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   OVG Bremen, 01.06.2005 - 2 A 225/04   

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https://dejure.org/2005,11853
OVG Bremen, 01.06.2005 - 2 A 225/04 (https://dejure.org/2005,11853)
OVG Bremen, Entscheidung vom 01.06.2005 - 2 A 225/04 (https://dejure.org/2005,11853)
OVG Bremen, Entscheidung vom 01. Juni 2005 - 2 A 225/04 (https://dejure.org/2005,11853)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Kostenerstattung; Schutz der Einrichtungsorte; sonstige Wohnform; Erziehung; Betreuung; Behandlung; Erstattung von Leistungen der Kinder und Jugendhilfe; Schutz der Einrichtungsorte; sonstige Wohnform i.S. des § 89 e SGB VIII

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Erstattung von Kinderhilfe und Jugendhilfe; Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • JAmt 2005, 420
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2006 - 12 A 3259/04

    Voraussetzungen des Erstattungsanspruchs nach § 89a Abs. 1 S. 1 Sozialgesetzbuch

    vgl. etwa Kunkel in LPK-SGB VIII, 2. Aufl., § 86 Rdnr. 35 - 37; OVG Bremen, Urteil vom 1. Juni 2005 - 2 A 225/04 -, JAmt 2005, 420 m. w. N.
  • VGH Baden-Württemberg, 10.02.2011 - 12 S 1608/08

    Erstattungsstreitigkeit über Jugendhilfekosten; Unterbringung bei einer

    Dabei kann der Senat dahinstehen lassen, ob in dem vorliegenden Fall zugunsten der Beklagten überhaupt der Anwendungsbereich des § 89e Abs. 1 SGB VIII entgegen seinem eindeutigen Wortlaut, der lediglich an eine Bestimmung der Zuständigkeit nach dem gewöhnlichen Aufenthalt der Eltern, eines Elternteils, des Kindes oder des Jugendlichen, nicht aber einer Pflegeperson anknüpft, eröffnet ist (vgl. zum Streitstand etwa einerseits: Wiesner, a.a.O. § 89e RdNrn. 2, 6; Schellhorn/Fischer/Mann, SGB VIII, Komm., 3. Aufl., § 89e RdNr. 13; Münder u.a., Frankfurter Kommentar SGB VIII, 6. Aufl., § 89e RdNr. 1; Stähr in Hauck/Nofz, SGB VIII, Komm., § 89e RdNr. 4; Krüger in Goerdeler/Wapler, SGB VIII-Onlinekommentar, § 89e RdNrn. 1 und 7; andererseits: Jans/Happe/Sauerbier/Maas, Kinder- und Jugendhilferecht, Komm., § 89e RdNrn. 8 ff.; OVG Bremen, Urteil vom 01.06.2005 - 2 A 225/04 -, FEVS 57, 566).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.02.2011 - 12 S 1608/08

    Erstattungsstreitigkeit über Jugendhilfekosten; Unterbringung bei einer

    Dabei kann der Senat dahinstehen lassen, ob in dem vorliegenden Fall zugunsten der Beklagten überhaupt der Anwendungsbereich des § 89e Abs. 1 SGB VIII entgegen seinem eindeutigen Wortlaut, der lediglich an eine Bestimmung der Zuständigkeit nach dem gewöhnlichen Aufenthalt der Eltern, eines Elternteils, des Kindes oder des Jugendlichen, nicht aber einer Pflegeperson anknüpft, eröffnet ist (vgl. zum Streitstand etwa einerseits: Wiesner, a.a.O. § 89e RdNrn. 2, 6; Schellhorn/Fischer/Mann, SGB VIII, Komm., 3. Aufl., § 89e RdNr. 13; Münder u.a., Frankfurter Kommentar SGB VIII, 6. Aufl., § 89e RdNr. 1; Stähr in Hauck/Nofz, SGB VIII, Komm., § 89e RdNr. 4; Krüger in Goerdeler/Wapler, SGB VIII-Onlinekommentar, § 89e RdNrn. 1 und 7; andererseits: Jans/Happe/Sauerbier/Maas, Kinder- und Jugendhilferecht, Komm., § 89e RdNrn. 8 ff.; OVG Bremen, Urteil vom 01.06.2005 - 2 A 225/04 -, FEVS 57, 566).
  • VGH Bayern, 19.07.2006 - 12 BV 04.1238

    Kinder- und Jugendhilfe, Erstattung nach § 89 c Abs. 1 Satz 2 SGB VIII bei

    Insbesondere bei sonstigen Wohnformen ist insoweit der Rahmen weit zu ziehen (so auch OVG Bremen vom 1.6.2005 Az. 2 A 225/04 zu § 89 e SGB VIII).
  • VGH Bayern, 14.09.2006 - 12 BV 05.1241

    Kinder- und Jugendhilfe, Frauenhaus als geschützte Einrichtung im Sinne des § 89

    Insbesondere bei sonstigen Wohnformen ist insoweit der Rahmen weit zu ziehen (so auch OVG Bremen vom 1.6.2005 Az. 2 A 225/04 zu § 89 e SGB VIII).
  • VG München, 14.04.2010 - M 18 K 08.6236

    Schutz der Einrichtungsorte bei ambulanten Hilfeleistungen in einer

    Sinn und Zweck dieser Vorschrift ist es, die Einrichtungsorte vor überproportionalen finanziellen Belastungen zu schützen, die sich aus dem Vorhalten und Betreiben einer jugendhilferechtlichen Infrastruktur mit überörtlichem Bezug ergeben können (OVG Bremen vom 1. Juni 2005, 2 A 225/04, recherchiert in Juris, dort RdNr. 46).

    Der diesen Aufenthaltszwecken dienende Bezug der Wohnform wird als gegeben angesehen, wenn ihr diesbezüglich ein schlüssiges Konzept zu Grunde liegt, dessen Umsetzung gewährleistet ist (OVG Nordrhein-Westfalen vom 1.3.2006, 12 A 5036/05, und OVG Bremen vom 1.6.2005, 2 A 225/04, jeweils recherchiert in Juris).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.01.2008 - 12 A 2340/07

    Anwendungsbereich des § 89e Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII); Schutz einer

    - 5 C 39.03 -, NJW 2005, 1593; OVG NRW, Urteil vom 17. Juli 2003 - 12 A 183/00 -, NDV-RD 2004, 45; OVG Bremen, Urteil vom 1. Juni 2005 - 2 A 225/04 -, JAmt 2005, 420, jeweils mit Hinweis auf die Begründung des Entwurfs des 1. Gesetzes zur Änderung des 8. Buches Sozialgesetzbuch BT-Drs.
  • VG Hamburg, 03.06.2009 - 13 K 74/06

    Obdachlosenunterkunft als geschützte Einrichtung i.S.v. § 89e SGB 8

    Zutreffend ist zwar, dass der Begriff der "sonstigen Wohnform" grundsätzlich weit auszulegen ist (insofern schließt sich das Gericht dem Urteil des OVG Bremen v. 1.6. 2005, JAmt 2005, 420 ausdrücklich an).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2014 - 12 A 458/14

    Einordnung der Hilfeleistung für einen jungen Volljährigen in Form der

    Auch zur Wahrung des Zweckes des § 89 e SGB VIII reicht für die Wahrung des Begriffes "Wohnform" aus, dass sie überhaupt dem Zweck der Erziehung, Pflege, Betreuung, Behandlung oder dem Strafvollzug dient, vgl. OVG Bremen, Urteil vom 1. Juni 2005 - 2 A 225/04 -, JAmt 2005, 420, juris, ohne dass auf das Maß an Behütung in der Institution abgestellt würde.
  • VG Ansbach, 10.04.2008 - AN 14 K 07.03462

    Der Schutz der Einrichtungsorte endet mit dem Wegfall der Aufenthaltszwecke des §

    Es kann daher durchaus die Situation entstehen, dass der Schutz des Einrichtungsortes wegen des entfallenden Aufenthaltszwecks endet, obwohl die Eltern bzw. der Elternteil den gewöhnlichen Aufenthalt in der Einrichtung noch fortsetzen (vgl. dazu VG Augsburg vom 9.5.2006 - Au 3 K 05.1926 mit Hinweis auf OVG Bremen vom 1.6.2005, JAmt 2005, 420).

    Entscheidend ist hier, dass sich die jeweilige Wohnform auf ein in sich schlüssiges Konzept stützt, das die genannten Aufenthaltszwecke verfolgt, dass dessen Umsetzung gewährleistet ist (OVG Bremen, Urteil vom 1.6.2005 - 2 A 225/04 -) und im Einzelfall auch tatsächlich erfolgt.

  • VG Köln, 02.11.2006 - 26 K 7559/05

    Gewöhnlicher Aufenthalt einer Kindesmutter vor Aufnahme in eine geschützte

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2006 - 12 A 5036/05
  • VG Arnsberg, 14.12.2010 - 11 K 3365/09
  • VG Minden, 21.06.2013 - 6 K 1846/12

    Gewährleistung einer gleichmäßigen Kostenverteilung zwischen den einzelnen

  • VG Köln, 16.12.2010 - 26 K 8611/09

    Schutz einer Unterkunft als "sonstige Wohnform" nach dem Sozialgesetzbuch Achtes

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