Rechtsprechung
   BGH, 03.11.1967 - Ib ZR 123/65   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1968, 594
  • MDR 1968, 385
  • GRUR 1968, 321
  • BB 1968, 265



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Wird zitiert von ... (25)  

  • BGH, 16.04.2015 - I ZR 225/12  

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als

    Dabei kann eine individuelle schutzfähige Leistung sich nicht nur aus der Melodie und dem Einsatz der musikalischen Ausdrucksmittel der Rhythmik, des Tempos, der Harmonik und des Arrangements ergeben (vgl. BGH, GRUR 1991, 533, 534 - Brown Girl II; Loewenheim in Schricker/Loewenheim aaO § 2 UrhG Rn. 121), sondern auch aus der Art und Weise des Einsatzes der einzelnen Instrumente, also der Durchführung der Instrumentierung und Orchestrierung (BGH, Urteil vom 3. November 1967 - Ib ZR 123/65, GRUR 1968, 321, 325 - Haselnuß; BGH, GRUR 1981, 267, 268 - Dirlada).

    Allerdings kann sich eine individuelle schutzfähige Leistung auch aus der Art und Weise des Einsatzes der einzelnen Instrumente, also der Durchführung der Instrumentierung und Orchestrierung ergeben (BGH, GRUR 1968, 321, 325 - Haselnuß; GRUR 1981, 267, 268 - Dirlada), sofern dadurch der Gesamteindruck des Musikwerks mitgeprägt wird (vgl. BGH, GRUR 1991, 533, 535 - Brown Girl II).

  • BGH, 22.06.1995 - I ZR 119/93  

    Silberdistel

    So ist von der Rechtsprechung im Bereich des musikalischen und literarischen Schaffens die sogenannte kleine Münze anerkannt, die einfache, aber gerade noch schutzfähige Schöpfungen umfaßt (vgl. BGH, Urt. v. 3.11.1967 - Ib ZR 123/65, GRUR 1968, 321, 324 - Haselnuß; Urt. v. 26.9.1980 - I ZR 17/78, GRUR 1981, 267, 268 - Dirlada).
  • BGH, 15.01.1990 - II ZR 164/88  

    Präventiver Kapitalaufbringungsschutz nach den Grundsätzen der verdeckten

    Soweit das Berufungsgericht eine gegenteilige Ansicht unter Berufung auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes vertritt, hat es nicht berücksichtigt, daß von dem formellen Gegenseitigkeitsverhältnis über die Fälle hinaus, in denen bei der Inkassozession die Aufrechnung mit einer Forderung gegen den Zedenten (Treugeber) auch über § 406 BGB hinaus zugelassen worden ist, nur für Fallgestaltungen abgesehen worden ist, in denen der Schuldner mit einer ihm gegen den Treugeber zustehenden Forderung gegen eine im Rahmen eines Treuhandverhältnisses begründete Forderung des Treuhänders aufrechnet und nach dem Treuhandvertrag die Abhängigkeit des Treuhänders vom Treugeber besonders stark ausgeprägt ist (BGHZ 17, 19, 23; 25, 360, 367; BGH, Urt. v. 20. September 1962 VII ZR 90/61, WM 1962, 1174, 1175; Urt. v. 3. November 1967 - Ib ZR 123/65, NJW 1968, 594, 595; Urt. v. 11. Dezember 1974 - VIII ZR 51/73, WM 1975, 79, 80).
  • LG Hamburg, 23.03.2010 - 308 O 175/08  

    Bushido I

    Danach reicht es aus, wenn die formgebende Tätigkeit des Komponisten - wie regelmäßig bei der Schlagermusik - nur einen geringen Schöpfungsgrad aufweist (Dreier/Schulze, Urheberrecht, 3. Auflage, § 2 Rn.139, BGH GRUR 1968, 321, 324 - Haselnuss; BGH GRUR 1981, 267, 268 -).
  • BGH, 02.04.1998 - IX ZR 232/96  

    Erstreckung des Konkursbeschlags auf geschmacksmusterrechtliche

    b) Eine Übertragung geschmacksmusterlicher Rechte kann, sofern - was hier außer Zweifel steht - die notwendige Bestimmbarkeit gegeben ist (vgl. RGZ 75, 225, 228; 140, 231, 249 f), auch erst noch zu schaffende Muster zum Gegenstand haben und dazu führen, daß der Rechtsübergang gemäß §§ 413, 398 BGB ohne weiteres mit dem Entstehen oder der Übergabe der Muster stattfindet (vgl. BGH, Urt. v. 3. November 1967 - Ib ZR 123/65, GRUR 1968, 321, 323 - Haselnuß; Eichmann/v. Falckenstein aaO § 3 Rdn. 5, 8).
  • OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 37/10  

    Urheberrecht: Nachweis der Urheberschaft eines bei einer Verwertungsgesellschaft

    Es wird als ausreichend angesehen, wenn die formgebende Tätigkeit des Komponisten nur einen geringen Schöpfungsgrad aufweist (Dreier/Schulze, Urheberrecht, 3. Auflage, § 2 Rn.139, BGH GRUR 1968, 321, 324 - Haselnuss; BGH GRUR 1981, 267, 268 - Dirlada).
  • BGH, 26.09.1980 - I ZR 17/78  

    Verletzung von Nutzungsrechten an einem Musikstück - Vorliegen einer abhängigen

    Es reicht aus, daß die formgebende Tätigkeit des Komponisten - wie bei der Schlagermusik regelmäßig - nur einen geringen Schöpfungsgrad aufweist (vgl. BGH GRUR 1968, 321, 324 - Haselnuß).

    Damit setzt sich das Berufungsgericht in Widerspruch zu der Entscheidung des Senats vom 3. November 1967 (GRUR 1968, 321 ff - Haselnuß).

  • BGH, 24.01.1991 - I ZR 72/89  

    "Brown Girl II"; Urheberrechtsschutzfähigkeit der Bearbeitung eines Volksliedes

    Die Schutzvoraussetzungen sind insoweit die gleichen (vgl. BGH, Urt. v. 3.11.1967 - Ib ZR 123/65, GRUR 1968, 321, 324 - Haselnuß).

    Das Berufungsgericht hat dabei beachtet, daß bei der Frage der Bearbeitung eines gemeinfreien Werkes in der Regel die Art der musikalischen Verarbeitung mit den dabei verwendeten Stilmitteln in den Vordergrund treten wird und daß allein schon in der Instrumentierung und Orchestrierun eine schutzfähige Leistung liegen kann (vgl. BGH GRUR 1968, 321, 324 - Haselnuß).

  • BGH, 01.12.2010 - I ZR 70/09  

    Multimediashow

    Bei der treuhänderischen Wahrnehmung der ihr eingeräumten Nutzungsrechte ist die Beklagte nicht an Weisungen einzelner Berechtigter gebunden (vgl. BGH, Urteil vom 3. November 1967 - Ib ZR 123/65, GRUR 1968, 321, 327 - Haselnuss).

    Eine Weisungsabhängigkeit der Beklagten stünde darüber hinaus auch in einem derartigen Fall nicht mit dem Abschlusszwang des § 11 Abs. 1 UrhWG in Einklang, der die Beklagte verpflichtet, auf Grund der von ihr wahrgenommenen Rechte jedermann auf Verlangen zu angemessenen Bedingungen Nutzungsrechte einzuräumen (vgl. BGH, GRUR 1968, 321, 327 - Haselnuss).

  • LG München I, 03.12.2008 - 21 O 23120/00  

    Urheberrechtsverletzung: Unbewusste Übernahme eines fremden Werkes; Werkcharakter

    Schutzfähig sind regelmäßig die Art und Weise der Instrumentierung und Orchestrierung, da sie den klanglichen Charakter des Musikstückes entscheidend beeinflussen und in Anbetracht der unzähligen verschiedenen Wahlmöglichkeiten regelmäßig eine künstlerische Entscheidung des Komponisten darstellen (BGH GRUR 1968, 321, 324 f. - Haselnuß; 1991, 533, 535 - Brown Girl II; BGH UFITA 51 (1968) 315, 319 ff. - Gaudeamus igitur).

    So kann etwa das Zusammenspiel in einem von dem Originalwerk abweichenden Rhythmus und Harmonik schon eine schutzfähige Bearbeitung darstellen (BGH GRUR 1981, 267, 268 - Dirlada), ebenso der akzentuierte Rhythmus in Verbindung mit der Instrumentierung oder einem Chorsatz (BGH GRUR 1968, 321, 324 - Haselnuß).

  • BGH, 27.02.1989 - II ZR 182/88  

    Beschränkung der Haftung eines von mehreren Mitbürgen im Innenverhältnis

  • OLG Hamburg, 07.07.2016 - 5 U 23/16  

    Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch: Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung bei

  • BGH, 19.11.1971 - I ZR 31/70  

    Schutzfähige Bearbeitung eines verfassten Bühnenwerkes - Begriff der

  • BGH, 05.03.1971 - I ZR 94/69  

    Anspruch auf Schadensersatz wegen der Verwendung einer Fotografie ("Petite

  • OLG München, 17.01.2002 - 29 U 2021/00  

    Urheberschutz; Musikrechte; Unfreie Bearbeitung; Freie Benutzung; Verwertung von

  • OLG Dresden, 16.05.2000 - 14 U 729/00  

    Anspruch eines Opernregisseurs auf Unterlassung der Aufführung einer gegen seinen

  • OLG München, 26.09.1991 - 29 U 3929/91  

    Anforderungen an Musikwerke zur Erlangung von Urheberrechtsschutzfähigkeit;

  • BGH, 21.01.1982 - I ZR 182/79  

    Geltendmachung von Ansprüchen einer Verwertungsgesellschaft auf dem Gebiet des

  • OLG München, 20.05.1999 - 29 U 3513/96  

    Urheberrechtlicher Schutz für eine Tonfolge

  • BGH, 03.11.1967 - Ib ZR 125/65  

    Dem Lahrer Kommersbuch entnommene Lieder als gemeinfreies Potpourri -

  • LG Frankenthal, 28.10.2014 - 6 O 161/14  

    Urheberrechtsverletzung: Ansprüche im Zusammenhang mit Arrangements von

  • AG Hamburg, 28.03.2006 - 36A C 181/05  
  • OLG München, 20.04.1999 - 29 U 3513/96  

    Urheberrechtlicher Schutz; Musikstück; Techno-Musik; Fünf-Töne-Folge; Geistige

  • AG Hamburg, 28.03.2006 - 36 A 181/05  

    Boxenluder

  • BGH, 28.03.1969 - I ZR 57/67  

    Voraussetzungen für einen urheberrechtlichen Schutz - Urheberrechtlicher Schutz

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