Rechtsprechung
   BGH, 24.11.1976 - IV ZR 3/75   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Ausbleiben einer Partei in der Revisionsinstanz - Vorliegen eines Verfahrensfehlers - Überprüfung der Darstellung des Sachstands und Streitstands im landgerichtlichen Urteil - Nichterhebung von Beweisen (über die Aktivposten und Passivposten eines Nachlasses)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1977, 480
  • JZ 1977, 232



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Wird zitiert von ... (108)  

  • OLG Hamm, 04.05.2018 - 7 U 37/17  

    Begriff der Einsatzfahrt i.S. von § 35 Abs. 5a StVO

    Letzteres gilt umso mehr, als das vorliegende Urteil nicht einmal hinsichtlich der Kosten einen vollstreckungsfähigen Inhalt aufweist BGH, Urteil vom 24.11.1976, Az. IV ZR 3/75-, juris; OLG München, Urteil vom 4.9.2015, Az. 10 U 3814/14; Heßler in: Zöller, Zivilprozessordnung, 32. Aufl. 2018, § 540 ZPO Rn 23).
  • OLG München, 14.02.2014 - 10 U 3074/13  

    Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall

    Auch im Falle einer Aufhebung und Zurückverweisung ist im Hinblick auf die §§ 775 Nr. 1, 776 ZPO ein Ausspruch über die vorläufige Vollstreckbarkeit geboten (BGH JZ 1977, 232 [BGH 24.11.1976 - IV ZR 3/75]; Senat in st. Rspr., zuletzt u. a. VersR 2011, 549 ff. [OLG München 05.11.2010 - 10 U 2401/10] und NJW 2011, 3729), allerdings ohne Abwendungsbefugnis (Senat a. a. O.).
  • BGH, 10.07.1998 - V ZR 360/96  

    Maßgeblicher Zeitpunkt für Auslegung einer Willenserklärung; Prüfungsmaßstab im

    Der Ausspruch über die vorläufige Vollstreckbarkeit beruht auf § 708 Nr. 2 ZPO (BGH, Urt. v. 24. November 1976, IV ZR 3/75, JZ 1977, 232 f).
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