben wird, in der er ohne Aufwendung eigener erfinderischer Tätigkeit mit Erfolg weiterarbeiten kann (vgl. BGH, Urt. v. 21.12.1967 - Ia ZB 14/66, GRUR 1968, 311 - Garmachverfahren; v. 24.3.1998 - X ZR 39/95, GRUR 1998, 1003, 1005 - Leuchtstoff; v. 4.11.2008 - X ZR 154/05, st. Rspr.). - BPatG, 16.12.2013 - 15 W (pat) 33/08
Batterieüberwachungsgerät - Patentbeschwerdeverfahren - …
An dieser Beurteilung vermag auch die von der Prüfungsstelle zitierte BGH-Entscheidung Garmachverfahren nichts zu ändern (BGH, Ia ZB 14/66, Beschluss vom 21. Dezember 1967, GRUR 1968, 311-314 - Garmachverfahren), welche sich auf Verfahren zum Garmachen von Lebensmitteln in "stark bewegter Luft" richtet. - BGH, 24.03.1998 - X ZR 39/95
"Leuchtstoff"; Patentfähigkeit eines neuen Herstellungsverfahrens für einen …
Hierfür ist nicht erforderlich, daß der Durchschnittsfachmann im Patentanspruch so genaue und ins einzelne gehende Angaben über die bei der Nacharbeitung der Lehre des Streitpatents einzuhaltenden Bedingungen erhält, daß er sofort und ohne jeden Fehlschlag das gewünschte Ergebnis erreicht (vgl. BGH GRUR 1968, 311, 313 - Garmachverfahren; BGH GRUR 1976, 213, 214 - Brillengestelle), es genügt, wenn der Patentanspruch dem Fachmann in Verbindung mit der Beschreibung die entscheidende Richtung angibt, wie er vorzugehen hat, damit er das gewünschte Ergebnis erreichen kann.
- BPatG, 22.05.2006 - 21 W (pat) 42/04 Fehle die Offenbarung der entscheidenden Richtung und seien auch dem Stand der Technik keine Hinweise zu entnehmen, mit welcher Frequenz der Fachmann den die spiralförmige Spule beaufschlagenden Resonanzkreis betreiben müsse bzw. welche Frequenz den Neutrinos entspreche, so sei die Erfindung für den Fachmann nicht ausführbar (vgl. auch BGH GRUR 1968, 311, 313 - Garmachverfahren - zur Angabe der entscheidenden Richtung).
- BPatG, 04.05.2015 - 20 W (pat) 41/13 Ihm wird keine Richtung angegeben, in der er ohne Aufwendung eigener erfinderischer Tätigkeit mit Erfolg weiterarbeiten kann (vgl. BGH, Urteil vom 30. April 2009 - Xa ZR 56/05, GRUR 2009, 743 - Airbag-Auslösesteuerung; vom 21. Dezember 1967 - Ia ZB 14/66, GRUR 1968, 311 - Garmachverfahren; vom 24. März 1998 - X ZR 39/95, GRUR 1998, 1003, 1005 - Leuchtstoff; vom 4. November 2008 - X ZR 154/05, abrufbar im Internet unter www.juris.de).
Ihm wird keine Richtung angegeben, in der er ohne Aufwendung eigener erfinderischer Tätigkeit mit Erfolg weiterarbeiten kann (vgl. BGH, Urteil vom 30. April 2009 - Xa ZR 56/05, GRUR 2009, 743 - Airbag-Auslösesteuerung; vom 21. Dezember 1967 - Ia ZB 14/66, GRUR 1968, 311 - Garmachverfahren; vom 24. März 1998 - X ZR 39/95, GRUR 1998, 1003, 1005 - Leuchtstoff; vom 4. November 2008 - X ZR 154/05, abrufbar im Internet unter www.juris.de).
- BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 64/08
Zurückweisung der Nichtigkeitsklage betreffend ein Patent für ein Verfahren zur …
Ausreichend ist vielmehr, dass dem Fachmann die entscheidende Richtung angegeben wird, in der er ohne Aufwendung eigener erfinderischer Tätigkeit mit Erfolg weiterarbeiten kann (vgl. BGH, Urt. v. 21.12.1967 - Ia ZB 14/66, GRUR 1968, 311 - Garmachverfahren; v. 24.3.1998 - X ZR 39/95, GRUR 1998, 1003, 1005 - Leuchtstoff; v. 4.11.2008 - X ZR 154/05, st. Rspr.). - BGH, 06.02.2001 - X ZR 82/98
Patentfähigkeit - Patentanspruch - Schrankenbaum - Nichtigkeitsgrund - …
Es genügt, daß sie die Parameter angibt, die hierbei zu beachten sind, und damit dem Fachmann die entscheidende Richtung angibt, in der er mit Erfolg weiterarbeiten und die jeweils günstigste Lösung auffinden kann (vgl. BGH, Beschl. v. 21.12.1967 - Ia ZB 14/66, GRUR 1968, 311, 313 - Garmachverfahren;… Sen.Urt. v. 5.7.1994 - X ZR 104/92, BGH-DAT Zivilsachen - verschleißfeste Oberfläche). - LG Düsseldorf, 02.08.2012 - 4b O 230/10
Wasserkartusche
Entscheidend ist, ob die Anmeldung dem Fachmann die entscheidende Richtung angibt, in der er - ohne Aufwendung eigener erfinderischer Tätigkeit, aber auch ohne am Wortlaut zu haften, allein auf Grund seines dem Durchschnitt entsprechenden Fachwissens - mit Erfolg weiterarbeiten und die jeweils günstigste Lösung auffinden kann (BGH GRUR 1968, 311, 313 - Garmachverfahren;… BGH GRUR 2010, 916, Rn. 17 - Klammernahtgerät). - BPatG, 13.07.2000 - 6 W (pat) 33/98 Dem Anmelder steht zwar grundsätzlich mit dem Hauptanspruch die allgemeinste Lehre zu, und es genügt deshalb, wenn mit dem Anspruch 1 die entscheidende Lösungsrichtung gewiesen wird, die den Fachmann in die Lage versetzt, den Erfindungsgegenstand auszubilden (GRUR 1980, 849 - Antiblockiersystem, GRUR 1968, 311 - Garmachverfahren, GRUR 1971, 210 - Wildverbißverhinderung).
- BGH, 29.01.1970 - X ZB 2/69 Ob im übrigen das Bundespatentgericht bei seiner Entscheidung die Anforderungen überspannt hat, die an die Fassung von Patentansprüchen zu richten sind (vgl. hierzu BGH GRUR 1966, 201, 205 - Ferromagnetischer Körper - und GRUR 1968, 311, 313 - Garmachverfahren -), entzieht sich der Beurteilung durch den beschließenden Senat.
- BPatG, 04.06.2002 - 2 Ni 8/01
- BGH, 05.07.1994 - X ZR 104/92
- BPatG, 07.12.2004 - 23 W (pat) 335/03
- BPatG, 29.07.2004 - 2 Ni 8/01
- BGH, 19.10.1971 - X ZR 34/68
Rückwirkende Vernichtung von Patenten - Inhalt der Streitpatentschrift - …
- BPatG, 12.07.2007 - 2 Ni 58/05
- BPatG, 15.03.2007 - 2 Ni 19/05
- LG Düsseldorf, 07.09.2021 - 4b O 90/19
Polycyklisches Carbamoylpyridonderivat
- BPatG, 28.06.2010 - 20 W (pat) 36/06
- BPatG, 12.09.2007 - 4 Ni 46/05
- BPatG, 01.03.2007 - 17 W (pat) 94/04
- BPatG, 01.10.2013 - 23 W (pat) 27/10
- BPatG, 15.01.2009 - 21 W (pat) 34/06
- BPatG, 02.12.2003 - 23 W (pat) 3/02
- BPatG, 12.12.2002 - 23 W (pat) 1/01
- BPatG, 31.10.2002 - 21 W (pat) 55/01
- BPatG, 28.02.2002 - 23 W (pat) 18/00
- BGH, 01.12.1992 - X ZR 13/90
Elektrokochplatte mit einem Tragring zum Einbau in eine Kochmulde, ein …
- BGH, 03.12.1974 - X ZR 63/71
Patentierung der Antriebsumkehrung eines Zwangsmischers - Erfassung eines …
- BGH, 02.07.1974 - X ZR 57/71
Nichtigkeit eines Patents (Doppelachsaggregat für Kraftfahrzeuganhänger mit …
- BGH, 15.12.1970 - X ZR 23/64
Verfahren zur Herstellung von elastischen Schaumstoffen aus Polyestern und …
- BGH, 27.06.1966 - Ia ZA 2/66
Entscheidungszuständigkeit des Bundespatentgerichts über Anträge Dritter auf …
- BPatG, 15.05.2014 - 21 W (pat) 48/09
- BPatG, 01.02.2012 - 19 W (pat) 68/09
Patentbeschwerdeverfahren - "System zum Analysieren eines Fahrzeug- und …
- BPatG, 19.02.2009 - 21 W (pat) 9/06
- BPatG, 27.04.2007 - 17 W (pat) 43/04
- BPatG, 11.10.2012 - 17 W (pat) 105/08