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   BGH, 12.02.2015 - V ZB 185/14   

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https://dejure.org/2015,4654
BGH, 12.02.2015 - V ZB 185/14 (https://dejure.org/2015,4654)
BGH, Entscheidung vom 12.02.2015 - V ZB 185/14 (https://dejure.org/2015,4654)
BGH, Entscheidung vom 12. Februar 2015 - V ZB 185/14 (https://dejure.org/2015,4654)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 26 FamFG, § 15 Abs 6 AufenthG, § 49 Abs 3 AufenthG, § 49 Abs 6 AufenthG, § 62a Abs 3 AufenthG
    Aufenthaltsanordnung zur Sicherung der Abreise: Altersgerechte Unterbringung eines Minderjährigen; Amtsermittlungspflicht bei Zweifel an der Volljährigkeit

  • IWW

    § 26 FamFG, § 15 Abs. 6 AufenthG, § 62a Abs. 3 AufenthG, Art. 17 der Richtlinie 2008/115/EG, § 74 Abs. 6 Satz 2 FamFG

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Aufenthaltsanordnung zur Sicherung der Abreise eines vermeintlich minderjährigen kongolesischen Staatsangehörigen; Besondere Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei der Anordnung von Sicherungshaft gegenüber Minderjährigen

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 62a Abs. 3, AufenthG § 15 Abs. 6, AufenthG § 49 Abs. 3, AufenthG § 49 Abs. 6, AufenthG § 15 Abs. 6
    Unbegleitete Minderjährige, minderjährig, Sicherungshaft, Verhältnismäßigkeit, Abschiebungshaft, Volljährigkeit, Amtsermittlung, Altersfeststellung, Altersschätzung, äußeres Erscheinungsbild, Altersangabe, Flughafenverfahren, Zurückweisung, Zurückweisungshaft, ...

  • bag-jugendschutz.de PDF

    Minderjährig oder nicht? - und die unterschiedlichen rechtlichen Folgen für Flüchtlinge

  • rewis.io

    Aufenthaltsanordnung zur Sicherung der Abreise: Altersgerechte Unterbringung eines Minderjährigen; Amtsermittlungspflicht bei Zweifel an der Volljährigkeit

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufenthaltsanordnung zur Sicherung der Abreise eines vermeintlich minderjährigen kongolesischen Staatsangehörigen; Besondere Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei der Anordnung von Sicherungshaft gegenüber Minderjährigen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sicherungshaft - und ihre Anordnung gegenüber Minderjährigen

  • migrationsrecht.net (Rechtsprechungsübersicht)

    Zum Haftrecht und Ausländerstrafrecht

Besprechungen u.ä.

  • bag-jugendschutz.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Minderjährig oder nicht? - und die unterschiedlichen rechtlichen Folgen für Flüchtlinge

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2015, 840
  • InfAuslR 2015, 238
 
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 29.09.2010 - V ZB 233/10

    Ausländerrecht: Verhältnismäßigkeit der Anordnung der Abschiebungshaft gegen

    Auszug aus BGH, 12.02.2015 - V ZB 185/14
    a) Bei der Anordnung von Sicherungshaft gegenüber Minderjährigen kommt dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz wegen der Schwere des Eingriffs besondere Bedeutung zu (Senat, Beschluss vom 29. September 2010 - V ZB 233/10, NVwZ 2011, 320; Beschluss vom 7. März 2012 - V ZB 41/12, InfAuslR 2012, 224).

    Im Zweifel ist zugunsten des Betroffenen von einer Minderjährigkeit auszugehen (vgl. Senat, Beschluss vom 29. September 2010 - V ZB 233/10, NVwZ 2011, 320 Rn. 11).

    Hierfür genügte es nicht, dass er, ohne sich auf weitere Umstände zu stützen (vgl. Senat, Beschluss vom 29. September 2010 - V ZB 233/10, NVwZ 2011, 320 Rn. 12), allein auf seinen persönlichen Eindruck abstellte.

  • BGH, 07.03.2012 - V ZB 41/12

    Anforderungen an die Unterbringung eines minderjährigen

    Auszug aus BGH, 12.02.2015 - V ZB 185/14
    a) Bei der Anordnung von Sicherungshaft gegenüber Minderjährigen kommt dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz wegen der Schwere des Eingriffs besondere Bedeutung zu (Senat, Beschluss vom 29. September 2010 - V ZB 233/10, NVwZ 2011, 320; Beschluss vom 7. März 2012 - V ZB 41/12, InfAuslR 2012, 224).

    Nach Art. 17 Abs. 1 und 4 der Rückführungsrichtlinie wird bei unbegleiteten Minderjährigen Haft nur im äußersten Fall und für die kürzestmögliche Dauer eingesetzt; sie müssen so weit wie möglich in Einrichtungen untergebracht werden, die personell und materiell zur Berücksichtigung ihrer altersgemäßen Bedürfnisse in der Lage sind (vgl. Senat, Beschluss vom 7. März 2012 - V ZB 41/12, InfAuslR 2012, 224).

  • BGH, 20.01.2011 - V ZB 226/10

    Abschiebungshaftverfahren: Einvernehmen der Ermittlungsverfahren führenden

    Auszug aus BGH, 12.02.2015 - V ZB 185/14
    bb) Der Verstoß des Amtsgerichts gegen die Amtsermittlungspflicht ist nicht von dem Beschwerdegericht geheilt worden (vgl. Senat, Beschluss vom 20. Januar 2011 - V ZB 226/10, FGPrax 2011, 144 Rn. 12).
  • BGH, 11.10.2012 - V ZB 154/11

    Ausländerrecht: Prüfung der altersgerechten Unterbringung eines Minderjährigen

    Auszug aus BGH, 12.02.2015 - V ZB 185/14
    Grundsätzlich ist der Haftrichter daher auch bei einer solchen Anordnung gemäß § 26 FamFG von Amts wegen verpflichtet zu prüfen, ob eine altersgerechte Unterbringung des Minderjährigen gewährleistet und die über 30 Tage hinausgehende Unterbringung auf dem Flughafen auch im Übrigen noch verhältnismäßig ist (Senat, Beschluss vom 11. Oktober 2012 - V ZB 154/11, FGPrax 2013, 38 Rn. 13 ff.).
  • VGH Bayern, 05.04.2017 - 12 BV 17.185

    Feststellung der Minderjährigkeit bedarf einer qualifizierten Inaugenscheinnahme

    Derartige Zweifel bestehen immer dann, wenn nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass ein fachärztliches Gutachten zu dem Ergebnis kommen wird, der Betroffene sei noch minderjährig (vgl. bereits BayVGH, B.v. 23.9.2014 - 12 CE 14.1833 u. 12 C 14.1865 -, NVwZ-RR 2014, 959 [961] Rn. 23; B.v. 16.8.2016 - 12 CS 16.1550 -, BayVBl. 2017, [22] Rn. 18; B.v. 18.8.2016 - 12 CE 16.1570 - juris, Rn. 14; B.v. 13.12.2016 - 12 CE 16.2333 - juris, Rn. 26; zustimmend Kirchhoff, in: jurisPK-SGB VIII, § 42 f Rn. 26.2), denn im Hinblick auf die im Jugendhilfeverfahren entsprechend anwendbare Regelung des Art. 25 Abs. 5 Unterabs. 1 Satz 2 RL 2013/32/EU (vgl. hierzu bereits BayVGH, B.v. 5.7.2016 - 12 CE 16.1186 - juris, Rn. 22 m.w.N.) ist bezüglich des Alters eines Antragstellers zwingend davon auszugehen, dass dieser noch minderjährig ist, solange entsprechende Zweifel nicht ausgeräumt werden können und deshalb weiter fortbestehen (vgl. Kirchhoff, in: jurisPK-SGB VIII, § 42 f Rn. 26.4 und 27; ders., juris PR-SozR 25/2016 Anm. 6, S. 4 f.; Wiesner, in: Wiesner, SGB VIII, 5. Aufl. 2015, Nachtrag unter www...de § 42 f N 9; Winkler, in: BeckOK Sozialrecht, § 42 f SGB VIII Rn. 9; siehe auch BayVGH, B.v. 16.8.2016 - 12 CS 16.1550 -, BayVBl. 2017, 21 [22] Rn. 18; B.v. 18.8.2016 - 12 CE 16.1570 - juris, Rn. 14; B.v. 13.12.2016 - 12 CE 16.2333 - juris, Rn. 26 und BGH, B.v. 29.9.2010 - V ZB 233/10 -, NVwZ 2011, 320 Rn. 11; B.v. 12.2.2015 - V ZB 185/14 -, NVwZ 2015, 840 Rn. 7 jeweils für den Bereich der Abschiebungshaft).

    Auch der Bundesgerichtshof lässt im Regelfall nicht einmal die auf ein großes Erfahrungswissen gestützte Einschätzung eines Haftrichters zur Volljährigkeit einer betroffenen Person genügen, um ein sicheres Bild zu gewinnen (vgl. BGH, B.v. 29.9.2010 - V ZB 233/10 -, NVwZ 2011, 320 Rn. 11; B.v. 12.2.2015 - V ZB 185/14 -, NVwZ 2015, 840 Rn. 7).

    h) Lässt sich eine verlässliche Klärung des Alters nicht kurzfristig herbeiführen, so hat das Jugendamt dann, wenn die Minderjährigkeit des Betroffenen nicht sicher ausgeschlossen werden kann, eine (vorläufige) Inobhutnahme gleichwohl anzuordnen, bis das tatsächliche Alter des Betroffenen festgestellt ist (vgl. BayVGH, B.v. 23.9.2014 - 12 CE 14.1833, 12 C 14.1865 -, NVwZ-RR 2014, 959 [961] Rn. 23) oder aber die Zweifelsregel des entsprechend anwendbaren Art. 25 Abs. 5 Unterabs. 1 Satz 2 RL 2013/32/EU gebietet, wegen nicht ausräumbarer Ungewissheit weiterhin vom Vorliegen von Minderjährigkeit auszugehen (vgl. bereits BayVGH, B.v. 5.7.2016 - 12 CE 16.1186 - juris, Rn. 22 u. 24; B.v. 16.8.2016 - 12 CS 16.1550 -, BayVBl. 2017, 21 [24] Rn. 27; B.v. 18.8.2016 - 12 CE 16.1570 - juris, Rn. 23; B.v. 13.12.2016 - 12 CE 16.2333 - juris, Rn. 35; siehe auch BGH, B.v. 29.9.2010 - V ZB 233/10 -, NVwZ 2011, 320 Rn. 11; B.v. 12.2.2015 - V ZB 185/14 -, NVwZ 2015, 840 Rn. 7 jeweils für den Bereich der Abschiebungshaft).

    Auch der Bundesgerichtshof lässt im Regelfall nicht einmal die auf ein großes Erfahrungswissen gestützte Einschätzung eines Haftrichters zur Volljährigkeit einer betroffenen Person genügen, um ein sicheres Bild zu gewinnen (vgl. BGH, B.v. 29.9.2010 - V ZB 233/10 -, NVwZ 2011, 320 Rn. 11; B.v. 12.2.2015 - V ZB 185/14 -, NVwZ 2015, 840 Rn. 7).

  • BGH, 10.08.2018 - V ZB 123/18

    Abschiebungshaftsache: Zweifel an der Volljährigkeit des Betroffenen

    a) Allerdings kommt bei minderjährigen Ausländern dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei der Anordnung von Sicherungshaft wegen der Schwere des Eingriffs besondere Bedeutung zu (Senat, Beschlüsse vom 29. September 2010 - V ZB 233/10, NVwZ 2011, 320 Rn. 9 und vom 12. Februar 2015 - V ZB 185/14, InfAuslR 2015, 238 Rn. 5).

    Minderjährige müssen so weit wie möglich in Einrichtungen untergebracht werden, die personell und materiell zur Berücksichtigung ihrer altersgemäßen Bedürfnisse in der Lage sind (vgl. Senat, Beschlüsse vom 7. März 2012 - V ZB 41/12, InfAuslR 2012, 224 und vom 12. Februar 2015 - V ZB 185/14, InfAuslR 2015, 238 Rn. 5).

    Im Zweifel ist zugunsten des Betroffenen von einer Minderjährigkeit auszugehen (vgl. Senat, Beschlüsse vom 29. September 2010 - V ZB 233/10, NVwZ 2011, 320 Rn. 11 und vom 12. Februar 2015 - V ZB 185/14, InfAuslR 2015, 238 Rn. 7).

  • BGH, 25.08.2020 - XIII ZB 101/19

    Abschiebungshaftsache: Zweifel an der Volljährigkeit des Betroffenen

    Im Zweifel ist zugunsten des Betroffenen von seiner Minderjährigkeit auszugehen (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschluss vom 12. Februar 2015 - V ZB 185/14, InfAuslR 2015, 238 Rn. 7; Beschluss vom 10. August 2018 - V ZB 123/18, InfAuslR 2019, 26 Rn. 10).

    aa) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs reicht eine Einschätzung des Haftrichters, der Betroffene sei volljährig, in der Regel nicht aus, um ein sicheres Bild zu gewinnen, selbst wenn diese Einschätzung auf ein großes Erfahrungswissen gestützt ist (BGH, InfAuslR 2015, 238 Rn. 7; InfAuslR 2019, 26 Rn. 10).

  • OLG Karlsruhe, 26.08.2015 - 18 UF 92/15

    Bestellung eines Vormundes im Verfahren auf Feststellung des Ruhens der

    Lassen sich danach gleichwohl Zweifel an der Volljährigkeit nicht ausräumen, ist grundsätzlich zugunsten des Betroffenen von dessen Minderjährigkeit auszugehen (BGH vom 12.02.2015 - V ZB 185/14, JAmt 2015, 395, juris Rn. 7; OLG Oldenburg vom 08.08.2012 - 14 UF 65/12, StAZ 2013, 144, juris Rn. 10; OLG München vom 25.05.2011 - 12 UF 951/11, juris Rn. 8 f.; OLG Köln vom 21.06.2013 - 26 UF 49/13, FamRZ 2014, 242, juris Rn. 9; OLG Karlsruhe vom 21.05.2014 - 18 UF 85/14, unveröffentlicht; OLG Hamm vom 13.03.2006 - 4 UF 35/06, allerdings daraus noch die Konsequenz ziehend, dass bei verbleibenden Zweifeln das Alter des Betroffenen anhand des in der Anhörung gewonnenen persönlichen Eindrucks zu schätzen sei).

    Zweifel an der Volljährigkeit werden nicht bereits dadurch begründet, dass der Betroffene angibt, minderjährig zu sein (BGH vom 12.02.2015 - V ZB 185/14, JAmt 2015, 395, juris Rn.7).

  • BGH, 16.03.2017 - V ZB 170/16

    Ausländerrecht: Vorliegen einer Freiheitsentziehungssache bei Aufenthalt des

    Dem steht nicht entgegen, dass die Anordnung nach § 15 Abs. 6 AufenthG nach einer gewissen Dauer und wegen der damit verbundenen Eingriffsintensität einer Freiheitsentziehung gleichstehen kann (vgl. Senat, Beschluss vom 30. Oktober 2013 - V ZB 90/13, juris Rn. 6, insoweit nicht abgedruckt in Asylmagazin 2014, 57; Beschluss vom 12. Februar 2015 - V ZB 185/14, NVwZ 2015, 840 Rn. 6; Beschluss vom 12. Oktober 2016 - V ZB 28/15, InfAuslR 2017, 61 Rn. 5; Beschluss vom 8. Dezember 2016 - V ZB 31/15, juris Rn. 5; vgl. auch EGMR, NVwZ 1997, 1102 Tz. 43) und infolgedessen als Freiheitsentziehungssache i.S.v. § 415 Abs. 1 FamFG zu behandeln ist.
  • OLG Hamm, 23.10.2018 - 9 UF 104/18

    Minderjähriger unbegleiteter Flüchtling; Altersbestimmung; Altersforensik

    Verbleiben hingegen nach Ausschöpfung aller verfahrensrechtlich möglichen und zulässigen Aufklärungsmöglichkeiten nach wie vor durchgreifende Zweifel an der Volljährigkeit des Betroffenen, dann ist zur Vermeidung von Rechtsnachteilen zu seinen Gunsten von dessen Minderjährigkeit auszugehen (BGH JAmt 2015, 395; OLG Koblenz FamRZ 2017, 1676; OLG Hamm, Beschl. 1 UF 213/13 vom 25.02.2014; Dürbeck FamRZ 2018, 553 (557).
  • OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 20 W 9/15

    Unterbringung von Asylsuchenden im Transitbereich eines Flughafens

    Das Festhalten des Betroffenen auf dem Flughafen stehe trotz der Möglichkeit, auf dem Luftweg abzureisen, nach einer gewissen Dauer und wegen der damit verbundenen Eingriffsintensität einer Freiheitentziehung gleich (vgl. u.a. BGH, Beschlüsse vom 12.02.2015, Az. V ZB 185/14, vom 30.10.2013, Az. V ZB 90/13, vom 11.10.2012, Az. V ZB 154/11, vom 14.07.2011, Az. V ZB 275/10 und vom 30.06.2011, Az. V ZB 274/10).
  • OLG Karlsruhe, 26.08.2015 - 18 UF 112/15

    Bestellung eines Vormundes im Verfahren auf Feststellung des Ruhens der

    Lassen sich danach gleichwohl Zweifel an der Volljährigkeit nicht ausräumen, ist grundsätzlich zugunsten des Betroffenen von dessen Minderjährigkeit auszugehen (BGH vom 12.02.2015 - V ZB 185/14, JAmt 2015, 395, juris Rn. 7; OLG Oldenburg vom 08.08.2012 - 14 UF 65/12, StAZ 2013, 144, juris Rn. 10; OLG München vom 25.05.2011 - 12 UF 951/11, juris Rn. 8 f.; OLG Köln vom 21.06.2013 - 26 UF 49/13, FamRZ 2014, 242, juris Rn. 9; OLG Karlsruhe vom 21.05.2014 - 18 UF 85/14, unveröffentlicht; OLG Hamm vom 13.03.2006 - 4 UF 35/06, allerdings daraus noch die Konsequenz ziehend, dass bei verbleibenden Zweifeln das Alter des Betroffenen anhand des in der Anhörung gewonnenen persönlichen Eindrucks zu schätzen sei).

    Zweifel an der Volljährigkeit werden nicht bereits dadurch begründet, dass der Betroffene angibt, minderjährig zu sein (BGH vom 12.02.2015 - V ZB 185/14, JAmt 2015, 395, juris Rn.7).

  • OLG Bamberg, 10.03.2022 - 7 UF 27/22

    Amtsermittlungspflicht zum Flüchtlingsstatus und zur Unerreichbarkeit der

    Lassen sich danach gleichwohl Zweifel an der Volljährigkeit nicht ausräumen, ist grundsätzlich zugunsten des Betroffenen von dessen Minderjährigkeit auszugehen (BGH vom 12.02.2015 - V ZB 185/14, OLG Karlsruhe, Beschluss vom 26. August 2015 - 18 UF 92/15 -, Rn. 23 - 25, juris).

    Zweifel an der Volljährigkeit werden nicht bereits dadurch begründet, dass der Betroffene angibt, minderjährig zu sein (BGH vom 12.02.2015 - V ZB 185/14, JAmt 2015, 395, juris Rn.7).

  • BGH, 24.06.2020 - XIII ZB 33/19

    Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen die Zurückweisung seines Antrags auf

    Das aber wäre von dem Haftrichter zu begründen gewesen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Februar 2015 - V ZB 185/14, NVwZ 2015, 840 Rn. 7, und vom 10. August 2018 - V ZB 123/18, NVwZ 2018, 1903 Rn. 10 f.).
  • KG, 13.11.2019 - 3 UF 107/19
  • BGH, 22.10.2020 - XIII ZB 33/19

    Berichtigung des Tenors des Senatsbeschlusses

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