Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 11.01.1993 - 8 W 3/93   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • JurBüro 1993, 487



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 23.11.2006 - I ZB 39/06

    Kosten der Schutzschrift II

    Nach anderer Auffassung sind dem Antragsgegner die Kosten jedenfalls dann zu erstatten, wenn er die Schutzschrift in unverschuldeter Unkenntnis der Rücknahme oder der Zurückweisung des Verfügungsantrags vorgelegt hat (vgl. OLG Köln JurBüro 1991, 930; KG JurBüro 1993, 486; Berneke, Die einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen, 2. Aufl., Rdn. 391; Mümmler, JurBüro 1993, 487).
  • OLG Frankfurt, 23.03.2006 - 11 W 5/06

    Kostenerstattung: Erstattungsfähigkeit der Kosten einer in Unkenntnis

    Die Rechtslage ist deshalb mit den Fällen vergleichbar, in denen der Prozessgegner in Unkenntnis der zwischenzeitlichen Prozessbeendigung durch Klage - oder Berufungsrücknahme noch Maßnahmen zu seiner Rechtsverteidigung ergreift (vgl. Mümmler, JurBüro 1993, 487; Berneke a.a.O. Rdnr. 391).
  • KG, 01.11.2005 - 1 W 334/05

    Rechtsanwaltsvergütung: Anspruch auf Festsetzung einer Geschäftsgebühr für eine

    Die hierdurch entstandenen Kosten sind mithin den vorgerichtlichen Mahnauslagen gleichzustellen, wie diese nur nach materiell-rechtlichen Gesichtspunkten zu beurteilen und gesondert einzuklagen (Palandt/ Bassenge, a.a.O., § 5 UKlaG, Rn. 6; ebenso für die Abmahnung nach UWG: OLG Zweibrücken JurBüro 2005, 313; OLG Frankf./M. RVG Report 2005, 196; OLG Hamburg, Beschluss vom 18.1.2005 - 8 W 264/04 - MDR 2005, 898; JurBüro 1993, 487; OLG Koblenz JurBüro 1981, 1090 m.w.N.; Zöller, ZPO, § 91 Rdnr. 13).
  • OLG Rostock, 21.05.1996 - 1 W 73/96

    Erstattungsfähigkeit wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen im

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  • OLG München, 06.04.2001 - 11 W 946/01

    Erstattungsfähigkeit von Reisekosten für einen auswärtigen

    Abmahnkosten sind nach der Rechtsprechung des Senats keine Kosten des Rechtsstreits und können daher im Kostenfestsetzungsverfahren nach § 103 ZPO nicht berücksichtigt werden (Beschl. v. 10.5.1995 ­ 11 W 1254/95 ­ ebenso OLG Koblenz, JurBüro 1985, 1885; OLG Frankfurt, MDR 1985, 414; OLG Schleswig-Holstein, JurBüro 1985, 1864; OLG Düsseldorf, JurBüro 1982, 1508; OLG Hamburg, JurBüro 1993, 487).
  • OLG Zweibrücken, 06.12.2004 - 4 W 162/04

    Kostenfestsetzung in Wettbewerbssachen: Nichtberücksichtigung anwaltlicher

    Die dafür maßgebenden Gründe liegen darin, dass es sich dabei nicht um Kosten der Prozessvorbereitung handelt, sondern um solche, über deren Ersatzfähigkeit nach materiellen-rechtlichen Gesichtspunkten zu entscheiden ist (vgl. dazu etwa OLG Koblenz JurBüro 1981, 1089; OLG Frankfurt GRUR 1985, 328; OLG Rostock WRP 1996, 790; OLG Hamburg JurBüro 1993, 487; OLG Hamm JurBüro 1997, 258, jeweils m.w.N. auch zur Gegenmeinung).
  • OLG München, 30.10.2001 - 11 W 2276/01

    Voraussetzungen für die Erstattung von Reisekosten eines auswärtigen Anwaltes;

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  • VG Minden, 31.08.2015 - 8 K 1464/14

    Heranziehung des Geschädigten zur Zahlung der Hälfte der entstandenen Kosten von

    So Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Beschlüsse vom 11.03.1992 - 8 W 2/92 und 8 W 3/93 -, juris.
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