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   OLG Celle, 10.02.1981 - 3 Ss 1/81 (I)   

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OLG Celle, 10.02.1981 - 3 Ss 1/81 (I) (https://dejure.org/1981,1611)
OLG Celle, Entscheidung vom 10.02.1981 - 3 Ss 1/81 (I) (https://dejure.org/1981,1611)
OLG Celle, Entscheidung vom 10. Februar 1981 - 3 Ss 1/81 (I) (https://dejure.org/1981,1611)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • MDR 1981, 600
  • NStZ 1981, 221
  • JR 1981, 381
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Celle, 03.07.1990 - 3 Ss 88/90

    Verwendung von Kennzeichen einer nationalsozialistischen Organisation; Singen von

    Zutreffend geht die Jugendkammer davon aus, daß Kennzeichen einer nationalsozialistischen Organisation im Sinne von §§ 86 a , 86 Abs. 1 Nr. 4 StGB auch ein solches sein kann, das nicht nationalsozialistischen Ursprungs ist (vgl. OLG Celle, JR 1981, 381 zum Hakenkreuz), und daß es für die Kennzeichen-Eigenschaft von Bedeutung ist, ob die nationalsozialistischen Machthaber dem Kennzeichen herausragende Bedeutung beigemessen haben, was zum Beispiel darin zum Ausdruck kommen kann, daß hoheitliche Anordnungen über seine Verwendung getroffen worden sind (vgl. zum Gruß "Heil Hitler" BGHSt 27, 1, 2; zum sogenannten Horst-Wessel-Lied "Die Fahne hoch" BGH MDR 1965, 923; OLG Oldenburg NJW 1988, 351).
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