Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 30.11.1994 - 13 S 1718/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,3353
VGH Baden-Württemberg, 30.11.1994 - 13 S 1718/93 (https://dejure.org/1994,3353)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.11.1994 - 13 S 1718/93 (https://dejure.org/1994,3353)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. November 1994 - 13 S 1718/93 (https://dejure.org/1994,3353)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Zur ordnungsgemäßen Beschäftigung im Sinne des EWGAssRBes 1/80 Art 6 Abs 1 - zu anspruchsschädlichen Unterbrechungen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 6 Abs 1 EWGAssRBes 1/80, Art 6 Abs 2 EWGAssRBes 1/80, § 4 AAV
    Zur ordnungsgemäßen Beschäftigung im Sinne des EWGAssRBes 1/80 Art 6 Abs 1 - zu anspruchsschädlichen Unterbrechungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1995, 96 (Ls.)
  • InfAuslR 1995, 146
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 23.05.1995 - 1 C 3.94

    Ausländerrecht - Aufenthaltsgenehmigung - Rücknahme - Beschäftigung -

    Wären Unterbrechungen der Beschäftigung oder der Ordnungsmäßigkeit der Beschäftigung nicht schädlich, bedürfte es der Regelung in Abs. 2 Satz 2 nicht (LSG Bremen, InfAuslR 1985, 171 (175); VGH Mannheim, InfAuslR 1995, 146 (149 m. w. N.); a. A. LSG Stuttgart, InfAuslR 1993, 190).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.12.1996 - 11 S 1639/96

    Zum Erwerb eines supranationalen Aufenthaltsrechts; hier: Ausübung einer

    Da im Fall des Klägers - wie ausgeführt - die Voraussetzungen vorliegen, unter denen ihm nach dieser Bestimmung ein Zugang zu einer Beschäftigung eröffnet ist, impliziert Art. 6 Abs. 1 ARB 1/80, daß dem Kläger auch ein Aufenthaltsrecht zusteht, weil sonst das Recht auf Zugang zum Arbeitsmarkt und auf Ausübung einer Beschäftigung völlig wirkungslos wäre (vgl. dazu u.a. EuGH, Urteile vom 20.9.1990 - Sevince - Slg. 1990, I-3461, vom 16.12.1992 - Kus - Slg. 1992, I-6781, vom 5.10.1994 - Eroglu - Slg. 1994, I-5131, und vom 6.6.1995 - Bozkurt - Slg. 1995, I-1492; BVerwG, Urteile vom 24.1.1995, BVerwGE 97, 301, vom 22.2.1995, BVerwGE 98, 31, vom 23.5.1995, NVwZ 1995, 1119, vom 27.6.1995, BVerwGE 99, 28, und vom 12.12.1995, InfAuslR 1996, 165; VGH Bad.- Württ., Urteile vom 28.4.1993 - 11 S 2124/92 -, InfAuslR 1993, 362, und vom 30.11.1994 - 13 S 1718/93 -, InfAuslR 1995, 146, sowie Beschluß vom 20.7.1995 - 11 S 1003/95).
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.07.1995 - 4 L 46/95

    Visumsfreier Besuchsaufenthalt; Besuchsaufenthalt; Daueraufenthalt;

    Damit aber verfügt die Klägerin nach den oben zitierten Grundsätzen des Senats allenfalls über eine vorläufige, jedenfalls nicht gesicherte Position auf dem deutschen Arbeitsmarkt und geht damit keiner im Sinne von Art. 6 ARB ordnungsgemäßen Beschäftigung nach bzw. gehört damit auch nicht dem regulären Arbeitsmarkt der Bundesrepublik an (in diesem Sinne ebenso wie die Senatsrechtsprechung VGH Kassel, Beschluß vom 23.09.1993 - 12 TH 776/93 -, InfAuslR 1993, 91; vgl. zum Ganzen zuletzt auch VGH Baden- Württemberg, Urteil vom 30.11.1994 - 13 S 1718/93 -, InfAuslR 1995, 146).
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