Rechtsprechung
   BVerfG, 30.07.1996 - 1 BvR 1308/96   

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https://dejure.org/1996,755
BVerfG, 30.07.1996 - 1 BvR 1308/96 (https://dejure.org/1996,755)
BVerfG, Entscheidung vom 30.07.1996 - 1 BvR 1308/96 (https://dejure.org/1996,755)
BVerfG, Entscheidung vom 30. Juli 1996 - 1 BvR 1308/96 (https://dejure.org/1996,755)
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Schulische Behindertendiskriminierung

Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • datenbank.flsp.de

    Sonderschulbedürftigkeit - Zuständige Schule/Schulbehörde

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Anspruch einer behinderten Schülerin auf Besuch einer Integrierten Gesamtschule?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinsame Beschulung von behinderten und nicht behinderten Schülern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Die Verfassungsbeschwerde einer behinderten Schülerin ist erfolgreich

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Benachteiligungsverbot

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schüler - Behinderung - Sonderpädagogik - Gemeinsame Beschulung - Benachteiligung

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Pauschale Ablehnungsbegründung eines behinderten Kindes hinsichtlich Aufnahme in die Regelschule nicht ausreichend

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Schulrecht; körperbehinderte Schülerin

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 1062
  • NVwZ 1997, 782 (Ls.)
  • FamRZ 1996, 1265
  • DVBl 1996, 1369
  • JZ 1996, 1073
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BVerfG, 08.10.1997 - 1 BvR 9/97

    Integrative Beschulung

    b) Diese Entscheidung wurde auf eine frühere Verfassungsbeschwerde der Beschwerdeführerin hin durch die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts unter Zurückverweisung der Sache an das Oberverwaltungsgericht aufgehoben (Beschluß vom 30. Juli 1996, JZ 1996, S. 1073 m. Anm. Dietze = NJW 1997, S. 1062).
  • BVerfG, 04.04.1997 - 1 BvR 9/97

    Erlaß einer einstweiligen Anordnung zugunsten einer körperbehinderten Schülerin

    Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts bestätigt eine frühere Entscheidung des gleichen Gerichts, die auf Verfassungsbeschwerde der Beschwerdeführerin wegen Verletzung von Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG mit Beschluß der 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juli 1996 - 1 BvR 1308/96 - (JZ 1996, S. 1073 [BVerfG 30.07.1996 - 1 BvR 1308/96]) aufgehoben wurde.
  • VGH Baden-Württemberg, 13.03.1997 - 13 S 1132/96

    Behördlich angeordnete sofortige Vollziehung - besonderes Vollziehungsinteresse

    Die in einem Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO zu treffende gerichtliche Entscheidung ergeht nach ständiger verwaltungsgerichtlicher - verfassungsrechtlich unbedenklicher (vgl. BVerfG-K, Beschl. v. 30.7.1996, DVBl. 1996, 1369) - Rechtsprechung im Wege einer Interessenabwägung.
  • BVerwG, 14.08.1997 - 6 B 34.97

    Verfassungsrecht - Verbot der Benachteiligung Behinderter; Schulrecht - Aufnahme

    In der verfassungsrechtlichen Literatur ist jedoch unbestritten, daß sie nur objektivrechtlichen Charakter haben und keine subjektiven Leistungsansprüche auf Bereitstellung zusätzlicher Ressourcen begründen (vgl. Sachs, RdJB 1996, 154, 171; Dietze, JZ 1996, 1074 [BVerfG 30.07.1996 - 1 BvR 1308/96]; Berlit, RdJB 1996, 145, 150; Osterloh in: Sachs, GG, Art. 3 Rn. 305; Heun in: Dreier, GG, Art. 3 Rn. 123); derartige Ansprüche können erst auf der Grundlage einer gesetzlichen Ausgestaltung durch den einfachen Gesetzgeber entstehen.

    Nichts anderes läßt sich den beiden Beschlüssen entnehmen, mit denen die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts zwei körperbehinderten Kindern im Wege der einstweiligen Anordnung den Verbleib in der Regelschule ermöglicht hat (Beschlüsse vom 30. Juli 1996 - 1 BvR 1308/96 - JZ 1996, 1073 [BVerfG 30.07.1996 - 1 BvR 1308/96] und vom 4. April 1997 - 1 BvR 9/97 - EuGRZ 1997, 211).

  • OVG Niedersachsen, 29.11.1996 - 13 M 4539/96

    Überweisung eines Behinderten in die Sonderschule;; Behinderung; Förderbedarf,

    Diesen Beschluß hat das BVerfG - 1. Kammer des Ersten Senats am 30. Juli 1996 (1 BvR 1308/96, JZ 1996, 1073 m. Anm. Dietze) aufgehoben, weil er - in Ansehung von Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG nicht ausreichend begründet worden sei, und die Sache an das OVG zurückverwiesen.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.09.2007 - 1 M 18/07

    Nutzungsuntersagung nach Erneuerung einer Steganlage in einem Naturschutzgebiet

    Die in einem Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO zu treffende gerichtliche Entscheidung ergeht nach ständiger - verfassungsrechtlich unbedenklicher (vgl. BVerfG, Beschl. v. 30.07.1996 - 1 BvR 1308/96 -, DVBl. 1996, 1369) - Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte auf der Grundlage einer Interessenabwägung.

    Diese Prägung der Interessenabwägung durch die Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs in der Hauptsache ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (vgl. BVerfG, Beschl. v. 19.10.1998 - 2 BvR 1147/88 -, VBlBW 1989, 130; Beschl. v. 30.07.1996 - 1 BvR 1308/96 -, DVBl. 1996, 1369).

  • VG Karlsruhe, 15.10.2008 - 7 K 1409/07

    Befreiung von Studiengebühren bei Schwerbehinderung

    Bei der Anwendung und Auslegung dieser Bestimmung ist deshalb auch der Ausstrahlungswirkung von Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG Rechnung zu tragen (vgl. BVerfG , Beschl. v. 30.07.1996 - 1 BvR 1308/96 -, NJW 1997, 1062; BVerfG , Beschl. v. 08.10.1997 - 1 BvR 9/97 -, BVerfGE 96, 288, 306 ff.).
  • BVerwG, 09.02.2000 - 7 B 10.00

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Ausnahmen von der

    Zwar kann dieses verfassungsrechtliche Diskriminierungsverbot, das sich primär an den Gesetzgeber richtet und ihn zur Gewährung des gebotenen Schutzes durch ausgleichende und begünstigende Regelungen für behinderte Menschen verpflichtet, als Ausdruck einer prinzipiellen Wertentscheidung des Verfassungsgebers geeignet sein, auf die Anwendung und Auslegung des Gesetzesrechts im Einzelfall einzuwirken (vgl. BVerfG, Kammerbeschluß vom 30. Juli 1996 - 1 BvR 1308/96 -, NJW 1997, 1062).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.02.1997 - 9 S 1610/96

    Einwendungen gegen die Übereinstimmung eines Verwaltungsaktes mit dem

    Es ist gerichtlich nicht geklärt, welche verfassungsrechtlichen Anforderungen das Benachteiligungsverbot des Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG in Baden- Württemberg an die von der Schulaufsichtsbehörde festzustellende Sonderschulpflicht stellt (siehe hierzu Beschluß des Senats vom 3.9.1996 - 9 S 1971/96 - unter Hinweis auf den Beschluß des BVerfG vom 30.7.1996, JZ 1996, 1073).
  • VGH Bayern, 11.12.1996 - 7 B 96.2568

    Zum Aufnahmeanspruch eines behinderten Schülers in die allgemeine Grundschule in

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VGH Bayern, 09.07.1997 - 7 B 97.1185
  • VGH Bayern, 07.11.1996 - 7 CE 96.3145
  • VG Köln, 14.12.2001 - 18 K 1560/00

    Voraussetzungen des schwerbehindertenrechtlichen Anspruchs auf Übernahme der

  • VGH Baden-Württemberg, 03.09.1996 - 9 S 1971/96

    Ermöglichung eines gemeinsamen Unterrichts behinderter Schüler mit

  • VG Karlsruhe, 02.02.2001 - 11 K 1246/00

    Abfallbeseitigung - gefährlicher Abfall

  • VG Karlsruhe, 13.03.2000 - A 11 K 10150/00

    Rechtmäßigkeit eines Erwerbstätigkeitsverbots bei nach Asylablehnung geduldetem

  • OVG Schleswig-Holstein, 19.09.1996 - 3 M 81/96

    Ungleichbehandlung; Behinderter; Regelfall; Integrative Beschulung

  • OVG Sachsen-Anhalt, 01.10.1999 - A 2 S 140/98
  • VG Braunschweig, 31.01.2005 - 6 A 353/04

    Sonderpädagogischer Förderbedarf und Überweisung zu einer Förderschule mit

  • OVG Niedersachsen, 21.07.1999 - 13 L 2468/99
  • VG Göttingen, 09.01.2003 - 4 A 4138/02

    Begründungserfordernis bei Überweisung an eine Schule für geistig Behinderte

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