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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 29.04.1992 - 2 WF 50/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,4518
OLG Bamberg, 29.04.1992 - 2 WF 50/92 (https://dejure.org/1992,4518)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 29.04.1992 - 2 WF 50/92 (https://dejure.org/1992,4518)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 29. April 1992 - 2 WF 50/92 (https://dejure.org/1992,4518)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gebührenstreitwert im Unterhaltsrechtsstreit; Unterscheidung zweier Klagemöglichkeiten bei der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen; Einfluß des Einklagens von bereits freiwillig durch den Beklagten gezahlten Beträgen; Bestimmung des Streitwertes durch den Klageantrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1993, 457
  • JurBüro 1992, 625
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (11)

  • OLG Hamm, 09.08.2016 - 6 WF 157/16

    Umgangspfleger: Nachträgliche Feststellung der berufsmäßigen Amtsführung

    Gegenstand der Überprüfung der Beschwerdeinstanz ist allein die Zulässigkeit der Berichtigung (BayObLG NJW-RR 1997, 57; OLG Köln FamRZ 1993, 457; Keidel-Meyer-Holz, FamFG, 18. Auflage 2014, § 42 Rn. 38; Zöller-Vollkommer, ZPO, 31. Auflage 2016, § 319 Rn. 26).
  • OLG Celle, 24.03.2003 - 10 WF 66/03

    Festsetzung des Streitwertes im Rahmen eines auf Bewilligung von

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senates sowie zahlreicher Oberlandesgerichte (vgl. etwa OLG Zweibrücken, Beschl. v. 15. März 2000, [...]Dokument KORE4173320000; OLG Braunschweig, Beschl. v. 14. August 1995, FamRZ 97, 38 f. ; OLG Bamberg, Beschl. v. 29. April 1992, FamRZ 93, 457 f. ; OLG München, Beschl. v. 10. Januar 1990, FamRZ 1990, 778 ; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 4. August 1993, AGS 93, 79) ist jedenfalls bei einem - wie vorliegend im Rahmen der bewilligten Prozesskostenhilfe - auf den gesamten Unterhalt gerichteten Antrag für den Streitwert auch dieser volle Wert zugrunde zu legen.
  • OLG Brandenburg, 19.12.2022 - 9 WF 135/22
    Gegenstand der Überprüfung der Beschwerdeinstanz ist allein die Zulässigkeit der Berichtigung (BayObLG NJW-RR 1997, 57; OLG Köln FamRZ 1993, 457; Keidel-Meyer-Holz, a. a. O., § 42 Rn. 38; Zöller-Feskorn, ZPO, 34. Auflage 2022, § 319 Rn. 24) und damit die Frage, ob der Begriff der "offenbaren Unrichtigkeit" richtig verstanden und angewendet wurde.
  • OLG Brandenburg, 07.12.2022 - 9 WF 135/22

    Sofortige Beschwerde gegen eine Kostenentscheidung Berichtigung von offenbaren

    Gegenstand der Überprüfung der Beschwerdeinstanz ist allein die Zulässigkeit der Berichtigung (BayObLG NJW-RR 1997, 57 ; OLG Köln FamRZ 1993, 457 ; Keidel-Meyer-Holz, a. a. O., § 42 Rn. 38; Zöller-Feskorn, ZPO , 34. Auflage 2022, § 319 Rn. 24) und damit die Frage, ob der Begriff der "offenbaren Unrichtigkeit" richtig verstanden und angewendet wurde.
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 09.03.1992 - 3 W 18/92   

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https://dejure.org/1992,5324
OLG Bamberg, 09.03.1992 - 3 W 18/92 (https://dejure.org/1992,5324)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 09.03.1992 - 3 W 18/92 (https://dejure.org/1992,5324)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 09. März 1992 - 3 W 18/92 (https://dejure.org/1992,5324)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Streitwertfestsetzung bei einer Klage auf Herausgabe eines Grundstücks

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • JurBüro 1992, 625
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Düsseldorf, 24.01.2008 - 10 W 6/08

    Miet- und Pachtverhältnis: Gebührenvorschrift des § 41 GKG lex specialis

    Im Hinblick auf ihren sozialen Schutzgedanken, Mietstreitigkeiten zu verbilligen, ist diese Vorschrift weit auszulegen und auch auf den Fall anzuwenden, dass sich der Beklagte - wie hier der Beklagte zu 2) - gegenüber der auf Eigentum gestützten Räumungsklage auf ein vom Kläger bestrittenes Mietverhältnis beruft; denn auch in diesem Fall muss das Gericht über das Bestehen eines Mietverhältnisses entscheiden (vgl. BGHZ 48, 177 zu § 12 GKG a.F.; OLG Bamberg, JurBüro 1992, 625 zu § 16 GKG a.F.; Binz/Dörndorfer/Petzold/Zimmermann, GKG, § 41 RdNr. 13 m.w.N.; Hartmann, Kostengesetze, 37. Aufl., § 41 GKG, RdNr. 28; Meyer GKG, 9. Aufl., § 41, Rdnr. 11).
  • OLG Nürnberg, 20.06.2012 - 4 W 1065/12

    Bemessung des Gebührenstreitwerts einer Räumungsklage für einen

    Diese Auffassung wird auch von der herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur geteilt (vgl. z.B. OLG Bamberg, Beschl. v. 9.03.1992, JurBüro 1992, 625; Kammergericht, JurBüro 1978, 892; Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 13. Aufl., Rn. 3016 "Herausgabe"; Hartmann, Kostengesetze, 38. Aufl., § 41 GKG Rn. 5; Binz/Dörndorfer/Zimmermann, Gerichtskostengesetz, § 41 Rn. 13).
  • OLG Koblenz, 03.08.2006 - 5 W 468/06

    Verfahrensrecht - Mitbenutzung von Nebenräumen: Streitwert einer Räumungsklage

    Dabei ist, da die Parteien bis zum Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens keine konkreten Umstände mitgeteilt haben, die eine andere Beurteilung tragen könnten, der für ein Jahr zu entrichtende Mietzins von 12 x 620 Euro = 7.440 Euro maßgeblich (OLG Bamberg JurBüro 1992, 625 ), auf den das Landgericht abgehoben hat.
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 25.03.1992 - 3 W 26/92   

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https://dejure.org/1992,8051
OLG Bamberg, 25.03.1992 - 3 W 26/92 (https://dejure.org/1992,8051)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 25.03.1992 - 3 W 26/92 (https://dejure.org/1992,8051)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 25. März 1992 - 3 W 26/92 (https://dejure.org/1992,8051)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Entstehung und Geltungsbereich der Beweisgebühr; Anforderungen an die subjektive Voraussetzung der "Vertretung" im Beweisaufnahmeverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • JurBüro 1992, 625
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