Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 11.03.1992

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 19.06.1991 - 14 W 341/91   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorprozessuales Gutachten; Gutachterkosten; Erstattungsfähigkeit; Außergerichtliche Schadensabwicklung; Darlegungs- und Beweispflicht; Fehlende eigene Sachkunde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AHB § 3 Abs. 2 Nr. 3, § 5 Nr. 4; ZPO § 91

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 1535
  • Rpfleger 1992, 129
  • JurBüro 1992, 746



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 19.03.2001 - 23 W 45/01

    Erstattungsfähigkeit von Kosten für ein im Auftrag des Haftpflichtversicherers

    Erteilt jedoch, wie hier, ein Haftpflichtversicherer einen Gutachtenauftrag, sind die dafür angefallenen Kosten ebenso erstattungsfähig, wie bei einer Beauftragung durch die Partei (OLG Koblenz ZfS 1992, 56; OLG München MDR 1987, 148; Bork in Stein/Jonas, ZPO, 21. Aufl., § 91 Rdn. 15; Göttlich/Mümmler, BRAGO, 19. Aufl., Stichwort: Privatgutachten, Anm. 2.12; von Eicken in von Eicken/Lappe/Madert, Die Kostenfestsetzung, 17. Aufl., Anm. B 307).
  • VG Berlin, 09.10.2009 - 35 KE 12.08

    Kostenpauschale für Jugendamt

    10 Zutreffend ist auch, dass die Kostenerstattungspflicht grundsätzlich nur die den Parteien (resp. "Beteiligten" im Verwaltungsprozess) erwachsenen Kosten umfasst (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 19. Juni 1991 - 14 W 341/91 -, zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 26.02.2015 - 2 W 5/15

    Erstattungsfähigkeit der Kosten des Einspruchsverfahrens

    Aufwendungen von dritter Seite, die im Hinblick auf einen konkreten Rechtsstreit erbracht werden, sind nur ausnahmsweise erstattungsfähig, nämlich dann, wenn die Partei sie anderenfalls selbst hätte erbringen müssen und der Dritte sie von ihr wieder zurückverlangt (vgl. OLG Koblenz, RPfleger 1992, 129 f.; OLG München, MDR 1987, 148, beide betr. einen Rechtsstreit zwischen dem Versicherungsnehmer und dem Geschädigten, den der Haftpflichtversicherer auf der Grundlage der §§ 3 Abs. 2 Nr. 3 und 5 Nr. 4 AHB letztlich im Namen des Versicherungsnehmers auf seine Kosten führt und in dessen Verlauf er ein Privatgutachten einholt, das anderenfalls der Versicherungsnehmer selbst hätte in Auftrag geben müssen).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 11.03.1992 - 3 W 10/92   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • JurBüro 1992, 746



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 17.12.2002 - VI ZB 56/02

    Kosten des Privatgutachters

    Unter diesem Blickpunkt kommt eine Erstattung der Kosten eines Privatgutachtens dann in Betracht, wenn die Partei infolge fehlender Sachkenntnisse nicht zu einem sachgerechten Vortrag in der Lage ist (vgl. OLG Bamberg, JurBüro 1980, 132 f.; JurBüro 1983, 1097; JurBüro 1989, 1568 f.; OLG Düsseldorf, JurBüro 1981, 436 f.; OLG Frankfurt, Rechtspfleger 1990, 182; OLG Hamburg, JurBüro 1981, 439, 440; OLG Hamm, Rechtspfleger 1973, 28; NJW-RR 1996, 830, 831; Kammergericht, JurBüro 1972, 63; JurBüro 1989, 813, 815; OLG Karlsruhe, JurBüro 1992, 746; OLG Koblenz, Rechtspfleger 1978, 328; JurBüro 1988, 878; JurBüro 1992, 611; OLG Köln, JurBüro 1978, 1075 f.).
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