Rechtsprechung
   SG Mannheim, 10.08.2011 - S 9 AY 2678/11 ER   

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https://dejure.org/2011,13493
SG Mannheim, 10.08.2011 - S 9 AY 2678/11 ER (https://dejure.org/2011,13493)
SG Mannheim, Entscheidung vom 10.08.2011 - S 9 AY 2678/11 ER (https://dejure.org/2011,13493)
SG Mannheim, Entscheidung vom 10. August 2011 - S 9 AY 2678/11 ER (https://dejure.org/2011,13493)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    SGG § 86b Abs. 2 S. 2, AsylbLG § 3, GG Art. 20 Abs. 1, GG Art. 1 Abs. 1, AsylbLG § 3 Abs. 3, GG Art. 20 Abs. 3
    Asylbewerberleistungsgesetz, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, vorläufiger Rechtsschutz, Grundleistungen, Existenzminimum, soziokulturelles Existenzminimum, Darlehen, einstweilige Anordnung, Regelleistung, Sozialstaatsprinzip, Menschenwürde, Rechtsstaatsprinzip, Gewaltenteilung, Sachleistungen

  • fluechtlingsinfo-berlin.de PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundrecht auf Sicherung einer menschenwürdigen Existenz wird durch die Höhe der Leistungen nach dem AsylbLG verletzt; Verletzung des Grundrechts auf Sicherung einer menschenwürdigen Existenz durch die Höhe der Leistungen nach dem AsylbLG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Auch Asylbewerber haben ein Recht auf Sicherung ihres Existenzminimums- SG Mannheim erkennt höhere Leistungen für Asylbewerber an

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Sozialleistungen für Asylbewerber: Unrühmliche Hängepartie zu Lasten der Ärmsten

Papierfundstellen

  • InfAuslR 2011, 403
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Baden-Württemberg, 27.10.2011 - L 7 AY 3998/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweilige Anordnung - Asylbewerberleistung -

    Soweit die Antragsteller ihr Begehren auf höhere Leistungen im vorliegenden Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes - ihnen im Ergebnis folgend das SG - allein mit verfassungsrechtlichen Erwägungen, gestützt auf Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) i.V.m. dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG, begründen, vermag sich dem der Senat - auch nach genauer Überprüfung des eingehend und sorgfältig begründeten Beschlusses des SG vom 13. September 2011 (vgl. auch dessen Beschluss vom 10. August 2011 - S 9 AY 2678/11 ER - ) - nicht anzuschließen.
  • SG Hildesheim, 01.02.2012 - S 42 AY 177/10

    Asylbewerberleistung - Analogleistung - rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der

    Der abweichenden Rechtsauffassung des SG Mannheim (vgl. Beschluss vom 10. August 2011 - S 9 AY 2678/11 ER -, InfAuslR 2011, S. 403 ff., zit. nach juris) ist auch das für Baden-Württemberg zuständige Beschwerdegericht entgegen getreten (vgl. LSG Baden - Württemberg, Beschluss vom 27. Oktober 2011 - L 7 AY 3998/11 ER - B, zit. nach juris Rn. 6 ff. m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2012 - L 20 AY 29/12

    Sozialhilfe

    Mit diesem machten sie unter Hinweis auf eine Entscheidung des Sozialgerichts Mannheim vom 10.08.2011 - S 9 AY 2678/11 ER geltend, ihnen sei die Differenz zwischen den offensichtlich verfassungswidrigen Leistungssätzen des § 3 AsylbLG und den Leistungen, die im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - SGB II vorgesehen seien, bis zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) über den Vorlagebeschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 26.07.2010 - L 20 AY 13/09 als Darlehen zu gewähren.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.11.2011 - L 8 AY 80/11
    Sie beziehen sich auf einen Beschluss des SG Mannheim vom 10. August 2011 (S 9 AY 2678/11 ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.10.2013 - L 20 AY 31/13
    Der Widerspruch, in dem der Kläger zur Begründung ergänzend auf einen Beschluss des Sozialgerichts Mannheim vom 10.08.2011 - S 9 AY 2678/11 ER hinwies, blieb erfolglos (Widerspruchsbescheid vom 05.09.2011).
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