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   VG Stuttgart, 12.11.2012 - 11 K 3014/12   

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https://dejure.org/2012,40646
VG Stuttgart, 12.11.2012 - 11 K 3014/12 (https://dejure.org/2012,40646)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 12.11.2012 - 11 K 3014/12 (https://dejure.org/2012,40646)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 12. November 2012 - 11 K 3014/12 (https://dejure.org/2012,40646)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Einbürgerung bei Identitätstäuschung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Einbürgerung bei Identitätstäuschung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 10 Abs 1 S 1 Nr 4 RuStAG, § 16 S 1 RuStAG, § 35 Abs 3 RuStAG, § 85 Abs 1 AuslG 1990, § 41 Abs 1 VwVfG BW, § 43 Abs 1 VwVfG BW, § 44 Abs 1 VwVfG BW, § 10 Abs 1 S 1 Nr 5 RuStAG, § 44 Abs 5 VwVfG BW
    Einbürgerung bei Identitätstäuschung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    LVwVfG § 44 Abs. 1, StAG § 35
    Einbürgerung, deutsche Staatsangehörigkeit, Staatsangehörigkeit, Identitätsfeststellung, Täuschung über Identität, offene Identitätsfragen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einbürgerung - Bekanntgabe der Einbürgerung; Nichtigkeit der Einbürgerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die falsche Identität bei der Einbürgerung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Nichtigkeit der Einbürgerung eines sich die Identität einer anderen, real existierenden Person aneignenden Ausländers

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Einbürgerung bei falscher Identität nichtig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Einbürgerung bei falscher Identität nichtig - Prüfung der Einbürgerungsvoraussetzungen war auf Grund falscher Identität objektiv nicht durchführbar

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • InfAuslR 2013, 162
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 09.09.2014 - 1 C 10.14

    Arglistige Täuschung; Aushändigung; Bekanntgabe; Beteiligter; Einbürgerung;

    Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen (InfAuslR 2013, 162).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.12.2013 - 1 S 49/13

    Unter Verwendung falscher Personalien erschlichene Einbürgerung; fehlende

    Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 12. November 2012 - 11 K 3014/12 - geändert.

    Mit Urteil vom 12.11.2012 (- 11 K 3014/12 - InfAuslR 2013, 162) wies das Verwaltungsgericht die Klage als unbegründet ab.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 12.11.2012 - 11 K 3014/12 - zu ändern und den Bescheid der Beklagten vom 11.05.2012 sowie den Widerspruchsbescheid des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 09.08.2012 aufzuheben;.

  • VG Stuttgart, 11.09.2013 - 11 K 1272/13

    Keine Nichtigkeit einer Einbürgerung bei Verwendung erfundener Personalien

    5. Lediglich wenn sich ein Einbürgerungsbewerber im vorangegangenen Einbürgerungsverfahren der tatsächlichen Personalien einer anderen realen Person bedient, ergibt sich die Nichtigkeit der Einbürgerung aus dem Umstand, dass ansonsten zwei Personen aus dem Vorgang der Einbürgerung für sich Rechtsfolgen abzuleiten in der Lage wären (Bestätigung von VG Stuttgart, Urt. v. 12.11.2012 - 11 K 3014/12 -, ).

    Anders als in einem früheren - rechtskräftigen - Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 12.11.2012 (11 K 3014/12) ausgeführt, habe sich der Kläger hier nicht der tatsächlichen Personalien einer anderen, real existierenden Person bemächtigt, vielmehr habe er sich frei erfundener Personalien bedient.

    Soweit die Beklagte zunächst auf § 44 Abs. 2 Nr. 2 LVwVfG verweist, ist dieser für die vorliegende Konstellation von vornherein nicht einschlägig (VG Stuttgart, Urt. v. 12.11.2012 - 11 K 3014/12 -, ).

    26 Die Beklagte vermag auch aus der Entscheidung des Einzelrichters der erkennenden Kammer vom 12.11.2012 (- 11 K 3014/12 -, ) nichts anderes zugunsten ihrer Rechtsansicht herzuleiten.

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