Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 08.04.1992 - 2 WF 26/92 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Sinn und Zweck der Gewährung von Prozesskostenhilfe; Gewährung von Prozesskostenhilfe bei Selbstherbeiführung der Bedürftigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BSHG § 88 Abs. 2 Nr. 8; ZPO §§ 114 Satz 115 Abs. 2
Verfahrensgang
- AG Bamberg, 27.01.1992 - 5 F 771/89
- OLG Bamberg, 08.04.1992 - 2 WF 26/92
Papierfundstellen
- JurBüro 1992, 622
Wird zitiert von ...
- OLG Bamberg, 01.06.1994 - 2 WF 44/94
Erinnerung gegen die Abänderung einer Entscheidung über die Bewilligung von …
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Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 09.03.1992 - 7 WF 43/92 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Anforderungen an die Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Gemünden/Main, 20.12.1991 - 13 F 431/91
- OLG Bamberg, 09.03.1992 - 7 WF 43/92
Papierfundstellen
- JurBüro 1992, 622
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Bamberg, 15.01.1986 - 2 WF 267/85 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Nürnberg, 18.03.1996 - 7 WF 466/96
Bewilligung von Prozeßkostenhilfe für eine Stufenklage
Diese Nachteile sind zwar nicht so groß und vielfältig, wie ein Teil der Rechtsprechung und Literatur sie zur Begründung ihrer Ansicht darstellen; sie sind aber keineswegs - wie die Gegenmeinung (vgl. OLG Naumburg, FamRZ 1994, 1042 ; OLG Bamberg JurBüro 1992, 622 ; FamRZ 1986, 371; OLG Koblenz FamRZ 1985, 416;… Schwab/Maurer, Scheidungsrecht, 3. Auflage, Teil I, Rn. 174, 175) behauptet - nicht vorhanden oder zu vernachlässigen.Der in der Rechtsprechung (OLG Naumburg FamRZ 1994, 1042 ; OLG Bamberg FamRZ 1986, 371, 372; JurBüro 1992, 622 ) und Literatur (…Schwab/Maurer, Scheidungsrecht, 3. Auflage, Teil I, Rn. 175) vertretenen Ansicht, der Klägerin entstünden keine Nachteile, weil der Streitwert bis zur Bezifferung des Leistungsantrags nur nach dem Auskunftsantrag zu bemessen sei, so daß für den Zahlungsantrag Anwaltsgebühren (Prozeßgebühr, § 31 Abs. 1 S. 1 BRAGO ) entgegen § 17 BRAGO wegen der für die 1. Stufe bewilligten PKH nicht gefordert werden könnten (§ 122 Abs. 1 ZPO ), kann ebenso wenig gefolgt werden wie der Ansicht, der unbezifferte Leistungsantrag könne ohne Kostennachteile zurückgenommen werden, wenn die Auskunftserteilung keinen bezifferbaren Zahlungsanspruch ergibt.
Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 27.03.1992 - 7 WF 50/92 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Anforderungen an die Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Wunsiedel, 26.02.1992 - F 271/91
- OLG Bamberg, 27.03.1992 - 7 WF 50/92
Papierfundstellen
- JurBüro 1992, 622