Weitere Entscheidung unten: LG Hechingen, 03.11.1997

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 27.11.1997 - 20 W 442/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,16807
OLG Frankfurt, 27.11.1997 - 20 W 442/95 (https://dejure.org/1997,16807)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27.11.1997 - 20 W 442/95 (https://dejure.org/1997,16807)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27. November 1997 - 20 W 442/95 (https://dejure.org/1997,16807)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,16807) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • JurBüro 1998, 209
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 11.12.2001 - 21 W 2569/01

    Ersatzzustellung mit mangelhafter Zustellungsurkunde

    Es ist nicht zuverlässig auszuschließen, daß Zustellungsversuch und/oder Benachrichtigung, etwa irrtümlich, bei einer anderen Wohnung als der des Adressaten erfolgt sind (vgl. auch SchlHOLG SchlHA 1994, 287: wesentlicher Mangel bei Angabe einer falschen Hausnummer in der Urkunde; ebenso Musielak/Wolst a. a. O., § 191 Rn. 2; a. M. OLG Frankfurt/M. JurBüro 1998, 209 = OLGR 1998, 152).
  • BGH, 01.03.2000 - XII ZB 8/00

    Berufungsbegründung bei Berufung gegen zweites Versäumnisurteil

    Ein unrichtiger Vermerk auf dem Umschlag der Sendung macht die Zustellung nicht unwirksam (vgl. Stein/Jonas/Roth, ZPO 21. Aufl. § 195 Rdn. 5; OLG Frankfurt JurBüro 1998, 209 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LG Hechingen, 03.11.1997 - 3 T 86/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,20571
LG Hechingen, 03.11.1997 - 3 T 86/97 (https://dejure.org/1997,20571)
LG Hechingen, Entscheidung vom 03.11.1997 - 3 T 86/97 (https://dejure.org/1997,20571)
LG Hechingen, Entscheidung vom 03. November 1997 - 3 T 86/97 (https://dejure.org/1997,20571)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,20571) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • JurBüro 1998, 209
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 18.07.2003 - IXa ZB 151/03

    Höhe des Freibetrages bei erweiterter Pfändung

    Die Verdoppelung der nach § 22 Abs. 2 BSHG festgesetzten Regelsätze für die laufenden Leistungen zum Lebensunterhalt führt entgegen der (bisherigen) Rechtsprechung der Beschwerdekammer und eines Teils der anderweitigen Beschwerderechtsprechung (vgl. LG Braunschweig JurBüro 1986, 1422, 1424; LG Hannover JurBüro 1988, 130; LG Erfurt JurBüro 1996, 554; LG Hechingen JurBüro 1998, 209 m. Anm. Behr; LG Osnabrück FamRZ 2001, 840 f; ebenso Stein/Jonas/Brehm, ZPO 21. Aufl. § 850d Rn. 21 zu Fn. 55) zu keiner geeigneten Richtgröße, um den notwendigen Unterhalt des Vollstreckungsschuldners bei erweiterter Pfändung insgesamt zu bestimmen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht