Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 18.12.2003

Rechtsprechung
   OLG Celle, 16.10.2003 - 17 W 72/03   

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https://dejure.org/2003,15950
OLG Celle, 16.10.2003 - 17 W 72/03 (https://dejure.org/2003,15950)
OLG Celle, Entscheidung vom 16.10.2003 - 17 W 72/03 (https://dejure.org/2003,15950)
OLG Celle, Entscheidung vom 16. Januar 2003 - 17 W 72/03 (https://dejure.org/2003,15950)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflicht der Ausländerbehörde zur Belehrung über die sich aus § 42 Abs. 5 Ausländergesetz (AuslG) ergebende Anzeigepflicht

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 42 Abs. 5; AuslG § 2 S. 1 Nr. 2
    D (A), Abschiebungshaft, Haftgründe, Untertauchen, Adressenänderung, Wohnortwechsel, Anzeigepflicht, Mitwirkungspflichten, Ausländerbehörde, Belehrung, Belehrung, Sachaufklärungspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AuslG § 42 Abs. 5 § 57 Abs. 2 S. 1 Nr. 2
    Rechtsfolgen des Unterlassens der Anzeige des Wohnortwechsels durch einen Ausländer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2004, 218 (Ls.)
  • InfAuslR 2004, 118
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 19.05.2011 - V ZB 36/11

    Abschiebungshaft wegen unterlassener Anzeige des Aufenthaltswechsels:

    Wegen dieser einschneidenden Folge muss die Ausländerbehörde in der Regel auf die Anzeigepflicht nach § 50 Abs. 5 AufenthG und die mit einem Unterlassen der Anzeige des Aufenthaltswechsels verbundenen Folgen hinweisen (Senat, Beschluss vom 9. Februar 2011- V ZB 16/11 Rn. 8, juris; OLG Celle, InfAuslR 2004, 118; OLG München, OLGR München 2007, 144, 145; OLG Zweibrücken, InfAuslR 2006, 376; Hailbronner, AuslR, 61. Aktualisierung, § 62 AufenthG Rn. 44 a.E.).
  • BGH, 09.02.2011 - V ZB 16/11

    Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe unter Beiordnung eines Rechtsanwalts im

    Wegen dieser einschneidenden Folge muss die Ausländerbehörde in der Regel auf die Anzeigepflicht nach § 50 Abs. 5 AufenthG und die mit einem Unterlassen der Anzeige des Aufenthaltswechsels verbundenen Folgen hinweisen (vgl. OLG Celle, InfAuslR 2004, 118; OLG München, OLGR 2007, 144; OLG Zweibrücken, InfAuslR 2006, 376; Hailbronner, Ausländerrecht, Stand 61. Aktual.
  • BGH, 19.05.2011 - V ZB 15/11

    Abschiebungshaftverfahren: Gesetzliche Vermutung des Haftgrundes des nicht

    Angesichts der in § 62 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AufenthG normierten einschneidenden Folgen einer unterlassenen Anzeige des Wohnortwechsels muss die Ausländerbehörde in der Regel auf die Anzeigepflicht nach § 50 Abs. 5 AufenthG und die mit einem Unterlassen der Anzeige des Aufenthaltswechsels verbundenen Folgen hinweisen (Senat, Beschluss vom 19. Mai 2011 - V ZB 36/11, vgl. auch OLG Celle, InfAuslR 2004, 118; Hailbronner, Ausländerrecht, Stand 61. Aktual. Dezember 2008, § 62 AufenthG Rn. 44).
  • LG Stade, 26.11.2003 - 9 T 180/03

    Notwendigkeit der Belehrung

    Das Oberlandesgericht Celle führt in dem Beschluss vom 16. Oktober 2003 (Geschäftszeichen: 17 W 72/03) u. a. aus, dass Feststellungen zu einer Belehrung hinsichtlich der sich aus § 42 Abs. 5 AusIG ergebenden Anzeigepflicht von der Kammer nicht getroffen worden seien.
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 18.12.2003 - 17 W 105/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,25758
OLG Celle, 18.12.2003 - 17 W 105/03 (https://dejure.org/2003,25758)
OLG Celle, Entscheidung vom 18.12.2003 - 17 W 105/03 (https://dejure.org/2003,25758)
OLG Celle, Entscheidung vom 18. Dezember 2003 - 17 W 105/03 (https://dejure.org/2003,25758)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Pflicht einer in Haftsachen beteiligten Behörde zum Tätigwerden in jedem Zeitpunkt des Verfahrens mit der größtmöglichen zumutbaren Beschleunigung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    FGG § 12
    D (A), Abschiebungshaft, Beschleunigungsgebot, Verhältnismäßigkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • InfAuslR 2004, 118
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.03.2010 - V ZA 9/10

    Abschiebehaftverfahren: Haftanordnung bei vollziehbarer Ausreisepflicht wegen

    Schon wenn vorhersehbar ist, dass die Abschiebung erforderlich wird, muss die Behörde allerdings alle notwendigen Anstrengungen unternehmen, um die erforderlichen Papiere zu beschaffen, damit der Vollzug der Haft auf eine möglichst kurze Zeit beschränkt werden kann (Senat, BGHZ 133, 235, 239; OLG Celle InfAuslR 2004, 118; OLG Düsseldorf InfAuslR 2008, 38, 39; OLG Schleswig InfAuslR 2004, 167; Hailbronner, aaO, § 62 AufenthG Rdn. 33).
  • BGH, 06.05.2010 - V ZB 193/09

    Abschiebungshaft: Beachtung des Beschleunigungsgrundsatzes bei der Beschaffung

    Sobald vorhersehbar ist, dass die Abschiebung erforderlich wird, muss die Behörde alle notwendigen Anstrengungen unternehmen, um die erforderlichen Papiere zu beschaffen, damit der Vollzug der Haft auf eine möglichst kurze Zeit beschränkt werden kann (Senat, BGHZ 133, 235, 239; OLG Celle InfAuslR 2004, 118; OLG Schleswig InfAuslR 2004, 167; Hailbronner, aaO, § 62 AufenthG Rdn. 33).
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