Rechtsprechung
   BVerfG, 19.07.1990 - 2 BvR 2005/89   

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https://dejure.org/1990,2805
BVerfG, 19.07.1990 - 2 BvR 2005/89 (https://dejure.org/1990,2805)
BVerfG, Entscheidung vom 19.07.1990 - 2 BvR 2005/89 (https://dejure.org/1990,2805)
BVerfG, Entscheidung vom 19. Juli 1990 - 2 BvR 2005/89 (https://dejure.org/1990,2805)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • VN-Flüchtlingsbehörde (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Offensichtlichkeitsprüfung im Asylverfahren - Anfechtung einer Abschiebungsandrohung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • InfAuslR 1991, 89
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BVerfG, 12.02.2008 - 2 BvR 1262/07

    Verletzung von Art 19 Abs 4 S 1 GG iVm Art 2 Abs 2 S 1 GG durch unzureichende

    Dabei darf das Gericht sich nicht mit dem Hinweis begnügen, dass die von ihm gewonnenen Erkenntnisse "eindeutig" oder "evident" seien; denn mit der Verwendung von Ausdrücken, die nichts anderes bedeuten als "offensichtlich", wird die vom Gesetz geforderte Offensichtlichkeit nicht begründet, sondern nur behauptet (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 19. Juli 1990 - 2 BvR 2005/89 -, InfAuslR 1991, S. 89 ).
  • OVG Niedersachsen, 09.12.2002 - 2 L 3490/96

    Kein Familienasyl bei staatlich nicht anerkannter Eheschließung

    Ergibt sich bereits aus den soeben dargestellten Erwägungen, dass es sich bei der in der mündlichen Verhandlung vom 9. Dezember 2002 vorgelegten Urkunde um eine Fälschung handelt, so war der Senat nicht gehalten, vor einer Entscheidung über das Begehren der Klägerin den von ihr beantragten Sachverständigenbeweis zur Echtheit der Urkunde zu erheben (vgl. BVerfG, Beschl. v. 19.7.1990 - 2 BvR 2005/89 -, InfAuslR 1990, 89(93f.)).
  • BVerfG, 22.10.2008 - 2 BvR 1819/07

    Zu den Anforderungen an die Zurückweisung einer Klage in einem Asylverfahren als

    Dabei darf das Gericht sich nicht mit dem Hinweis begnügen, dass die von ihm gewonnenen Erkenntnisse "eindeutig" oder "evident" seien; denn mit der Verwendung von Ausdrücken, die nichts anderes bedeuten als "offensichtlich", wird die vom Gesetz geforderte Offensichtlichkeit nicht begründet, sondern nur behauptet (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 19. Juli 1990 - 2 BvR 2005/89 -, InfAuslR 1991, S. 89 ).
  • BVerfG, 02.07.2008 - 2 BvR 877/06

    Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz im Asylverfahren (Art 16a

    Dabei darf das Gericht sich nicht mit dem Hinweis begnügen, dass die von ihm gewonnenen Erkenntnisse "eindeutig" oder "evident" seien, denn mit der Verwendung von Ausdrücken, die nichts anderes bedeuten als "offensichtlich", wird die vom Gesetz geforderte Offensichtlichkeit nicht begründet, sondern nur behauptet (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 19. Juli 1990 - 2 BvR 2005/89 -, InfAuslR 1991, S. 89 ; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 12. Februar 2008 - 2 BvR 1262/07 -, www.bverfg.de).
  • BVerfG, 05.10.1994 - 2 BvR 2333/93

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Würdigung von Auskünften im Rahmen der

    Entsprechend muß auch im Rahmen eines Folgeantragsverfahrens mit der erforderlichen Richtigkeitsgewißheit festgestellt werden, daß entweder die Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 bis 3 VwVfG nicht vorliegen (vgl. Beschlüsse der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 22. September 1988 - InfAuslR 1989, S. 28 >30 f.<, vom 19. Juli 1990 - InfAuslR 1991, S. 89 >92<, vom 17. Januar 1991 - InfAuslR 1991, S. 133 >135< und vom 11. Mai 1993 - InfAuslR 1993, S. 304 >305<) oder aber - im Falle des "Durchentscheidens" - daß ein Asylanspruch eindeutig nicht besteht.
  • BVerfG, 04.10.1994 - 2 BvR 2838/93

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Behandlung eines Asylfolgeantrags im

    Entsprechend muß auch im Rahmen eines Folgeantragsverfahrens mit der erforderlichen Richtigkeitsgewißheit festgestellt werden, daß entweder die Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 bis 3 VwVfG nicht vorliegen (vgl. Beschlüsse der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 22. September 1988 - InfAuslR 1989, 28 [30 f.], vom 19. Juli 1990 - InfAuslR 1991, 89 [92], vom 17. Januar 1991 - InfAuslR 1991, 133 [135] und vom 11. Mai 1993 - InfAuslR 1993, 304 [305]) oder aber - im Falle des "Durchentscheidens" -, daß ein Asylanspruch eindeutig nicht besteht.
  • VGH Bayern, 26.02.2018 - 20 ZB 17.30824

    Kein Abschiebungsverbot für Person sunnitischer Glaubensrichtung

    Im Übrigen musste der Kläger auch mit den vom Verwaltungsgericht bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit seines Vortrags (sinngemäß) angewendeten Maßstäben rechnen, da sie sich aus der ständigen asylrechtlichen Rechtsprechung ergeben (vgl. BVerfG, B.v. 19.7.1990 - 2 BvR 2005/89 - juris; BVerwG, U.v. 20.2.2013 - 10 C 23.12 - juris; U.v. 30.10.1990 - 9 C 72.89 - juris; B.v. 21.7.1989 - 9 B 239.89 - juris).
  • VGH Bayern, 18.07.2017 - 20 ZB 17.30785

    Antrag auf Zulassung einer Berufung und auf Prozesskostenhilfebewilligung und

    Die (abstrakten) Kriterien der Beurteilung der Glaubhaftigkeit des Vortrags eines Asylbewerbers ergeben sich aus der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, U.v. 20.2.2013 - 10 C 23.12 - juris; U.v. 30.10.1990 - 9 C 72.89 - juris; B.v. 21.7.1989 - 9 B 239.89 - juris) sowie des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, B.v. 19.7.1990 - 2 BvR 2005/89 - juris).
  • VGH Bayern, 13.07.2017 - 20 ZB 17.30841

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung mangels Darlegung eines

    Denn die (abstrakten) Kriterien der Beurteilung der Glaubhaftigkeit des Vortrags eines Asylbewerbers ergeben sich aus der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, U.v. 20.2.2013 - 10 C 23.12 - juris; U.v. 30.10.1990 - 9 C 72.89 - juris; B.v. 21.7.1989 - 9 B 239.89 - juris) sowie des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, B.v. 19.7.1990 - 2 BvR 2005/89 - juris).
  • VG Sigmaringen, 31.08.2005 - A 7 K 10430/05

    Zur Gefährdungslage ethnischer Minderheiten im Kosovo

    Danach darf sich das Gericht nicht mit einer bloßen Prognose zur voraussichtlichen Richtigkeit der "Entscheidung des Bundesamts" zufrieden geben, sondern hat die Frage der Verfahrensrelevanz des Folgeantrages bzw. im Falle des Durchentscheidens das Bestehen eines Asylanspruchs erschöpfend, wenngleich mit Verbindlichkeit allein für das Eilverfahren, zu klären und insoweit über eine lediglich summarische Prüfung hinauszugehen (vgl. BVerfG, Beschluss v. 19.07.1990 - 2 BvR 2005/89 - InfAuslR 1991, 89/92, Beschluss v. 08.10.1990 - 2 BvR 643/90 - NVwZ 1991, 258/259, Beschluss v. 12.11.1991 - 2 BvR 1216/9 - InfAuslR 1992, 122, Beschluss v. 13.03.1993 - 2 BvR 1988/92 - InfAuslR 1993, 229 und Beschluss v. 04.10.1994 - 2 BvR 2838/93 - NVwZ Aktuell 1995, 2).
  • VGH Bayern, 17.05.2018 - 20 ZB 18.31049

    Verwaltungsgerichte, Beweiswürdigung, Klärungsbedürftigkeit

  • VGH Bayern, 08.11.2017 - 20 ZB 17.31514

    Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Sicherheitslage in Somalia

  • VGH Bayern, 20.08.2018 - 20 ZB 18.31016

    Überraschungsentscheidung, Verwaltungsgerichte, Prozessbeteiligter, RECHTLICHES

  • VG Sigmaringen, 07.07.1998 - A 7 K 11153/98

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Ablehnung eines Antrags auf Durchführung eines

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.02.1997 - 25 A 5791/95

    Voraussetzungen des Vorliegens eines Anspruchs auf Bewilligung von

  • VG Ansbach, 09.02.2010 - AN 14 K 09.30188

    Irak; Sippenhaft; hilfsweise gestellte Beweisanträge; sunnitische

  • VG Ansbach, 06.05.2010 - AN 14 K 09.30383

    Irak; Jezide

  • VG Ansbach, 29.09.2009 - AN 14 K 08.30151

    Klagefrist; Nachweis des späteren Zugangs des Bescheides; Irak;

  • VG Stuttgart, 30.09.1993 - A 6 K 16704/93

    Offensichtliche Begründetheit eines Asylantrags; Abweisung als unbegründet bei

  • VG Ansbach, 09.11.2009 - AN 14 K 09.30041

    Irak

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