Rechtsprechung
   RG, 24.04.1889 - Rep. V. 49/89   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • opinioiuris.de

    Beschwerde oder Klage gegen die Ermächtigung des Klägers

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechsmittel gegen die Verfügung der Zwangsvollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • JR 1990, 345
  • RGZ 23, 364



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BVerwG, 22.10.2008 - 2 WD 1.08  

    Neonazistische Äußerungen; sexistische Äußerungen; Zurückhaltungsgebot;

    2 St 140/82">NJW 1983, 2040; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. August 1989 2 Ss 281/89 49/89 III JR 1990, 345; Fischer, a.a.O.).
  • BVerwG, 24.04.2007 - 2 WD 9.06  

    Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz; Meinungsäußerungsfreiheit;

    Dabei sind die gesamten Begleitumstände, in denen die Äußerung gemacht wurde, zu berücksichtigen, z.B. die Anschauung und Gebräuche der Beteiligten sowie die sprachliche und gesellschaftliche Ebene, auf der die Äußerung fiel (Urteil vom 29. Juni 2006 - BVerwG 2 WD 26.05 - NZWehrr 2007, 32 m.w.N.; BayObLG, Urteil vom 7. März 1983 - RReg 2 St 140/82 - NJW 1983, 2040; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. August 1989 - 2 Ss 281/89 - 49/89 III - JR 1990, 345; Tröndle/Fischer, a.a.O.).
  • BVerwG, 29.06.2006 - 2 WD 26.05  

    Ehrverletzung; Meinungsäußerung; objektiver Bedeutungsgehalt; Kontext der

    Dabei sind die gesamten Begleitumstände, in denen die Äußerung gemacht wurde, zu berücksichtigen, z.B. die Anschauung und Gebräuche der Beteiligten sowie die sprachliche und gesellschaftliche Ebene, auf der die Äußerung fiel (BayObLG, Urteil vom 7. März 1983 - RReg 2 St 140/82 - NJW 1983, 2040; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. August 1989 - 2 Ss 281/89 - 49/89 III - JR 1990, 345; Tröndle/Fischer, a.a.O.).
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