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   AG Berlin-Tiergarten, 21.06.2018 - (362 Cs) 3031 Js 13450/17 (47/18)   

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https://dejure.org/2018,56713
AG Berlin-Tiergarten, 21.06.2018 - (362 Cs) 3031 Js 13450/17 (47/18) (https://dejure.org/2018,56713)
AG Berlin-Tiergarten, Entscheidung vom 21.06.2018 - (362 Cs) 3031 Js 13450/17 (47/18) (https://dejure.org/2018,56713)
AG Berlin-Tiergarten, Entscheidung vom 21. Juni 2018 - (362 Cs) 3031 Js 13450/17 (47/18) (https://dejure.org/2018,56713)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • JA 2019, 631
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • AG Villingen-Schwenningen, 16.01.2020 - 6 Ds 66 Js 980/19

    Vorlage an das Bundesverfassungsgericht zur Verfassungsmäßigkeit der Strafnorm

    Jedenfalls müsse für tragfähige Feststellungen die im konkreten Fahrgeschehen höchstmögliche Geschwindigkeit (durch einen Sachverständigen) berechnet werden ( Steinert, Rasen im Straßenverkehr, SVR 2019, 130; Preuß , Ein Jahr Strafbarkeit verbotener Kraftfahrzeugrennen nach § 315 d StGB, NZV 2018, 537, 539; Kudlich, Ich fahr ja schon, so schnell ich kann!, JA 2019, 631, 633; BeckOK StGB/ Kulhanek § 315d Rn. 42).
  • KG, 20.12.2019 - 3 Ss 75/19

    Verbotenes Rennen, Verfassungsmäßigkeit, Tatbestandsvoraussetzungen

    Den insoweit vor allem gegen die Verwendung des subjektiven Tatbestandsmerkmals der Absicht, eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen, geltend gemachten Bedenken (vgl. Franke, Stellungnahme zum Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes - Strafbarkeit nicht genehmigter Kraftfahrzeugrennen im Straßenverkehr (ygl. BT-Drucks.- 18/10145), zum Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD (Ausschussdrucksache 18 (6)360) und zum Antrag 18/12558, S. 3; Pegel in MK-StGB 3. Aufl. § 315d Rn. 26; Oehmichen in Knierim/Oehmichen/Beck/Geisler, Gesamtes Strafrecht aktuell 1. Aufl., Kap. 11 Rn. 5; Kudlich JA 2019, 631; Fischer, StGB 66. Aufl., § 315d Rn. 18), welche von der Revision geteilt werden, kann sich der Senat nicht anschließen.
  • KG, 20.12.2019 - 161 Ss 134/19

    Verbotenes Rennen, Verfassungsmäßigkeit, Tatbestandsvoraussetzungen

    Den insoweit vor allem gegen die Verwendung des subjektiven Tatbestandsmerkmals der Absicht, eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen, geltend gemachten Bedenken (vgl. Franke, Stellungnahme zum Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes - Strafbarkeit nicht genehmigter Kraftfahrzeugrennen im Straßenverkehr (ygl. BT-Drucks.- 18/10145), zum Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD (Ausschussdrucksache 18 (6)360) und zum Antrag 18/12558, S. 3; Pegel in MK- StGB 3. Aufl. § 315d Rn. 26; Oehmichen in Knierim/Oehmichen/Beck/Geisler, Gesamtes Strafrecht aktuell 1. Aufl., Kap. 11 Rn. 5; Kudlich JA 2019, 631 ; Fischer, StGB 66. Aufl., § 315d Rn. 18), welche von der Revision geteilt werden, kann sich der Senat nicht anschließen.
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