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   BGH, 01.08.2018 - 3 StR 651/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,43335
BGH, 01.08.2018 - 3 StR 651/17 (https://dejure.org/2018,43335)
BGH, Entscheidung vom 01.08.2018 - 3 StR 651/17 (https://dejure.org/2018,43335)
BGH, Entscheidung vom 01. August 2018 - 3 StR 651/17 (https://dejure.org/2018,43335)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 16 StGB; § 25 Abs. 2 StGB; § 52 StGB; § 53 StGB; § 224 StGB; § 250 StGB; § 253 StGB; § 255 StGB; § 136 StPO; § 206a StPO; § 29 BtMG
    Unbeachtlichkeit des error in persona für den Mittäter (Identifizierung des Tatopfers; Tatplan; notwendiger Bestandteil; Risiko der Verwechslung; Vorhersehbarkeitskriterium); Prüfung von Prozessvoraussetzungen durch das Revisionsgericht (Freibeweisverfahren; Unmöglichkeit der Klärung nach Aktenlage; Strengbeweis; Hauptverhandlung); Zulässigkeit nachteiliger Schlüsse aus dem Teilschweigen des Angeklagten (Selbstbelastungsfreiheit; unbefangener Gebrauch des Schweigerechts; anfängliches Schweigen; Zeitpunkt der Aussage); Konkurrenzen (regelmäßig keine natürliche Handlungseinheit bei Angriffen gegen höchstpersönliche Rechtsgüter verschiedener Personen); Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Begriff des Handeltreibens; ernsthafte Kaufverhandlung; ergebnislose Anfragen; gewaltsames Sichverschaffen als Voraussetzung des späteren Weiterverkaufs; Wirkstoffgehalt; Bewertungseinheit bei einheitlichen Verkaufsvorgängen; Tateinheit); Beweiswürdigung bei Abgrenzung von Mittäterschaft und Beihilfe

  • IWW

    §§ 253, ... 255, 250 Abs. 2 Nr. 1, §§ 22, 23 Abs. 1 StGB, 255 StGB, § 25 Abs. 2 StGB, § 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB, § 250 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a StGB, § 52 Abs. 1 Alternative 1 StGB, § 250 Abs. 1 StGB, §§ 27, 49 Abs. 1 StGB, §§ 206a, 260 Abs. 3 StPO, § 52 Abs. 1 Alternative 2 StGB, § 264 StPO, § 136 Abs. 1 Satz 2, § 243 Abs. 5 Satz 1 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG, § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG, § 53 Abs. 1 StGB, § 261 StPO, § 27 StGB, § 353 Abs. 1 StPO, § 250 Abs. 2 Nr. 1, 22, § 224 Abs. 1 Nr. 2, 3, 4 StGB, § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO, §§ 249, 253, § 24 Abs. 2 StGB, § 30 Abs. 2 StGB, § 22 StGB, § 16 Abs. 1 Satz 1, § 224 Abs. 1 StGB, § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG, § 250 Abs. 2 Nr. 3 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Annahme des vollendeten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln; Bestimmung des Wirkstoffgehalts von Ecstasy-Tabletten; Grundsätze des Strafklageverbrauchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Annahme des vollendeten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln; Bestimmung des Wirkstoffgehalts von Ecstasy-Tabletten; Grundsätze des Strafklageverbrauchs

  • datenbank.nwb.de

Besprechungen u.ä. (2)

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Tatplan, Vorsatz und Irrtum des Mittäters

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 16, 22, 23, 25, 223, 253, 255 StGB
    Error in persona eines Mittäters

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • JA 2019, 467
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 13.03.2019 - 2 StR 380/18

    Tatkonkretisierung im Strafbefehlsverfahren in der Antragsschrift auf Erlass

    b) Der Strafbefehl konnte - was der Senat im Freibeweisverfahren geklärt hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. März 2001 - StB 4 u. 5/01, BGHSt 46, 349, 351 ff. und vom 22. August 2001 - 5 StR 431/00, NStZ 2001, 656, 657; Urteil vom 1. August 2018 - 3 StR 651/17, BeckRS 2018, 33425) - hier keine anderweitige Rechtshängigkeit der verfahrensgegenständlichen Tat bewirken, da er - entgegen der Annahme von Generalbundesanwalt und Landgericht - auf einen unwirksamen Strafbefehlsantrag der Staatsanwaltschaft Darmstadt hin erlassen worden war.
  • BGH, 23.05.2019 - 4 StR 601/18

    Einstellung eines wegen des Verdachts der Beihilfe zum unerlaubten Umgang mit

    In einem solchen Fall doppelrelevanter Tatsachen benötigt das Einstellungsurteil eine vom Tatrichter im Strengbeweisverfahren festzustellende Sachverhaltsgrundlage (vgl. BGH, Urteile vom 19. Oktober 2010 - 1 StR 266/10, BGHSt 56, 6, 9; vom 1. August 2018 - 3 StR 651/17, juris Rn. 17; Beschluss vom 30. März 2001 - StB 4/01 und StB 5/01, BGHSt 46, 349, 352 f.; OLG Köln, Urteil vom 14. Februar 2017 - 1 RVs 294/16, juris Rn. 8; LR/Stuckenberg, StPO, 27. Aufl., § 206a Rn. 64; vgl. auch BGH, Beschluss vom 18. November 2015 - 4 StR 76/15, NStZ-RR 2016, 42 f.).

    Zwar ist das Landgericht im Ansatz zutreffend davon ausgegangen, dass eine materiellrechtliche Handlungseinheit in Gestalt von Tateinheit gemäß § 52 StGB, von natürlicher Handlungs- oder von Bewertungseinheit in aller Regel zur Annahme einer einheitlichen Tat im prozessualen Sinne führt (vgl. BGH, Urteil vom 1. August 2018 - 3 StR 651/17, juris Rn. 17; KK-StPO/Kuckein/Ott, 8. Aufl., § 264 Rn. 11; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 62. Aufl., § 264 Rn. 6, jeweils mwN) und als solche nur einer einheitlichen Aburteilung zugänglich ist.

  • BGH, 16.04.2019 - 3 StR 48/19

    Schuldspruch wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher

    Etwas anderes kann ausnahmsweise dann gelten, wenn eine Aufspaltung in Einzeltaten wegen eines außergewöhnlich engen zeitlichen und situativen Zusammenhangs, etwa bei Messerstichen innerhalb weniger Sekunden oder bei einem gegen eine aus der Sicht des Täters nicht individualisierte Personenmehrheit gerichteten Angriff, willkürlich und gekünstelt erschiene (vgl. BGH, Urteil vom 13. September 1995 - 3 StR 221/95, BGHR StGB § 1 Entschluss, einheitlicher 11; Beschluss vom 10. Februar 2016 - 2 StR 391/15, BGHR StGB § 1 Entschluss, einheitlicher 1; Urteil vom 1. August 2018 - 3 StR 651/17, juris Rn. 38).
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