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   BVerwG, 05.06.2014 - 10 C 2.14   

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https://dejure.org/2014,12040
BVerwG, 05.06.2014 - 10 C 2.14 (https://dejure.org/2014,12040)
BVerwG, Entscheidung vom 05.06.2014 - 10 C 2.14 (https://dejure.org/2014,12040)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Juni 2014 - 10 C 2.14 (https://dejure.org/2014,12040)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    StAG § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 und 7, Abs. 6
    Einbürgerung; deutsche Sprachkenntnisse; Ausnahme; Absehen; Alter; Krankheit; Spracherwerb; Bemühungen; Sprache; Versäumnis.

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    StAG § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 und 7, Abs. 6
    Absehen; Alter; Ausnahme; Bemühungen; Einbürgerung; Krankheit; Sprache; Spracherwerb; Versäumnis; deutsche Sprachkenntnisse

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 10 Abs 1 Nr 6 RuStAG, § 10 Abs 1 Nr 7 RuStAG, § 10 Abs 6 RuStAG
    Frühere Versäumnisse beim Spracherwerb hindern Einbürgerung nicht

  • Wolters Kluwer

    Erfüllen der Kenntnisse der deutschen Sprache im Zeitpunkt der Entscheidung über den Einbürgerungsantrag eines Ausländers wegen einer Behinderung oder Krankheit

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    StAG § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 6, StAG § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 7, StAG § 10 Abs. 6
    Einbürgerung, Sprachkenntnisse, Deutschkenntnisse, deutsche Sprachkenntnisse, Ausnahme, Absehen, Alter, ältere Person, Krankheit, Spracherwerb, Bemühungen, Sprache, Versäumnis, Vertretenmüssen, Behinderung

  • doev.de PDF

    Einbürgerung; Absehen vom Erfordernis deutscher Sprachkenntnisse

  • rewis.io

    Frühere Versäumnisse beim Spracherwerb hindern Einbürgerung nicht

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfüllen der Kenntnisse der deutschen Sprache im Zeitpunkt der Entscheidung über den Einbürgerungsantrag eines Ausländers wegen einer Behinderung oder Krankheit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Frühere Versäumnisse beim Spracherwerb hindern Einbürgerung nicht

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Frühere Versäumnisse beim Spracherwerb hindern Einbürgerung nicht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einbürgerung trotz früherer Versäumnisse beim Spracherwerb

     
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einbürgerung - und die fehlenden deutschen Sprachkenntnisse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu alt für Deutsch - BVerwG erlaubt Einbürgerung ohne Sprachkenntnisse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Frühere Versäumnisse beim Spracherwerb hindern Einbürgerung nicht

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Frühere Versäumnisse beim Spracherwerb stehen Einbürgerung nicht entgegen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Frühere Versäumnisse beim Spracherwerb stehen Einbürgerung nicht entgegen

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Frühere Versäumnisse beim Spracherwerb hindern Einbürgerung nicht

  • bista.de (Kurzinformation)

    Deutsche Staatsangehörigkeit auch ohne Deutschkenntnisse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Einbürgerung trotz fehlender deutscher Sprachkenntnisse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Einbürgerung auch ohne deutsche Sprachkenntnisse

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Frühere Versäumnisse beim Spracherwerb stehen Einbürgerung nicht entgegen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 149, 387
  • NVwZ 2014, 1383
  • DÖV 2014, 938
  • InfAuslR 2014, 387
 
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Wird zitiert von ... (44)Neu Zitiert selbst (7)

  • Drs-Bund, 25.04.2007 - BT-Drs 16/5107
    Auszug aus BVerwG, 05.06.2014 - 10 C 2.14
    Schließlich führt auch der Hinweis der Revision auf den Gesetzentwurf des Bundesrates (BTDrucks 16/5107) nicht weiter.

    Die darin vorgesehene Flexibilisierung durch eine Ermessensregelung in § 10 Abs. 6 StAG, nach der von den Voraussetzungen nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 und 7 StAG hätte abgesehen werden können, soweit der Ausländer sie aufgrund einer altersbedingten Beeinträchtigung oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung nicht erfüllen kann, ist von der Bundesregierung in ihrer Stellungnahme abgelehnt worden (BTDrucks 16/5107 S. 13 f.):.

  • BVerwG, 19.02.2009 - 5 C 22.08

    Anspruch auf Einbürgerung, Ausschluss - bei Sozialhilfebezug; Arbeitslosigkeit, …

    Auszug aus BVerwG, 05.06.2014 - 10 C 2.14
    Denn die Einbürgerungsvoraussetzung der selbständigen Lebensunterhaltssicherung in § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 StAG stellt mit dem immanenten Ausnahmetatbestand, dass der Ausländer die Inanspruchnahme von Leistungen nach dem Zweiten oder Zwölften Buch Sozialgesetzbuch nicht zu vertreten hat, auch auf sein in der Vergangenheit liegendes Verhalten ab (vgl. dazu Urteil vom 19. Februar 2009 - BVerwG 5 C 22.08 - BVerwGE 133, 153 = Buchholz 130 § 10 StAG Nr. 5, jeweils Rn. 19 ff.).
  • BVerwG, 20.10.2005 - 5 C 8.05

    Deutschkenntnisse, ausreichende; Einbürgerung, Zusicherung auf -; Schriftsprache, …

    Auszug aus BVerwG, 05.06.2014 - 10 C 2.14
    Maßgeblich für die Prüfung des von der Klägerin mit der Verpflichtungsklage primär verfolgten Einbürgerungsanspruchs ist die gegenwärtige Rechtslage (Urteil vom 20. Oktober 2005 - BVerwG 5 C 8.05 - BVerwGE 124, 268 = Buchholz 130 § 11 StAG Nr. 1 S. 1 ) und damit § 10 StAG in der aktuellen Fassung des Art. 5 Nr. 7 Buchst. c des Richtlinienumsetzungsgesetzes vom 19. August 2007 (BGBl I S. 1970, zuletzt geändert durch Gesetz vom 1. Juni 2012, BGBl I S. 1224).
     
  • VG Stuttgart, 02.12.2011 - 11 K 839/11

    Zum Anspruch einer türkischen Staatsangehörigen auf Einbürgerung bzw. …

    Auszug aus BVerwG, 05.06.2014 - 10 C 2.14
    Dieser monokausalen Betrachtungsweise, die den Blick über die gegenwärtigen Verhältnisse hinaus auf die Frage der früheren Befähigung und etwaiger Bemühungen des Ausländers zum Spracherwerb richten und ihm zurechenbare Versäumnisse in der Vergangenheit auf Dauer einbürgerungshindernd entgegenhalten will, folgt der Senat nicht (ebenso OVG Saarlouis, Urteil vom 12. Februar 2014 - 1 A 293/13 - juris; VG Stuttgart, Urteil vom 2. Dezember 2011 - 11 K 839/11 - InfAuslR 2012, 135 ;… Berlit, in: GK-StAR, Bd. I, Stand: Juli 2012, § 10 StAG Rn. 406;… Geyer, in: Hofmann/Hoffmann, Ausländerrecht, 2008, § 10 StAG Rn. 23).
  • BVerwG, 27.09.1988 - 1 C 41.87

    Einbürgerung - Staatsangehörigkeit - Deutscher Ehegatte - Vermeidung von …

    Auszug aus BVerwG, 05.06.2014 - 10 C 2.14
    Der Anspruchseinbürgerung der Klägerin steht der fortgeltende Zustimmungsvorbehalt in Nr. 11 des Schlussprotokolls zum Niederlassungsabkommen (NAK) zwischen dem Deutschen Reich und dem Kaiserreich Persien vom 17. Februar 1929 (RGBl 1930 II S. 1002, 1006; Bekanntmachung vom 15. August 1955, BGBl II S. 829) nicht entgegen (Urteile vom 27. September 1988 - BVerwG 1 C 41.87 - BVerwGE 80, 249 = Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 34 S. 10 und vom 27. September 1988 - BVerwG 1 C 52.87 - BVerwGE 80, 233 = Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 35 S. 16 ).
  • BVerwG, 27.09.1988 - 1 C 52.87

    Deutsch-Iranisches Niederlassungsabkommen - Zustimmungserfordernis - …

    Auszug aus BVerwG, 05.06.2014 - 10 C 2.14
    Der Anspruchseinbürgerung der Klägerin steht der fortgeltende Zustimmungsvorbehalt in Nr. 11 des Schlussprotokolls zum Niederlassungsabkommen (NAK) zwischen dem Deutschen Reich und dem Kaiserreich Persien vom 17. Februar 1929 (RGBl 1930 II S. 1002, 1006; Bekanntmachung vom 15. August 1955, BGBl II S. 829) nicht entgegen (Urteile vom 27. September 1988 - BVerwG 1 C 41.87 - BVerwGE 80, 249 = Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 34 S. 10 und vom 27. September 1988 - BVerwG 1 C 52.87 - BVerwGE 80, 233 = Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 35 S. 16 ).
  • OVG Saarland, 12.02.2014 - 1 A 293/13

    Einbürgerung von Ausländern, Sprachkenntnisse, altersbedingtes Unvermögen

    Auszug aus BVerwG, 05.06.2014 - 10 C 2.14
    Dieser monokausalen Betrachtungsweise, die den Blick über die gegenwärtigen Verhältnisse hinaus auf die Frage der früheren Befähigung und etwaiger Bemühungen des Ausländers zum Spracherwerb richten und ihm zurechenbare Versäumnisse in der Vergangenheit auf Dauer einbürgerungshindernd entgegenhalten will, folgt der Senat nicht (ebenso OVG Saarlouis, Urteil vom 12. Februar 2014 - 1 A 293/13 - juris; VG Stuttgart, Urteil vom 2. Dezember 2011 - 11 K 839/11 - InfAuslR 2012, 135 ;… Berlit, in: GK-StAR, Bd. I, Stand: Juli 2012, § 10 StAG Rn. 406;… Geyer, in: Hofmann/Hoffmann, Ausländerrecht, 2008, § 10 StAG Rn. 23).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.08.2020 - 12 S 629/19

    Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse als Einbürgerungsvoraussetzung - …

    Maßgebend für die Beurteilung des Einbürgerungsbegehrens des Klägers ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung des Senats (…vgl. BVerwG, Urteile vom 01.06.2017 - 1 C 16.16 -, juris Rn. 9, und vom 05.06.2014 - 10 C 2.14 -, juris Rn. 10; VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 19.12.2018 - 12 S 996/18 -, juris Rn. 19;… Marx in: GK-StAR, § 8 Rn. 521 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.12.2020 - 19 A 2379/18

    Kein Einbürgerungsanspruch wegen unzureichender Deutschkenntnisse

    BVerwG, Urteil vom 5. Juni 2014 - 10 C 2.14 -, BVerwGE 149, 387, juris, Rn. 12 ff.
  • BVerwG, 01.06.2017 - 1 C 16.16

    Einbürgerung; Flüchtling; Irak; Identität; Herkunft; Täuschung; Aufenthalt; …

    Maßgeblich für die Prüfung des mit der Verpflichtungsklage verfolgten Einbürgerungsanspruchs ist die gegenwärtige Rechtslage (BVerwG, Urteil vom 5. Juni 2014 - 10 C 2.14 - BVerwGE 149, 387 Rn. 10) und damit das Staatsangehörigkeitsgesetz - StAG - in der aktuellen Fassung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Vorschriften (BMGuaÄndG 1) vom 11. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2218).
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