Rechtsprechung
   RG, 24.04.1889 - Rep. V. 49/89   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • opinioiuris.de

    Beschwerde oder Klage gegen die Ermächtigung des Klägers

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechsmittel gegen die Verfügung der Zwangsvollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • JR 1990, 345
  • RGZ 23, 364



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BVerwG, 22.10.2008 - 2 WD 1.08

    Neonazistische Äußerungen; sexistische Äußerungen; Zurückhaltungsgebot;

    2 St 140/82">NJW 1983, 2040; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. August 1989 2 Ss 281/89 49/89 III JR 1990, 345; Fischer, a.a.O.).
  • BVerwG, 24.04.2007 - 2 WD 9.06

    Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz; Meinungsäußerungsfreiheit;

    Dabei sind die gesamten Begleitumstände, in denen die Äußerung gemacht wurde, zu berücksichtigen, z.B. die Anschauung und Gebräuche der Beteiligten sowie die sprachliche und gesellschaftliche Ebene, auf der die Äußerung fiel (Urteil vom 29. Juni 2006 - BVerwG 2 WD 26.05 - NZWehrr 2007, 32 m.w.N.; BayObLG, Urteil vom 7. März 1983 - RReg 2 St 140/82 - NJW 1983, 2040; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. August 1989 - 2 Ss 281/89 - 49/89 III - JR 1990, 345; Tröndle/Fischer, a.a.O.).
  • BVerwG, 29.06.2006 - 2 WD 26.05

    Ehrverletzung; Meinungsäußerung; objektiver Bedeutungsgehalt; Kontext der

    Dabei sind die gesamten Begleitumstände, in denen die Äußerung gemacht wurde, zu berücksichtigen, z.B. die Anschauung und Gebräuche der Beteiligten sowie die sprachliche und gesellschaftliche Ebene, auf der die Äußerung fiel (BayObLG, Urteil vom 7. März 1983 - RReg 2 St 140/82 - NJW 1983, 2040; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. August 1989 - 2 Ss 281/89 - 49/89 III - JR 1990, 345; Tröndle/Fischer, a.a.O.).
  • OVG Thüringen, 14.02.2008 - 1 ZKO 537/05

    Luftverkehrsrecht; Luftverkehrsrecht; Luftsicherheitsgebühr;

    Dies ergibt sich zum einen aus dem Wortlaut des Art. 51 Abs. 1 EGV, der nur den alle Verkehrsarten umfassenden Oberbegriff des "Verkehrs" verwendet, und zum anderen aus der Rechtsprechung des EuGH, der trotz der unmittelbaren Geltung des Art. 49 EGV (früher Art. 59 EGV) eine Anwendbarkeit der Dienstleistungsfreiheit im Verkehrssektor ausdrücklich zurückweist (vgl. EuGH, Urteil vom 13. Dezember 1989 - Rs. 49/89 - Corsica Ferries, Slg. 1989, S. 4441, Rz. 10; Urteil vom 22. Mai 1985 - Rs. 13/83 - Parlament/Rat, Slg. 1985, S. 1513, Rz. 62 ff. und auch Randelzhofer/Forsthoff, in: Grabitz/Hilf, Das Recht der europäischen Union, Band II, Stand Oktober 2007, Rn. 3 zu Art. 51 EGV sowie Frohnmeyer in: Grabitz/Hilf, Rn. 19 zu Art. 80 EGV).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.10.2003 - C-334/02

    Kommission / Frankreich

    Im Urteil vom 13. Dezember 1989 in der Rechtssache 49/89 (Corsica Ferries France, Slg. 1989, 4441, Randnr. 8) hat der Gerichtshof die gleiche Ansicht vertreten.
  • OVG Niedersachsen, 19.02.2008 - 3 AD 7/07

    Kein Dienstvergehen eines an Diabetes leidenden schwerbehinderten Beamten durch

    2 St 140/82">NJW 1983, 2040; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. August 1989, - 2 Ss 281/89 - 49/89 III -, JR 1990, 345; Tröndle/Fischer, a.a.O.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.1997 - L 10 V 24/93

    Anspruch auf Pflegezulage wegen Wehrdienstbeschädigung; Kriterien für

    In den sich beim SG Gelsenkirchen anschließenden Klageverfahren (Az.: S 5 (12) V 49/89 und S 5 V 52/89), die im Mai 1990 durch Klagerücknahme bzw. Vergleich endeten, erstattete der Chefarzt der Chirurgischen Abteilung des Marien-Hospitals W, Dr. Z , ein Gutachten.
  • ArbG Rheine, 16.01.1998 - 2 Ca 1659/97

    Frage der Anredeform; Fürsorgepflicht des Arbeitgebers ; Allgemeines

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